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Brasilien ist undemokratischer geworden Ein Jahr Bolsonaro

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Seit einem Jahr regiert Präsident Bolsonaro in Brasilien. Eine kritische Bestandsaufnahme.

Jair Bolsonaro bei seiner Amtseinführung zum Präsidenten, Januar 2019.
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Bild: Jair Bolsonaro bei seiner Amtseinführung zum Präsidenten, Januar 2019. / Isac Nóbrega - PR (CC BY 2.0 cropped)

5. Februar 2020

5. Feb. 2020

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Seit Januar 2019 ist der Rechtsextreme Jair Bolsonaro Präsident Brasiliens. Nach einem Jahr ist deutlich: Selbst, wenn (bislang) nicht alle Drohungen, die Bolsonaro im Wahlkampf ausgesprochen hat, umgesetzt wurden, ist nicht erkennbar, dass er davon Abstand genommen hat. Wie der brasilianische Philosoph und Sozialwissenschaftler Marcos Nobre im Dezember schreibt: „Das wahre Ziel Bolsonaros ist die Zerstörung der Demokratie “[1]. Dies zeigt sich auf verschiedenen Ebenen.

Das brasilianische Entwicklungsmodell, auf Kosten von Umwelt und Klima

Ökonomisch setzt die Regierung auf ein radikal neoliberales Konzept und will u.a. durch eine systematische und intensive Ressourcenausbeutung die Stabilität ihrer rechten Politik finanzieren. Die aktuellen Entwicklungen im „neoliberalen Musterland“ Chile werden zwar mit grosser Besorgnis verfolgt, führen aber nicht zu Zweifeln am neoliberalen Konzept an sich, das ja schon durch die Wirtschaftskrise 2008 an Glaubwürdigkeit verloren hatte.

Ganz oben auf der Liste der Regierungsvorhaben steht die Ausbeutung Amazoniens. Teil des Entwicklungsmodells für Amazonien ist der Bau von Strassen, Häfen und Eisenbahnverbindungen für den Abtransport der Ressourcen der Region. Dabei geht es sowohl um Bodenschätze als auch um Agrarprodukte. Die Ausdehnung des Agrobusiness wird explizit befürwortet. Dementsprechend unbedeutend ist der Waldschutz für die Regierung: Er steht nur so lange auf der Agenda, wie er - z.B. über die international finanzierten REDD+-Projekte als Programme zur Emissionsvermeidung - nennenswerte Einkünfte für das Land verspricht.

Unter anderem deshalb ist Brasilien noch nicht gänzlich aus dem Klimaabkommen ausgestiegen, obwohl Bolsonaro zu den Klimaleugnern gehört und die Bekämpfung des Klimawandels selbst fast keine Rolle spielt. Auch der Umweltschutz hat keine hohe Priorität im Regierungshandeln. Die grosse Zahl der Brände in Amazonien im August/September 2019 kam der Regierung gar nicht so ungelegen. Schritt für Schritt werden auch die Regelungen für die indigenen Schutzgebiete aufgeweicht. Dort sollen perspektivisch Landwirtschaft und Bergbau möglich werden. Die Auseinandersetzungen um Land und Ressourcen verdichten sich. Morde an Indigenen haben 2019 deutlich zugenommen. Nach wie vor gehört Brasilien zu den Ländern, in denen die meisten Umweltaktivistinnen und Umweltaktivisten verfolgt und getötet werden.

Darüber hinaus setzt die Regierung auf weitgehende Privatisierung von öffentlichen Aufgaben und Infrastruktur. Die Journalistin Eliane Brum spricht von einem illegalen privaten Aneignungsprozess. Es hat erste Verkäufe von Flughäfen gegeben, für den Betrieb der touristisch interessanten Naturparks laufen Ausschreibungen. Für die Versteigerung von Förderlizenzen der Presal-Ölvorkommen vor der brasilianischen Küste fand sich kein ausländischer Interessent, und die brasilianische, halbstaatliche Petrobras erhielt den Zuschlag.

Bedrohte Räume und Institutionen

Zum neoliberalen Konzept gehört der schlanke Staat. Gleich zu Beginn hat die Regierung einen Umstrukturierungsprozess der öffentlichen Institutionen eingeleitet. Die Zahl der Ministerien wurde von 29 auf 22 gesenkt. Zu den Ministerien, die geschlossen wurden, gehörten die für Arbeit und Kultur. Da, wo staatliche Behörden keine Priorität der Regierung mehr abbilden, z.B. im Umweltbereich, wurden sie öffentlich diskreditiert und ihre Arbeit durch Haushaltskürzungen fast unmöglich gemacht. Parallel dazu wurde das sehr ausgefeilte, in der Verfassung verankerte System von Beteiligungsstrukturen systematisch abgewickelt oder ausgehöhlt. Die Mehrzahl der sogenannten „Beiräte“[2] wurde geschlossen oder so umstrukturiert, dass keine regierungskritischen Stimmen mehr eingebracht werden konnten. Auch öffentliche Betreuungsstrukturen, z.B. für Frauen, die Gewalt erfahren haben, sind zahlenmässig zurückgegangen, da sie unterfinanziert sind.

