Fast täglich Schüsse auf Migrant*innen - Rassistischer Umbruch in Salvinis Italien?

Allein vom 26. - 29. Juli sind mindestens sieben gewalttätige Angriffe auf Migrant*innen in Italien bekannt geworden, auch davor waren es zahlreiche, oft vielen Schüsse. Am 29. Juli der Höhepunkt: Ein Mann marokkanischer Herkunft wurde in Aprilia in der Region Latium mit dem Auto verfolgt und anschliessend geschlagen, er starb noch auf der Strasse.

Er fiel möglicherweise einer rechten Bürgerwehr zum Opfer. Sogar ein Baby wurde angeschossen - es ist Romni.

Vonseiten der Regierungskoalition werden solche Gewalttaten nicht nur durch rassistische Hetze flankiert, sondern auch durch handfeste Massnahmen: Als z. B. ein italienisches Schiff am 30. Juli 101 Flüchtlinge in internationalen Gewässern von einem Schlauchboot rettete, soll die italienische Küstenwache befohlen haben, die Geretteten nach Libyen zurückzuschieben. Dies wäre ein Bruch internationalen Rechts, zu dem gegenwärtig das UNHCR ermittelt. In Rom liess die 5-Stelle-Bürgermeisterin im Einvernehmen mit Matteo Salvini ein teils sogar regulär eingerichtetes, langjährig bestehendes Romacamp räumen - ohne Ersatzwohnungen für die Betroffenen und gegen die Warnung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Salvini hat auch angekündigt, die Sinti und Roma in Italien zählen zu wollen.

Ist mit dem Regierungswechsel also plötzlich eine Welle des Rassismus über Italien geschwappt? Leider nicht, meint die freie Journalistin Catrin Dingler, erst vor wenigen Tagen aus Rom zurückgekehrt - denn die rassistischen Einstellungen wie auch Taten gibt es leider schon lange, genausowenig wie Matteo Salvini neu auf der politischen Bühne ist. Neu ist seine mächtige Position als Innenminister.