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Durchsuchungen bei Zwiebelfreunde e.V. war rechtswidrig

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Durchsuchungen bei Zwiebelfreunde e.V. war rechtswidrig

Ende Juni wurden Privaträume von Mitgliedern des Vereins "Zwiebelfreunde" durchsucht. Die Polizei wollte dabei Informationen zu den Betreiber*innen des Blogs "Krawalltouristen" finden.

Die Verknüpfung zu den Zwiebelfreunden bestand darin, dass diese das unabhängige Netzwerk RiseUp unterstützen, bei dem die Betreiber*innen von "Krawalltouristen" ein anonymes Email-Konto hatten.
Diese Schlussfolgerung war jetzt auch dem Landgericht München zu schwach, das die Durchsuchungen nachträglich für rechtswidrig erklärte.

Creative Commons Lizenz

Autor: Pia

Radio: RDL Datum: 24.08.2018

Länge: 05:11 min. Bitrate: 166 kbit/s

Auflösung: Stereo (44100 kHz)