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WEF und Nato - Wipe out WEF | Untergrund-Blättle

Politik

Zwei Seiten einer Medaille WEF und Nato - Wipe out WEF

Politik

Zum 32. Mal treffen sich Ende Januar/Anfang Februar 2002 rund 2000 selbsternannte Global Leaders aus Wirtschaft, Politik, Wissenschaft, Medien und Kultur zum Jahrestreffen des World Economic Forum WEF. Die Rahmenbedingungen dieses Treffens haben sieh in den letzten Jahren jedoch stark verändert.

Temporäre Luftüberwachung des Schweizer Miltärs bei Pfäfers während des World Economy Forums in Davos.
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Bild: Temporäre Luftüberwachung des Schweizer Miltärs bei Pfäfers während des World Economy Forums in Davos. / Kecko (CC BY 2.0)

14. Januar 2002

14. Jan. 2002

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Der vielgepriesene "Geist von Davos" die für die elitären Machteliten so einzigartige Atmosphäre im ruhigen Schweizer Hinterland - ist tot.

Gegnerlnnen der vom WEF vertretenen neoliberalen Wirtschaftspolitik haben in den letzten Jahren mit zahlreichen Publikationen, Veranstaltungen, Aktionen und Demonstrationen dazu beigetragen, das öffentliche Bewusstsein gegen die Globalisierung, den Neoliberalismus und die kapitalistische Ausbeutung im Allgemeinen zu stärken, die "Global Leaders" zu verunsichern und das WEF aus Davos zu vertreiben.

Zum ersten Mal in der Geschichte des WEF-Jahrestreffens findet dieses nicht im idyllisch gelegenen Davos in den Schweizer Alpen statt, sondern in der USAmerikanischen Finanzmetropole New York.

Das WEF besteht noch immer, das WEF muss weg - Wipe Out WEF - WOW!

Das WEF wird massgeblich von den wirtschaftlichen und politischen Eliten des Nordens getragen. Es wird gesponsert und getragen von den weltweit grössten transnationalen Unternehmungen, wie beispielsweise IBM, BP, ABB, Nestlé, UBS, PriceWaterhouse Coopers etc, und bietet diesen einen informellen Rahmen, um mit politischen Entscheidungsträgern zusammenzutreffen.

Gemeinsam stellen sie die Weichen für die Zukunft der gesamten Menschheit. Mit der ungeheuren Wirtschaftskraft seiner Mitglieder, die zusammen ein Viertel des weltweiten Bruttosozialproduktes ausmacht ist das WEF zu einem Motor der neoliberalen Globalisierung geworden.

Die WEF-Mitglieder sind mit ihren Weltwirtschaftskonzepten direkt oder indirekt verantwortlich für Kriege, Elend, Vertreibung und Hunger. Ihre Wirtschaftskonzepte beruhen ganz wesentlich auf der Gratis- und Niedrigstlohnarbeit der skrupellos ausgebeuteten Menschen im Süden, von Migrantlnnen hier bei uns und von Frauen auf der ganzen Welt.

Diese Konzepte führen zu einer systematischen Verarmung weiter Bevölkerungsteile und der Zerschlagung von bisher noch funktionierenden sozialen Strukturen. Unsichtbar gemacht bezahlen immer mehr Menschen das Spiel der männlichen, weissen Managementelite um Macht und Geld mit Unterernährung, Entrechtung, Illegalisierung, schlechter Gesundheit und mangelndem Zugang zu Bildung.

Im Alltag vieler Menschen aus den Industriestaaten macht sich diese Politik vor allem durch Sozialabbau, Privatisierungen und die Verschärfung der Mittel zur inneren Sicherheit bemerkbar.

Im Zug dessen werden auch in der Schweiz Rechte aufgehoben. Zum Beispiel wurden Menschen kriminalisiert, die letztes Jahr gegen das WEF demonstrieren wollten und soziale Errungenschaften werden dem freien Markt geopfert.

So sollen die Leistungen der Grundversicherung aufgesplittet werden, was ein weiterer Schritt in Richtung Entsolidarisierung und rassistische Ausgrenzung von älteren Menschen, Migrantlnnen, chronisch Kranken, Süchtigen, alleinerziehenden Frauen, working poors... darstellt. Dafür Stimmung macht SVP Nationalrat Toni Bortoluzzi.

