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30. Januar 2016
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Migration
Hunderttausende mussten im vergangen Jahr ihre Heimat verlassen und machten sich auf die lebensgefährlichen Routen nach Europa. Während zahlreiche Präsident*innen Verständnis und Mitgefühl vorgaukelten, reagierten die Staaten gleichzeitig mit Abschottung oder Abschreckung und trieben dadurch tausende Menschen in den Tod. Grenzzäune und Grenzmauern wurden hochgezogen und von bewaffneten Sicherheitskräften bewacht. Vor allem in Südeuropa machten Soldat*innen Gebrauch von Schiessbefehlen und eröffneten das Feuer auf Menschen, die mit letzter Kraft die Grenzen erreicht hatten. Viele Parteien buhlen mit rassistischer Stimmungsmache um die Gunst der Wähler*innen. Was die Politik vorgibt, setzten einige in die Tat um und es kam in der Vergangenheit zu zahlreichen Übergriffen auf geflüchtete Menschen.Umwelt
Die Natur wird weiterhin abgeholzt, durchlöchert und verschmutzt, ohne Rücksicht auf das ökologische Gleichgewicht. Nur selten gibt es kurzzeitige Empörungen über die Zerstörung der Umwelt, wie beispielsweise bei den manipulierten Abgaswerten des VW-Konzerns. Dabei lag das Interesse eher beim wirtschaftlichen Schaden des Konzerns, als bei der Verschmutzung der Luft. Am Klimagipfel im vergangen Dezember verabschiedeten die Mächtigen der Welt zwar verschiedene Programme zur Rettung der Ökologie, doch an der globalen Umweltzerstörung werden die geschaffenen Paragraphen nichts ändern.Krieg
Als in Paris Dschihadisten wahllos auf Zivilist*innen schossen und dabei über hundert Menschen töteten, war die Empörungswelle gross. Die Antwort vieler Staaten auf Paris war die Verschärfung der Überwachung, Verstärkung der Grenzkontrollen, Beschwörung der Nationalen Einheit, Verhängung des Ausnahmezustandes und als Beweis für die Stärke des Westens, der Eintritt in kriegerische Handlungen in Syrien. Die Daesh (IS) ist ein barbarischer Feind, der bekämpft werden muss. Die militärischen Interventionen der westlichen Mächte haben jedoch andere Ziele. Zu gross ist der Profit (z.B. durch billiges Öl), den Europa durch die Destabilisierung im Nahen Osten zieht. Die Bombardierungen können höchstens kurzfristig über die kapitalistische Krise in Europa und die perspektivlose Zukunft der Jugend hinwegtäuschen, langfristig werden Überwachung und Krieg Bewegungen wie die der Daesh nicht stoppen, sondern vermehrt hervorrufen.Der Machtgier und dem Profitstreben wollen wir unsere Vorstellung einer herrschaftsfreien Welt entgegenhalten, sowie eigene Ansätze entwickeln. Zeigen wir, dass Solidarität Grenzen überwindbar macht, wie es aktuell tausende Helfer*innen entlang der Balkan Route zeigen. Dass selbst im syrischen Bürgerkrieg, wo Dschihadisten, westliche Mächte und Diktatoren die Bevölkerung abschlachten, ein progressives Projekt wie das in Rojava möglich ist. Das Weltwirtschaftsforum, Hilfsorganisationen oder Regierungen werden die Welt nicht verändern, es liegt an uns allen selber aktiv zu werden und zu verändern was uns nicht passt!