Bedenklich stimmt darüber hinaus, dass immer wieder der Begriff AI (Ato Institutional) 5 gefallen ist, mal von Wirtschaftsminister Guedes, mal von Bolsonaro-Sohn Eduardo, immer verharmlosend und dabei doch bedrohlich. Anlässlich der Protestwelle in Chile hiess es, so etwas werde in Brasilien nicht zugelassen, es würde zu einem AI 5 führen. AI 5 hiess 1968: Schliessung des Parlaments, Aussetzung der Bürgerrechte, Möglichkeiten „präventiver“ Verhaftungen und weitere Massnahmen, die die dunkelste Zeit der brasilianischen Militärdiktatur eingeleitet haben.

Das Trauerspiel um Daten und Fakten

Zum Abbau der Demokratie trägt auch der Abbau von Transparenz bei. Behörden stellen Informationen nicht mehr zur Verfügung. So sind z.B. Daten zu Schutzgebieten von der Website des Umweltministeriums verschwunden, Fotoarchive zu Menschenrechtsverletzungen unter der Militärdiktatur wurden vernichtet. Wie in anderen rechtsextremen Kontexten auch werden Fake News gezielt eingesetzt, wissenschaftlich belegte Fakten, wie z. B. die Entwaldungszahlen in Amazonien 2019, polemisch in Frage gestellt. Der Unterschied zwischen Wahrheit und Lüge verwischt. In den Sozialen Medien, die zu den wichtigsten Informations- und Kommunikationsplattformen dieser Regierung zählen, wird Meinung zur Expertise. Manipulation wird einfach.

Konsequenterweise ist die Regierung auch nicht an starker und unabhängiger (Sozial-, Politik-, Geistes-) Wissenschaft interessiert. Brasilianische Universitäten müssen mit starken Mittelkürzungen zurechtkommen. Staatliche Stipendienprogramme wurden radikal zusammengestrichen. Für Schulkinder wurde ein Programm zivil-militärischer Schulen gestartet, mit dem der Einfluss der Militärs auf den Schulalltag wächst. Sie sind zwar nicht für den Lehrplan, aber für Disziplin und Ordnung zuständig.

Der Umgang mit Fakten belastet auch das Verhältnis der Presse zu Bolsonaro schwer - und umgekehrt. Formell besteht die Pressefreiheit weiter, aber Bolsonaro diffamiert alle, die nicht seiner Meinung sind. Sie werden des Lügens bezichtigt oder müssen grosse Einschnitte bei der Anzeigenvergabe hinnehmen. Begünstigt werden die regierungsfreundlichen, häufig evangelikalen Fernsehsender, Radios und Zeitungen. Immer wieder gibt es Vorstösse in Richtung Zensur, zuletzt und sehr spektakulär gegenüber der Weihnachts-Parodie von Porta dos Fundos, einer Satire-Produktionsfirma in Rio. In der Sendung wird Jesus als Homosexueller dargestellt, der seinen neuen Freund mit nach Hause bringt. Der Oberste Gerichtshof hat inzwischen ein Urteil gegen die Zensur gefällt. Auf der anderen Seite lässt die traditionelle Presse kaum ein gutes Haar an der neuen Regierung. Ausnahme sind positive Wirtschaftsdaten, die bislang allerdings wenige waren. Sobald die Wirtschaft sich erholt, wird auch die Berichterstattung der Traditionsmedien der alten Eliten unmittelbar „toleranter“. Die fortschrittlichen, weitgehend internetbasierten Medien wettern gegen Bolsonaro und die Regierung, decken kontinuierlich Skandale auf und schaffen eine ernsthafte Gegenöffentlichkeit. Dementsprechend werden sie zunehmend bedroht.

Krieg der Kultur und der Diversität

Die Regierung verfolgt eine klare Strategie, die Geschichte Brasiliens und dessen Narrative umzuschreiben. Das fängt bei der Streichung des Wortes ‚Menschenrechte‘ aus dem Nationalen Alphabetisierungsprogramm an, geht weiter mit dem Verbot eines Videoclips der Nationalbank Banco do Brasil, der die Diversität von Kunden zum Thema hatte, zu denen auch Schwarze oder Schwule gehörten. Die staatliche Filmförderungsanstalt ANCINE hat die Weisung, keine Filme mehr zu fördern, die die klassische Rollenverteilung in Familie und Gesellschaft in Frage stellen. Die Ausschreibung für den Nationalen Kunstpreis 2020 wurde gerade vom zuständigen Staatssekretär, Roverto Alvim, in einem Video angekündigt, in dem er eine Rede hielt, die fast im Wortlaut einer Rede von Goebbels der 30er Jahre gleicht. Das Video hat allerdings einen Empörungssturm ausgelöst und zu seiner unmittelbaren Absetzung geführt.