IWF und Weltbank

Bild: Wipe out WEF

Der internationale Währungsfonds IWF und die Weltbank, die neoliberalen Institutionen schlechthin, greifen vor dem Hintergrund der Verschuldungskrise verstärkt in die politische Entwicklung der Dritten Welt ein. Mit ökonomischen Anpassungsprogrammen und Auflagen rufen sie wirtschaftliche Konsequenzen für breite Bevölkerungsschichten hervor, die immer wieder zu Hungerrevolten führen.

Auch in Argentinien führten die wirtschaftspolitischen Auflagen des IWF, wie die Liberalisierung des Handels und die Verminderung der Staatsausgaben im Sozialbereich zu einer Verarmung und zu Existenznöten vieler Menschen.

Westliche Privatbanken ohne Berührungsängste mit Gewaltherrschern der vergangenen Militärdiktatur und die heutige knallharte neoliberale Politik nach der Regeln des IWF sind zusammen verantwortlich für Argentiniens heutigen Schuldenberg in der Höhe von Milliarden von Dollars. Gegen diese Ausbeutung haben sieh die Unter- und Mittelschicht mit eine militanten Revolte zu wehren begonnen.

Widerstand gegen das WEF braucht Widerstand gegen die NATO - Smash NATO!

Neben den ökonomischen Zwangsmitteln wie die Erpressungspolitik von IWF, Weltbank und den im WEF organisierten transnationalen Konzernen, durch welche bereits die Mehrheit der Länder des Südens unter politische Kontrolle gebracht worden sind, bedarf das Projekt der Globalisierung der Märkte auch eines bewaffneten militärischen Werkzeugs.

Diese Rolle übernimmt die NATO - sie ist der militärische Arm des Kapitalismus. Zeitgleich mit dem Jahrestreffen des WEF findet die Münchner Sicherheitskonferenz der NATO statt.

Während in New York die Vertreter der Wirtschaft und Politik an der Weiterentwicklung der Globalisierung der Märkte arbeiten, entwickeln die Generäle, Politiker und Militärstrategen der NATO in München die dazu notwendigen militärischen Voraussetzungen und arbeiten daran, das neoliberale Projekt der Globalisierung mit militärischen Mittel durchzusetzen.

Offizielle Organisatorin der NATO-Sicherheitskonferenz in München ist die BMW eigene Herbert Quandt-Stiftung. BMW ist selbstverständlich WEF-Mitglied. Dass WEF und NATO die gleichen Ziele verfolgen wird auch dadurch klar,dass NATO-Generalsekretär Robertson oder Kriegstreiber wie Tony Blair und Gerhard Schröder schon an WEF-Treffen teilgenommen haben.

Die Koalition der Industriestaaten gegen den Terror verfolgt nicht zuletzt die Absicht, die Krise der Wirtschaft zu bewältigen und die Globalisierung des Kapitalismus jetzt mit militärischer Gewalt ein für alle mal durchzusetzen.

Angegriffen werden die Bevölkerungen der ärmsten Länder dieser Welt, sei es Afghanistan, Somalia oder Kolumbien, wenn es darum geht. neue Märkte zu erschliessen und die für die kapitalistische Verwertung gefährliche Instabilität zu beheben.

Der Krieg gegen den Terror ist kein Krieg der Kulturen, kein Krieg zwischen der westlichen Zivilisation und der islamischen Barbarei, sondern ein Krieg der Eliten um deren Macht.

Im Rahmen der Verschärfung von Massnahmen zur Inneren Sicherheit ist auch in der Schweiz zu beobachten, dass die Hemmschwelle für den Einsatz des Militärs im Innern sinkt. Widerstand soll mit aller Repression gebrochen werden.

Die weltweite Politik der Ausbeutung und ihre Absicherung durch Militär und Repression sind zwei Seiten ein und derselben Medaille - eines Systems, das sowohl in Friedens- wie in Kriegszeiten über Leichen geht.

Davos ist überall...

Weder die Politik des WEF noch die der NATO wird direkt an den öffentlich sichtbaren Treffen wie in Davos, New York oder München umgesetzt. Dort aber präsentiert sie sich der Öffentlichkeit und ihre Planung wird wahrnehmbar. Protest und Widerstand gegen die Politik der Globalisierung darf sich nicht auf diese Gipfeltreffen beschränken, kann aber dort genau so wahrnehmbar werden und sich öffentlich ausdrücken.

Die Mitglieder des WEF betreiben ihre Politik tagtäglich von ihren Firmensitzen aus, was uns die Gelegenheit gibt, das WEF Im lokal anzugreifen.

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Filmpremiere: "weil wir Romnja sind?!"

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