UB-LogoOnline MagazinUntergrund-Blättle

TTIP: Offene Verhandlungen wären längst möglich | Untergrund-Blättle

3238

wirtschaft

ub_article

Wirtschaft

«Keine wesentlichen Auswirkungen» TTIP: Offene Verhandlungen wären längst möglich

Wirtschaft

Laut Sprecher des Weissen Hauses haben die veröffentlichten Dokumente «keine wesentlichen Auswirkungen» auf die Verhandlungen.

AntiTTIP Graffiti in Malmö, Sweden.
Mehr Artikel
Mehr Artikel
Bild ansehen

Bild: Anti-TTIP Graffiti in Malmö, Sweden. / Johan Jönsson (CC BY-SA 4.0 cropped)

13. Mai 2016

13. 05. 2016

0
0

2 min.

Korrektur
Drucken
Die USA und die EU hätten bei ihren «Freihandelsverhandlungen» schon längst mit offenen Karten spielen und ihre jeweiligen Positionen transparent machen können. Das jedenfalls muss man aus den Reaktionen schliessen, die es nach der Greenpeace-Veröffentlichung der gegenwärtigen Verhandlungspositionen gab. Bisher konnten europäische Parlamentarier nach langem Hin und Her lediglich in geschützten Räumen ohne jegliche Hilfsmittel die Verhandlungs-Offerten der EU konsultieren. Was die US-Seite forderte, blieb bis letztes Wochenende unter Verschluss.

Nach Veröffentlichung auch der US-Verhandlungsposition erklärte der Sprecher des Weissen Hauses Josh Earnest laut Agenturmeldungen, das Offenlegen werde «keine wesentlichen Auswirkungen» («no material impact») auf den Gang der weiteren Verhandlungen haben. Die Bekanntgabe lasse das Weisse Haus kühl («not concerned»).

Bisher wurde vonseiten der USA und der EU stets behauptet, eine offene Verhandlungsführung würde die Verhandlungen sehr erschweren, wenn nicht verunmöglichen.

Bei den TTIP-Verhandlungen geht es in erster Linie darum, Normen und Vorschriften für Waren und Konsumgüter gegenseitig anzuerkennen, damit die Konzerne ihre Produkte in allen beteiligten Ländern frei verkaufen können.

Vorgesehen sind jedoch weder ein Abbau der vielen Subventionen, welche die Marktpreise verzerren, noch eine versicherte Haftung für angerichtete Schäden an Umwelt und Menschen oder für eingegangene Risiken wie zum Beispiel bei der Kernenergie oder der Gentechnik. Auch über eine Vereinheitlichung der Sozialleistungen wird nicht verhandelt, so dass Staaten mit ungenügenden Sozialleistungen im Wettbewerb weiterhin bevorteilt blieben.

Konzerne, die im Ausland investieren, sollen sich dort gegen künftige verschärfte Umwelt-, Gesundheits- oder Sozialauflagen wehren und Schadenersatz verlangen können.

Red. / Infosperber

Mehr zum Thema...
Protestaktion von verschiedenen europäischen Parlamentarier gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP.
Angriff auf EU-StandardsTTIP: Gentechnik durch die Hintertür

02.03.2015

- US-amerikanische Agrarkonzerne wollen mit dem transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP Genfood nach Europa schleusen.

mehr...
Protestaktion von EUParlamentarier gegen das Freihandelsabkommen TTIP.
Freihandelsabkommen zwischen Europa und der USADie Verhandlungen hinter verschlossenen Türen

03.03.2015

- Das „Transatlantic Trade and Investment Partnership“ - kurz TTIP – ist ein Abkommen zwischen USA und EU, bei dem neben Zöllen auch die „nicht-tariflichen Hindernisse“ abgeschafft werden sollen.

mehr...
Proteste in den USA vor dem privaten Spitalbetreiber UPMC aus Pittsburgh.  90.5 WESA
Das Freihandelsabkommen TTIPTTIP: «Europäer werden die Verlierer sein»

29.09.2014

- Verkauft die EU-Kommission Europa an US-Konzerne? Geheime Verhandlungspapiere zum TTIP-Vertrag können diesen Schluss nahelegen.

mehr...
Auch Nicht-EU-Länder wie Schweiz wären von TTIP betroffen

22.06.2016 - ‚Transatlantic Trade and Investment Partnership’- kurz TTIP. Hinter diesem Begriff verbirgt sich ein Freihandelsabkommen durch welches neu der ...

TTIP - freier Handel für Konzerne - Sozial- und Umweltstandards stören da nur

26.09.2014 - So langsam nimmt er Fahrt auf, der europäische Widerstand gegen das Freihandelsabkommen TTIP, das unter Ausschluss der Öffentlichkeit aber unter ...

Dossier: TTIP/TiSA
Propaganda
Helene Fischer: Von Kinderhand für mich gemacht

Aktueller Termin in Luzern

SentiMACHbar

»regelmässiger Treffpunkt, ohne Konsumzwang »offen für ALLE »zusammen Zeit verbringen »gemütlich »über Gottund die Welt diskutieren »neue Projekte spinnen... jeden 2. und 4. Mittwoch im Monatvon 18:00 bis 23:00 Uhr Im ...

Mittwoch, 27. Mai 2020 - 18:00

Sentitreff, Baselstrasse 21, 6003 Luzern

Event in Hamburg

Anti-Clockwise

Mittwoch, 27. Mai 2020
- 19:30 -

Gaußplatz

Max-Brauer-Allee 220

22769 Hamburg

Mehr auf UB online...

Trap
Untergrund-Blättle