UB-Logo Online MagazinUntergrund-Blättle

Diesel-Fahrverbote für Stuttgart: Landesregierung ’nicht konsequent genug’ bei der Bekämpfung von Luftverschmutzung | Podcast | Untergrund-Blättle

500054

Podcast

Politik

Diesel-Fahrverbote für Stuttgart: Landesregierung ’nicht konsequent genug’ bei der Bekämpfung von Luftverschmutzung

Baden-Württembergs grün-schwarze Landesregierung hat sich vergangene Woche darauf geeinigt, in Stuttgart Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge zu verhängen.

Diese Ankündigung machte sie nicht aus proaktiver Gesundheitspolitik heraus. Sondern sie war von der Deutschen Umwelthilfe dazu genötigt worden. Diese führt seit Längerem einen Prozess gegen die Landesregierung und beklagt ihre Untätigkeit gegen die zu hohe Luftverschmutzung durch Stickoxide in Stuttgart. Die Deutschen Umwelthilfe ist von einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts bestärkt worden, wonach Fahrverbote als Mittel gegen Luftverschmutzung grundsätzlich zulässig sind. Sie will gerichtlich die Zwangsvollstreckung von Massnahmen gegen die Luftverschmutzung erreichen. Der Plan der Landesregierung ist es, dass die Fahrverbote ab Januar 2019 zunächst lediglich für Diesel-Fahrzeuge mit den älteren und schlechteren Abgasnormen Euro-4 und darunter gelten. Die Landesregierung wollte ausserdem erst im Jahr 2019 prüfen, ob überhaupt weitere Fahrverbote für die zahlreicheren und neueren Fahrzeuge mit der Abgasnorm Euro-5 nötig sind. Doch aus der Sicht des Verwaltungsgerichts Stuttgarts müssen auf jeden Fall auch Fahrverbote für diese Fahrzeugklasse her, und zwar ab September 2019. Das Gericht forderte die Landesregierung am vergangenen Donnerstag dazu auf, binnen zwei Wochen einen entsprechenden Plan vorzulegen. Über die angekündigten Fahrverbote sprach Matthieu am Montag im Punkt12 mit Brigitte Dahlbender, der Landesvorsitzenden der Umweltschutzorganisation BUND in Baden-Württemberg.

Creative Commons Logo

Autor: Matthieu

Radio: RDL Datum: 02.07.2018

Länge: 05:36 min. Bitrate: 128 kbit/s

Auflösung: Stereo (44100 kHz)

Diesen Artikel...

Verwandte Artikel

Indien: Dicke Luft in Delhi - Drastische Massnahmen zur Verbesserung der Luftqualität (18.02.2016)Heckler & Koch vor dem höchsten deutschen Strafgericht - Bundesgerichtshof verhandelt Revision im Fall illegaler Rüstungsexporte nach Mexiko (10.02.2021)Amerikanische Energiewende mit Hindernissen - Der Clean Power Plan von Barack Obama (28.08.2015)

Kommentare zu diesem Artikel

es gibt noch keinen Beitrag zu diesem Text

Schreibe einen Kommentar...

Captcha
Mehr zum Thema...
Klimastreik in Zürich, 18.
Spontane Bewegungen statt strukturierter WiderstandKlimastreik: Wenn Gymnasiasten gegen Dieselfahrer demonstrieren

04.02.2019

- Gewiss, der Titel ist ein Kurzschluss.

mehr...
Das Autobahnkreuz verbindet A1 und A4.
Kritik aus Kommunen und LändernScharfe Kritik an Plänen zur Auto-Massenüberwachung

30.11.2018

- Die Bundesregierung möchte ihr Versagen im Dieselskandal mit mehr Überwachung lösen.

mehr...
Schöne Hülle, doch was ist drin?
Dirty Diesel - Der Handel und das GeschäftSchweizer Rohstoffhändler fluten Afrika mit giftigem Treibstoff

16.09.2016

- Der von Public Eye publizierte Report „Dirty Diesel“ enthüllt, dass Schweizer Rohstoffkonzerne lasche afrikanische Standards gezielt ausnutzen um dort stark schwefelhaltige Treibstoffe zu verkaufen, die sie selber produzieren und liefern.

mehr...
Daimler verspricht Umrüstung von Dieselfahrzeugen, Landesregierung verzichtet auf Fahrverbote

19.07.2017 - BUND: Grün-schwarze Landesregierung ’gibt ihre starke Position auf’ In Baden-Württemberg verzichtet die grün-schwarze Landesregierung auf ...

Diesel-Gate: Kretschmann in den Knast? | DUH klagt auf Beugehaft

11.09.2019 - Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat die baden-württembergische und die bayerische Landesregierung verklagt, weil sie Gerichtsurteile schlichtweg ...

Dossier: Klimawandel
Klimawandel
Propaganda
Helene Fischer: Von Kinderhand für mich gemacht

Aktueller Termin in Berlin

Changing Cities – die Stadt von unten verändern!

Vortrag und Gespräch mit Inge Lechner Changing Cities, der Verein hinter dem Volksentscheid Fahrrad, ist gerade 6 geworden. Damit sind wir nicht mehr ganz so jung und haben auch schon einiges erlebt im Kampf für die Verkehrswende und ...

Montag, 29. November 2021 - 20:30

K19 Café, Kreutzigerstr. 19, 10247 Berlin

Event in Lausanne

La chorale anarchiste

Montag, 29. November 2021
- 19:00 -

Espace Autogéré

Rue Dr César-Roux 30

1011 Lausanne

Mehr auf UB online...

Untergrund-Blättle