WEF und Nato - Wipe out WEF

Der internationale Währungsfonds IWF und die Weltbank, die neoliberalen
Institutionen schlechthin, greifen vor dem Hintergrund der Verschuldungskrise
verstärkt in die politische Entwicklung der Dritten Welt ein. Mit ökonomischen
Anpassungsprogrammen und Auflagen rufen sie wirtschaftliche Konsequenzen für
breite Bevölkerungsschichten hervor, die immer wieder zu Hungerrevolten
führen. Auch in Argentinien führten die wirtschaftspolitischen Auflagen des IWF,
wie die Liberalisierung des Handels und die Verminderung der Staatsausgaben
im Sozialbereich zu einer Verarmung und zu Existenznöten vieler Menschen.

Westliche Privatbanken ohne Berührungsängste mit Gewaltherrschern
der vergangenen Militärdiktatur und die heutige knallharte neoliberale
Politik nach der Regeln des IWF sind zusammen verantwortlich für Argentiniens
heutigen Schuldenberg in der Höhe von Milliarden von Dollars. Gegen diese Ausbeutung
haben sieh die Unter- und Mittelschicht mit eine militanten Revolte zu wehren
begonnen.

Widerstand gegen das WEF braucht Widerstand gegen die NATO - Smash NATO!

Neben den
ökonomischen Zwangsmitteln wie die Erpressungspolitik von IWF, Weltbank
und den im WEF organisierten transnationalen Konzernen, durch welche bereits
die Mehrheit der Länder des Südens unter politische Kontrolle gebracht
worden sind, bedarf das Projekt der Globalisierung der Märkte auch eines
bewaffneten militärischen Werkzeugs.

Diese Rolle übernimmt die NATO
- sie ist der militärische Arm des Kapitalismus. Zeitgleich mit dem Jahrestreffen
des WEF findet die Münchner Sicherheitskonferenz der NATO statt.

Während
in New York die Vertreter der Wirtschaft und Politik an der Weiterentwicklung
der Globalisierung der Märkte arbeiten, entwickeln die Generäle, Politiker
und Militärstrategen der NATO in München die dazu notwendigen militärischen
Voraussetzungen und arbeiten daran, das neoliberale Projekt der Globalisierung
mit militärischen Mittel durchzusetzen.

Offizielle Organisatorin der NATO-Sicherheitskonferenz in München ist die
BMW eigene Herbert Quandt-Stiftung. BMW ist selbstverständlich WEF-Mitglied.
Dass WEF und NATO die gleichen Ziele verfolgen wird auch dadurch klar,dass
NATO-Generalsekretär Robertson oder Kriegstreiber wie Tony Blair und Gerhard
Schröder schon an WEF-Treffen teilgenommen haben.

Die Koalition der Industriestaaten gegen den Terror verfolgt nicht zuletzt die
Absicht, die Krise der Wirtschaft zu bewältigen und die Globalisierung
des Kapitalismus jetzt mit militärischer Gewalt ein für alle mal durchzusetzen. Angegriffen werden die Bevölkerungen der ärmsten Länder dieser
Welt, sei es Afghanistan, Somalia oder Kolumbien, wenn es darum geht. neue
Märkte zu erschliessen und die für die kapitalistische Verwertung
gefährliche Instabilität zu beheben.

Der Krieg gegen den Terror ist kein Krieg der Kulturen, kein Krieg zwischen
der westlichen Zivilisation und der islamischen Barbarei, sondern ein Krieg
der Eliten um deren Macht.

Im Rahmen der Verschärfung von Massnahmen zur Inneren Sicherheit ist auch
in der Schweiz zu beobachten, dass die Hemmschwelle für den Einsatz des
Militärs im Innern sinkt. Widerstand soll mit aller Repression gebrochen
werden.

Die weltweite Politik der Ausbeutung und ihre Absicherung durch Militär
und Repression sind zwei Seiten ein und derselben Medaille - eines Systems,
das sowohl in Friedens- wie in Kriegszeiten über Leichen geht.

Davos ist überall...

Weder die
Politik des WEF noch die der NATO wird direkt an den öffentlich sichtbaren
Treffen wie in Davos, New York oder München umgesetzt. Dort aber präsentiert
sie sich der Öffentlichkeit und ihre Planung wird wahrnehmbar. Protest und
Widerstand gegen die Politik der Globalisierung darf sich nicht auf diese Gipfeltreffen
beschränken, kann aber dort genau so wahrnehmbar werden und sich öffentlich
ausdrücken.

Die Mitglieder des WEF betreiben ihre Politik tagtäglich
von ihren Firmensitzen aus, was uns die Gelegenheit gibt, das WEF Im lokal anzugreifen.