Zum Glück gibt es gegen diese Vorstösse zum einen regen Widerstand und zum anderen lässt sich nicht alles unmittelbar umsetzen. Aber die politischen Vertreter der extremen Rechten haben einen langen Atem. Sie werden die Vorhaben in diesem Jahr mit leicht verändertem Titel wieder auf die Tagesordnung setzen. Zum Kulturkrieg gehört auch die von Bolsonaro und seinem Umfeld betriebene Provokation. Immer und immer wieder, schon vor der Wahl und seitdem kontinuierlich, wird Unaussprechliches ausgesprochen, um Undenkbares denkbar zu machen.

Das Ringen im Parlament und mit dem Obersten Gerichtshof

Bis auf einige wenige Grossdemonstrationen hat die öffentliche politische Auseinandersetzung mit Bolsonaro und seinem rechtsextremen Projekt 2019 weitgehend im Parlament, mit dem Obersten Gerichtshof und in der Presse stattgefunden. Er ist zwar an der Macht, muss sich aber bislang den demokratischen Prozessen unterordnen, was er unwillig tut. Mehr geben die aktuellen Machtverhältnisse nicht her.

Eine der ersten sogenannten „Provisorischen Massnahmen“, die Bolsonaro noch am 1. Januar 2019 erliess, sollte die staatliche Kontrolle von NGOs ermöglichen. Eine weitere legalisierte den Waffenbesitz weit über das bislang bestehende Mass hinaus. Provisorische Massnahmen sind vom Präsidenten verkündete Gesetze, die unmittelbar Gültigkeit haben, aber innerhalb von 90 Tagen vom Parlament bestätigt werden müssen, sonst sind sie annulliert. Das Parlament hat die Bestätigung all dieser Massnahmen abgelehnt. Per Dekret hat Bolsonaro versucht, das Wahlversprechen umzusetzen, den Sicherheitskräften, die im Dienst jemandem Schaden zufügen oder sogar töten, Straffreiheit zu gewähren. Dieses und andere Dekrete wurden vom Obersten Gerichtshof als verfassungswidrig annulliert. Konsequent hat Bolsonaro daraufhin die Weihnachtsamnestie dazu genutzt, ausschliesslich Militärs und Polizisten freizusprechen.

Das waren bei weitem nicht die einzigen Themen, die auf Widerstand im Parlament gestossen sind. Besonders viele Auseinandersetzungen gab es auch zu Umweltthemen, zu den Zugriffsversuchen auf indigene Territorien zur landwirtschaftlichen Nutzung oder zur Ressourcenausbeutung.

Die Regierung verfügt über keine gesetzte Mehrheit im Parlament; es gibt nicht, wie in Deutschland, eine klare Regierungspartei, auch keine feste Koalition, sondern häufig wechselnde Bündnisse. Die PSL, mit der Bolsonaro die Wahl gewonnen hat, war mit 52 Abgeordneten (von 513) die zweitstärkste Fraktion. Inzwischen haben aufgrund von Machtstreitigkeiten Bolsonaro und knapp 30 Abgeordnete die PSL verlassen. Darüber hinaus sind weitere 30 Parteien im Parlament vertreten. Je nach Thema kommt es zu einem ständigen Hin und Her von Siegen und Niederlagen. Die Zahl der Dekrete und Provisorischen Massnahmen, mit denen politische Fakten geschaffen werden sollten, war 2019 deshalb enorm. Und selbst wenn nicht alle Dekrete zum Gesetz werden, wird mit ihnen autoritäre Politik gemacht und werden Themen gesetzt.

Eine zentrale Rolle für das Verhältnis von Regierung und Parlament spielt Parlamentspräsident Rodrigo Maia. Er ist Abgeordneter der konservativen DEM-Partei und ihm obliegt es, Themen auf die Parlamentsagenda zu setzen – oder nicht. Er ist Politiker mit viel Erfahrung und für viele, gerade die Vertreter/innen des Zentrums, ein Garant der Einhaltung demokratischer Prozesse und Strukturen, auch gegen den Präsidenten. Sein Mandat endet 2021. Im Jahr 2019 war deutlich, dass alle ökonomischen Reformvorhaben rasch vom Parlament aufgegriffen wurden. Die Gesetzesvorlagen zu den sogenannten „Sitten und Gebräuchen“, zu denen Themen wie Anstand und Moral, Sexuelle und Reproduktive Rechte etc. gehören, wurden dagegen kaum auf die Abstimmungsagenda gesetzt.

