SPD - Wir stehen für sozialen Abbau | Untergrund-Blättle

11.01.2017 - Vielleicht schon nicht mehr zu Zeiten Helmut Schmidts, wohl aber davor hätte ein renommierter Sozialwissenschaftler und Streiter für soziale Gerechtigkeit wie Christoph Butterwegge Kandidat für die SPD bei den Bundespräsidentenwahlen sein können. Diese Sozialdemokratie von einst nennt sich heute "Die Linke" und sie hat Christoph Butterwegge als ihren Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl im Februar aufgestellt.

27.11.2018 - Gegen die autoritäre Politik der Staatsregierung – #NoPolG Die Sächsische Staatsregierung aus CDU und SPD forciert mit dem aktuellen Entwurf für die neuen Polizeigesetze eine weitere massive Ausweitung der staatlichen Eingriffsbefugnisse. Mit diesem Gesetzesvorhaben setzt die Koalition einen weiteren Abbau demokratischer Freiheits- und Grundrechte durch und knüpft damit an den autoritären Führungsstil vorheriger, stets CDU- geführter Staatsregierungen an.