UB-Logo Online Magazin
Untergrund-Blättle

Der mörderische Export von Waffen | Untergrund-Blättle

Wirtschaft

Der Verkauf von Kriegsgerät in alle Welt Der mörderische Export von Waffen

Wirtschaft

Einer von 10 Schönheitsfehler der Schweiz: Der Verkauf von Kriegsgerät in alle Welt.

120mm Minenwerfer «BIGHORN» von RUAG.
Mehr Artikel
Mehr Artikel
Bild ansehen

Bild: 120mm Minenwerfer «BIGHORN» von RUAG. / TheBernFiles (PD)

27. Oktober 2012

27. Okt. 2012

1
0

2 min.

Korrektur
Drucken
Anfang Juli 2012: Fotos aus dem Kampfgebiet um die syrische Wirtschaftsmetropole Aleppo zeigen Kisten mit Schweizer Splitterhandgranaten HG85 aus der Produktion der staatlichen Rüstungsfirma Ruag, mit denen die Soldaten der Freien Syrischen Armee (FSA) gegen die Armee des Assad-Regimes kämpfen.

14. März 2011: Saudische Panzer überqueren die Grenze zu Bahrain, um das dortige Regime im Kampf gegen die Opposition zu unterstützen. Es sind Piranha-Schützenpanzer des Typs 8×8 aus Schweizer Produktion, von denen Saudi-Arabien 1991 bei der Mowag in Kreuzlingen 1.000 Stück bestellt hat.

25. März 2009: Der Bundesrat bewilligt 400 Maschinenpistolen des Typs MP9 PDW (Kaliber 9 Millimeter) und 400 Sturmgewehre SG 553 (Kaliber 5,56 Millimeter) an die Polizei des indischen Teilstaats Jharkhand sowie 10 Maschinenpistolen des Typs MP9 PDW an die Polizei im Bundesstaat Chhattisgarh. Chhattisgarh wird von Ultranationalisten beherrscht, die im Süden des Landes gegen maoistische Rebellen kämpfen. Laut der Menschenrechtsorganisation «Human Rights Watch» bilden beide Konfliktparteien Kinder unter 18 Jahren für bewaffnete Einsätze aus.

Kurzer Stopp - und alles läuft wieder wie vorher

Wann immer solche Fakten ans Licht kommen, das Ritual ist immer dasselbe: Die Exportkontrolle im Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) untersucht die Lieferungen, beteuert entweder, alles sei mit rechten Dingen zugegangen oder aber stoppt die Exporte zumindest vorübergehend, weil die Käufer gegen Verträge verstossen hätten. Kurz darauf läuft das Geschäft wieder wie vorher.

Wie löchrig das Waffenexportgesetz ist, zeigt das Beispiel Saudi-Arabien. Obwohl der Bundesrat 2009 aufgrund der Menschenrechtssituation den Export von Kriegsmaterial nach Saudi-Arabien verboten hat, wurden sowohl 2009 wie 2010 trotzdem Waffen und Zubehör für je rund 130 Millionen Franken dorthin exportiert – darunter auch Ersatzteile für die Piranha-Panzer, die gegen das Volk in Bahrain zum Einsatz kamen. Möglich macht dies eine Bestimmung im Kriegsmaterialexportgesetz, die bereits bewilligte Lieferungen nicht unterbindet und Ersatzteillieferungen jederzeit ermöglicht.

Kriegsmaterialexportkontrolle verfehlt ihre Wirkung

Im November 2009 lehnte die Schweizer Bevölkerung in einer Abstimmung ein Verbot von Kriegsmaterialexporten ab. Im gleichen Jahr erreichten die Waffen- und Munitionsverkäufe mit 728 Millionen Franken einen zuvor nie dagewesenen Höchststand. Im April 2012 kam eine Studie von wissenschaftlichen Mitarbeitern der Juristischen Fakultät der Universität Zürich zum Schluss, dass die Waffenexportkontrolle der Schweiz ihre Ziele weitgehend verfehlt: «Kriegsmaterialexporte an problematische Empfangsstaaten erfolgen nach wie vor. Zusicherungen von Importeuren von Schweizer Waffen, diese nicht an Drittstaaten zu veräussern, verfehlen ihre Wirkung», lautete das Fazit der Studie.

Christof Moser / is

Mehr zum Thema...

Aktivisten in London vor der Downing Street 10, Juni 2018.
Die tödliche Rolle Europas im Jemen-KriegUnterstützung heisst Komplizenschaft

12.07.2019

- Würden die USA heute Abend ihre Unterstützung für die Saudi-Emirate-Koalition einstellen, so eine zutreffende Binsenweisheit im Kontext der mehr als vier Jahre andauernden Bombardierung des Jemen, wäre der Krieg morgen früh beendet.

mehr...
Abzweig in den Irak auf der Fahrt durch die Wüste von Palmyra nach Damaskus.
Wie westliche Firmen den syrischen Überwachungsstaat aufgebaut habenArabischer Frühling als Jagdsaison

15.06.2017

- Der syrische Staat besitzt ein umfassendes System technischer Überwachung und Zensur, an dem westliche Hersteller und dubiose Mittelsmänner profitiert haben.

mehr...
Vor der Zentrale der Rheinmetall AG, Düsseldorf am 26.10.2012 Kampagene „Aktion AufschreiStoppt den Waffenhandel”.
Die Türkei bombardiert, Rheinmetall profitiertRheinmetall, Erdogan und die Tricks der Waffenindustrie

09.04.2018

- Seit der türkische Staat am 20. Januar seinen Angriffskrieg auf Afrin eröffnet hat, sind auch europäische Rüstungsgüter im Kriegseinsatz.

mehr...

Aktueller Termin in Frankfurt am Main

Filmpremiere: "weil wir Romnja sind?!"

Ein Film von Anita Adam, Dragiza Pasara Caldaras, Diana Alina Preda und Ursula Schmidt Pallmer.

Montag, 16. September 2019 - 18:00

Filmmuseum, Schaumainkai 41, Frankfurt am Main

Event in Wien

Vienna Improvisers Orchestra: The Living Score

Montag, 16. September 2019
- 19:00 -

Fabrik Seestadt


Wien

Mehr auf UB online...

Trap