Antimilitaristisches Mapping: Der militärisch-industrielle Komplex unter der Lupe

Im Berliner Stadtteil Wedding rund um den Humboldthain, ist die militärische „Zeitenwende“ längst angekommen. Eine Autofabrik wird dort in eine Rüstungsschmiede umgewandelt. Über viele Jahre hinweg hatten die Pierburg-Motorenwerke ihren Sitz an dem abgelegenen Gelände entlang der Hussiten- und Scheringstrasse. Auf ihrer Homepage stellte sich das Werk als „Spezialist für die Bereiche Schadstoffreduzierung, Luftversorgung und Drosselklappen“ vor. Doch in einigen Monaten sollen dort statt Motorenteilen für angeblich umweltschonende Fahrzeuge Rüstungsgüter vom Band laufen. Diese Konversion von Zivil- zur Rüstungsindustrie ist an vielen Orten im Gange.

Auf der Webseite Orte der Aufrüstung sind sind mehrere Beispiele aufgelistet. So sind beispielsweise die Heidelberger Druckmaschinen AG und die Görlitzer Alston-Werke ins Rüstungsgeschäft eingestiegen. In letzteren sollen künftig Panzerersatzteile statt Strassenbahnen gefertigt werden. Das Weddinger Pierburg-Werk gehört bereits seit 1986 zum Rheinmetall-Konzern. Doch erst im Zuge der militärischen „Zeitenwende“ wird jetzt die Produktion umgestellt.

Seit wenigen Tagen gibt es eine weitere Webseite, auf der der militärisch-industrielle Komplex in Berlin aufgelistet ist.

Beide Webseiten sind das Ergebnis einer längeren Recherche. Zu jedem der aufgeführten Rüstungsbetriebe, Lobbyorganisationen und Behörden, die am Rüstungsgeschäft beteiligt sind, kann man auch die Quellen anklicken, die darüber berichten. Zudem wird auch noch zwischen reinen Rüstungsbetrieben und Double Use-Betriebe, in denen Produkte für das Militär und die Zivilproduktion hergestellt werden, unterschieden.

Zu den Rüstungsbetrieben gehört beispielsweise RuAG-GmBH, ein Schweizer Rüstungsunternehmen. Ein weiteres Beispiel ist der Softwarekonzern SAP mit Sitz in der George-Stephenson-Strasse in Berlin. “SAP liefert IT-Lösungen, die speziell an die Bedürfnisse des Militärs angepasst sind“, erfährt man auf der Webseite. Über das Zulieferherunternehmen Schaeffler heisst es, dass es unter anderem Fahrzeugtechnik herstelle und damit auch Rüstungsunternehmen wie Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann beliefere.

Natürlich drängen sich rund um das Berliner Regierungsviertel die unterschiedlichen Lobbyorganisationen und Think Tanks des militärisch-industriellen Komplex.

Als einen besonders grossen Player für Lobbyismus hebt das Recherchekollektiv die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) hervor. Die SWP betreibe Politikberatung, Öffentlichkeitsarbeit und sei für den Bundestag, die Bundesregierung sowie die Nato, die EU und die UN tätig – finanziert aus dem Haushalt des Bundeskanzleramts. »Das 2013 von der SWP veröffentlichte Projekt ›Neue Macht – Neue Verantwortung‹ bestimmt bis heute die Ausrichtung der deutschen Aussenpolitik und lässt sich als Zeitenwende in der deutschen Verteidigungspolitik verstehen«, heisst es auf der Webseite.

Neuer antimilitaristischer Widerstand

Die Veröffentlichung der Orte des miltärisch-industriellen Komplexes in Berlin wurde im Rahmen einer Friedenskonferenz Ende Februar vorgestellt, die in einem vollbesetzten Kino im Berliner Stadtteil Wedding stattfand. Was dabei besonders auffiel, war der grosse Anteil der jungen Menschen, die von Freitagabend bis Sonntagvormittag über antimilitaristische Strategien diskutieren.

Auf der Berliner Friedenskonferenz präsentierte sich eine neue antimilitaristische Bewegung, die sich nicht in geopolitischen Auseinandersetzungen verstrickte, die für die auch klar ist, dass Antifaschismus und Kampf gegen Militarismus zusammengehören. Für die neue junge Friedensbewegung gilt die Devise: Krieg beginnt hier. Das fängt bei der neuen Wehrpflicht an und bezieht sich auch den militärisch-industriellen Komplex in Berlin und anderswo. Daher können die Mapping-Projekte, die Orte des neuen deutschen Militarismus markieren, auch Anleitungen zum Handeln sein. Da wo der Krieg beginnt, gilt es ihn zu verhindern. Rüstungsgüter, die gar nicht erst produziert werden, können keine Menschen töten

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