Ein ständiges Hin und Her gibt es auch zwischen Regierung und Oberstem Gerichtshof, STF, der immer wieder politische Schritte und Massnahmen der Regierung für verfassungswidrig erklärt und damit ausbremst, auf konservativem, rechtsstaatlichem Niveau. Anhänger der Regierung unterstellen dem STF politische Absichten und haben schon öffentlich seine Abschaffung gefordert.

Ein gedritteltes Land

Seit vielen Monaten geben Umfrageinstitute das Bild eines gedrittelten Brasiliens wieder. Ein Drittel der Bevölkerung lehnt den Präsidenten rundheraus ab. Ein Drittel äussert sich „weder gut noch schlecht“ und ein Drittel steht geschlossen hinter ihm. Für dieses Drittel macht Bolsonaro Politik. Dieses Drittel stimmt seinen polemischen Aussagen zu und würde zu einem guten Teil wahrscheinlich heute schon eine autoritärere Regierungsform begrüssen. Ein Drittel Zustimmung würde wohl für das Erreichen des zweiten Wahlgangs genügen, sollte sich Bolsonaro zur Wiederwahl stellen. Die Rechte ist in Brasilien nach wie vor im Aufwind. Auch die extreme Rechte.

Das Zentrum, dem ein grosser Teil der traditionellen Eliten des Landes angehört, agiert nicht einheitlich. Ein Teil unterstützt die Regierung, weil sie deren neoliberale Wirtschaftspolitik gutheisst. Auch die Versprechen der harten Hand in der Sicherheitspolitik werden begrüsst. Auf der anderen Seite lehnt ein Teil des Zentrums die Angriffe auf die Diversität ab. Sie empfindet die Diskriminierung von Frauen und LGBTI als nicht mehr zeitgemäss, sieht in zu viel Ausgrenzung Marktbehinderung. Das Zentrum begrüsst die verabschiedeten Arbeitsrechts- und Rentenreformen und die Deckelung der Sozialausgaben. Aber es setzt bislang auf die brasilianische Demokratie.

Die Linke ist nach wie vor weitgehend sprachlos. Die PT setzt sich als Partei bis heute nicht mit den eigenen politischen Fehlern auseinander, die durchaus zur aktuellen Situation beigetragen haben. Brücken zwischen der PT und anderen Teilen der Linken sind äusserst fragil. Die nach wie vor breite fortschrittlich und kritisch denkende Zivilgesellschaft ist in ihren Dialogbemühungen gegenüber der Regierung gescheitert. Sie setzt auf Analysen und deren Verbreitung und wendet sich verstärkt der Lokalpolitik und den Initiativen an der Basis zu. Aber insgesamt fehlt es an Visionen und Utopien. Das lähmt.

Kommunalwahlen 2020 als politischer Gradmesser

Ein Gradmesser für die aktuellen politischen Kräfteverhältnisse in Brasilien werden die Kommunalwahlen im Oktober 2020 sein. Seit seinem Austritt aus der PSL hat Bolsonaro damit begonnen, eine eigene Partei zu gründen, die „Aliança pelo Brasil“. Noch ist unklar, ob sie zu den Kommunalwahlen schon antreten kann, dafür wären bis April fast eine halbe Million Unterschriften notwendig. Aber mit und ohne „Aliança“ wird sich abzeichnen, wie stark die extreme Rechte dann sein wird. Sollte sie sich tatsächlich weiter etablieren, dürfte mit einer Verschärfung der rechtsextremen Politik und einem verstärkten Angriff auf Andersdenkende und Anderslebende zu rechnen sein.

Auf kommunaler Ebene gibt es durchaus starke Gegenkandidaten aus den anderen politischen Lagern. Es wäre aber höchste Zeit, dass sich auch jenseits der lokalen Ebene klare Alternativen herausbilden, um auch auf der nationalen Ebene eine alternative Politik möglich zu machen.

Annette von Schönfeld
boell.de

Fussnoten:

[1] Revista Piaui, Dezember 2019

[2] Beiräte (Conselhos) sind Organe, in denen Vertreter/innen aus betroffenen Sektoren der Gesellschaft zusammenkommen und das politische Handeln eines Ministeriums begleiten und beraten. Das System der Beiräte ist in der brasilianischen Verfassung von 1988 verankert. Beispiele sind etwa die Beiräte zu Gesundheit, Stadt, Bildung, etc.

Dieser Artikel steht unter einer Creative Commons (CC BY-SA 4.0) Lizenz.

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