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Verfassungsschutz: "Kein Kind des Grundgesetzes, sondern des Kalten Krieges"

Die unsägliche Maassen-Affäre hatte wenigstens etwas gutes, dass nun wieder über den Verfassungsschutz geredet wird, meint der Vorsitzende der Humanistischen Union Baden-Württemberg, Udo Kauss.

Der Anwalt Kauss kennt den Verfassungsschutz insbesondere aus jahrelangen Prozessen und führt aus, warum er den VS für grundsätzlich nicht demokratiekompatibel hält. Das was Maassen gemacht habe, die Öffentliche Diskussion als Verfassungsschutzchef zu beeinflussen, stünde als Aufgabe des VS auch in einem Gesetzesentwurf des Baden-Württembergischen Innenministeriums. Solche Vorschläge lägen ausserdem in der Logik der Institution Verfassungsschutz.

Autor: Jan Keetman

Radio: RDL Datum: 20.09.2018

Länge: 10:26 min. Bitrate: 187 kbit/s

Auflösung: Stereo (44100 kHz)