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Zu den österreichischen Bundespräsidentschaftswahlen Durchmarsch vertagt

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„Jeden, der mich nicht leiden kann, aber Hofer vielleicht noch weniger leiden kann, den bitte ich, zur Wahl zu gehen und am 22. Mai ein Auge zuzudrücken.“ Diesem Aufruf Alexander Van der Bellens sind wohl viele gefolgt.

Der Durchmarsch von Hofer und seinem Parteichef HeinzChristian Strache, hier bei einer Rede im Wahlkampf 2010, ist nur vertagt.
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Bild: Der Durchmarsch von Hofer und seinem Parteichef Heinz-Christian Strache, hier bei einer Rede im Wahlkampf 2010, ist nur vertagt. / Thomas Prenner (CC BY-SA 2.0 cropped)

26. Mai 2016

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Mehr als die Hälfte seiner Wähler wollte nur eins: Norbert Hofer, den Kandidaten der FPÖ verhindern. Das ist gelungen, äusserst knapp, aber doch. Wenn man bedenkt, dass da ein absolut aussergewöhnlicher Kraftakt des gesamten antifreiheitlichen Österreichs notwendig gewesen ist, um Hofer schlagen zu können, dann zeigt dies an, wie schwach vor allem die etablierten Kräfte sind. Die traditionellen politischen Formationen der Zweiten Republik sind von Schwindsucht befallen.

Für die nächsten sechs Jahre wird jedenfalls der einstige Parteichef der Grünen an der Spitze der Republik stehen. Ein wirklich schräges Zweckbündnis von neoliberal bis linksradikal, von Niki Lauda über gewesene ÖVP-Obmänner, die katholische Frauenbewegung, die Wiener SPÖ bis hin zur KPÖ hat das ermöglicht. Die gesamte heimische Prominenz nicht zu vergessen. Die urbanen Wähler entschieden sich überwiegend für Van der Bellen, ebenso 60 Prozent der Frauen, 60 Prozent der Männer hingegen votierten für Hofer und bei den Arbeitern gibt es überhaupt eine satte Dreiviertel-Mehrheit für den freiheitlichen Kandidaten. Trotzdem sollte man sich dieses Wahlverhalten keineswegs wie vielfach kolportiert auf der Ebene „Empörte gegen Zufriedene“ vorstellen. Das greift zu kurz, auch wenn die Masse der eventuellen wie reellen Modernisierungsverlierer auf die FPÖ setzt.

Der Durchmarsch von Hofer und seinem Parteichef Heinz-Christian Strache ist nur vertagt. Dieser wurde taktisch vereitelt, nicht substanziell gebrochen. Ausschlaggebend dafür könnte der Kern-Hype gewesen sein. Seit der smarte Manager Christian Kern die SPÖ führt und Kanzler ist, hat sich die Stimmung binnen weniger Tage gedreht. Zumindest aktuell. Und erinnern wir auch noch einmal an Werner Faymann, der mit seinem Rücktritt am 9. Mai den Weg für diesen Umschwung erst frei machte, indem er sich aus der Schusslinie genommen hat. Da erwischte man die FPÖ am falschen Fuss.

Van der Bellen und die Seinen haben bei diesem Sieg also auch einiges dem Glück und dem Zufall zu verdanken. Die Aufholjagd war nicht so eindrucksvoll, wie die Zahlen nahelegen. Hofer hatte ja schon im ersten Wahlgang den Grossteil seines Potenzials ausgeschöpft, während der ehemalige grüne Bundessprecher noch recht frei auf die Kontingente der anderen Kandidaten zugreifen konnte und auch überall Unterstützung erhielt. Man soll sich dieses mühsamen Erfolgs nicht zu sehr freuen. Durchatmen kann man, aufatmen nicht.

Stimme mag Stimme sein und als Stimme zählen. Der Hofer-Block ist aber um einiges kompakter als das Reservoir Van der Bellens. Die meisten Stimmen für Hofer sind tatsächlich als Zustimmung zum Projekt der Freiheitlichen zu bewerten, was für das kunterbunte Sammelsurium der Van der Bellen-Unterstützer nicht gesagt werden kann. Maximal ist darin ein Auftrag zu sehen, es zumindest so zu belassen wie es ist. Doch dieser kleinste gemeinsame Nenner einer Motivation, hat an Attraktivität längst verloren, während die freiheitliche Option tatsächlich immer mehr Leuten als Perspektive erscheint. Diese Wut mag dumm sein, aber sie ist gross.

Der Aufstieg der Freiheitlichen ist weder gestoppt noch unterbrochen. Er wurde gerade mal abgefangen. Auch sollte dieses Resultat nicht zu einer positiven Richtungsentscheidung hochstilisiert werden, wo doch gerade die Rechtspopulisten bei beiden Präsidentschaftswahlgängen kräftig zulegen konnten. Eine Umkehr des Trends ist nicht in Sicht, im Gegenteil. Fast 50 Prozent haben nunmehr freiheitlich gewählt. Die erste Freude der FPÖ-Granden ist somit trotz Wahlniederlage nachvollziehbar. Verlierer sehen anders aus. Gegenwärtig bezweifelt kaum jemand, dass die FPÖ bei der Nationalratswahl 2018 als Erste durchs Ziel gehen werde. Fragt sich bloss, wie gross der Vorsprung sein wird.

Rechtspopulistische Politiker auf Bundesebene sind zwar (noch) isoliert, aber ihre Politik ist es nicht. Die Freiheitlichen sind nur ein gröberer Klotz als Sozialdemokraten und Christlichkonservative, die ebenfalls auf einen Kurs der Austerität und Autorität setzen. Man denke an die Behandlung der Flüchtlingsfrage. So ist es hierzulande auch nur eine Frage der Zeit, bis freiheitliche Spitzen in jeder Hinsicht hoffähig werden. Genau dieser Prozess läuft jetzt auf breiter Ebene an, und dieses Votum wird ihn stärken, nicht schwächen. Freilich hätte ein Präsident Hofer diese Tendenz zusätzlich beschleunigt.

Analyse statt Alarm wäre angesagt. Das aufgeregte internationale Medienorchester hilft da nicht viel weiter. Vor allem sollte man damit aufhören, eine heile europäische Welt gegen die braunen Finsterlinge aus den Alpen vorzugaukeln. Da ist nicht viel um. Leider. Die Differenzen sind stets geringer als projektiert. Die FPÖ weiss das, ihre Gegner wollen das jedoch nicht wissen. Die EU ist nicht das Kontrastprogramm, zu dem wir aufschauen oder gar beten sollten. Dazu gibt es keinen Grund. Da ist kein österreichischer Sonderweg. Das Land zeigt Europa vielmehr seine Zukunft. Was schlimm genug ist.

Franz Schandl
streifzuege.org

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