UB-LogoOnline MagazinUntergrund-Blättle

Die verstetigte rechtsradikale Bewegung | Untergrund-Blättle

2687

politik

ub_article

Politik

Rassistenaufmärsche in Dresden Die verstetigte rechtsradikale Bewegung

Politik

Genau ein Jahr nach dem Start von Pegida – und damit viel zu spät – stellen sich nun alle im Bundestag vertretenen Parteien geschlossen gegen die Rassistenaufmärsche aus Dresden.

Pegida Demonstration in Dresden.
Mehr Artikel
Mehr Artikel
Bild ansehen

Bild: Pegida Demonstration in Dresden. / blu-news.org (CC BY-SA 2.0 cropped)

3. November 2015

03. 11. 2015

0
0

3 min.

Korrektur
Drucken
Es wird öffentlich die Beobachtung durch den Verfassungsschutz gefordert. Während anfangs bis in die SPD hinein versucht wurde, Pegida als Gesprächpartner zu umwerben, wird jetzt Pegida von den ehemaligen Brautwerbern in die Ecke gestellt, wo sie seit Anfang an hingehört: ins rechtsradikale und rassistische Lager.

Interessant ist dabei, dass die Pegida-Rassisten Teile ihres Programms auf die Agenda setzen und durch die Grosse Koalition umsetzen lassen konnten:
  • eine deutliche Verschärfung des Asylgesetzes (unter Tolerierung der Grünen im Bundestag)
  • Einführung so genannter Transitzonen (Flüchtlingsgefängnisse an den Grenzen)
Die rechtsradikale Bewegung konnte insgesamt an Stärke und Selbstbewusstsein gewinnen. Indikatoren dafür sind:
  • eine rechte Normalität im Fernsehen, die sich in Dauerpräsenz der AfD in Talkshows manifestiert
  • rechtsradikale Forderungen und rassistische Aussagen in der CSU
  • Aufgreifen ihrer Themen (Asylbegrenzung) bis in die grüne Partei hinein (Palmer, Habeck)
  • ein Dammbruch bei rassistischen Anschlägen und Straftaten
  • Umfragewerte von 8% für Pegidas politischen Arm, die AfD (23.10. infratest dimap)
  • eine zumindest vordergründige Einheit in der rechten Szene
Wenn man sich die Texte „Brief an alle alten Kämpfer“ und „Warum wir die Macht übernehmen müssen“ in der neurechten Postille „Blaue Narzisse“ durchliest, merkt man, dass Teile der Rechten vor Stärke kaum noch laufen können. Man wähnt sich am Beginn einer deutschen Revolution, es wird von der Machtübernahme geträumt und dass man sich darauf vorbereiten müsse eine Staatselite zu formen. Gleichzeitig appellieren die Autoren an die Geschlossenheit der Bewegung, fordern „alte Kämpfer“ zum Mitmachen auf und schreiben der AfD für diese Revolution eine entscheidende Rolle zu.

Die Strategie im rechten Lager hat sich geändert. Pegida und AfD vollstrecken das, was von der NPD mit ihrer Bürgerlichkeitsannäherung vor Jahren begonnen wurde:
  • zumindest vordergründig soll auf rassistische und antisemitische Parolen verzichtet werden
  • es wird mit den „Besorgten Bürgern“, die weiterhin häufig medial als Asylkritiker bezeichnet werden, auf bürgerliche Anschlusspunkte gesetzt
  • ideologische Bezugspunkte beziehen sich auf die Zeit vor dem Nationalsozialismus (Konservative Revolution), weil das Dritte Reich nicht mehr für eine Massenbewegung taugt.
Das ist die eine Seite der Medaille. Die andere ist, wie es dazu kommen konnte. Die viel zu späte Abgrenzung zu Pegida sieht jetzt aus, wie ein „Danke für den Druck auf der Strasse, den wir für eine härtere Asylgesetzgebung nutzen konnten – aber jetzt ist aber auch mal Schluss“. Pegida, AfD und die Oldschool-Nazis, die sich hinter ihnen verstecken, können sich über einen politischen Teilerfolg freuen – auch wenn jetzt die Daumenschrauben von politischer Ächtung, geheimdienstlicher Beobachtung und Repression angezogen werden. Eine verstetigte rechtsradikale Bewegung hat sich in diesem Land etabliert. Es ist nicht so, dass nicht viele Stimmen schon seit Langem genau davor gewarnt hätten.

Mikael in den Fahrt

Dieser Artikel steht unter einer Creative Commons (CC BY-NC 2.0) Lizenz.

Mehr zum Thema...

Blick auf die «Koegida»Demonstranten, dem Kölner Ableger der Pegida, 5.
Der allgemeine RassismusWir sind Pegida

07.01.2015

- Meine Omas hegen beide eine seltsame Verehrung für Autobahnen und mögen Negern eine gewisse Faulheit nicht absprechen. Naja, die eine seit einigen Jahren nicht mehr, Gott hab sie selig.

mehr...
PEGIDA Demonstranten in Dresden am 5.
Ostwind mit gehöriger Portion RessentimentPegida: Die schmutzige Seite der Zivilgesellschaft?

22.10.2015

- Eine quellenreiche Studie widmet sich der Frage, warum tausende Menschen beim Unterfangen Pegida mitmachen und wirft einen Blick auf die soziale Zusammensetzung der sogenannten Spaziergänger_innen.

mehr...
AntifaDemo vom Samstag in Basel.
Basel ist nicht ChemnitzPNOS-Demonstration

26.11.2018

- Am Samstag demonstrierte die rechtsextreme PNOS in Basel. Sie hatte Grosses vor – und scheiterte kläglich.

mehr...
Geert Wilders bei Pegida-Eine Bestandsaufnahme von Dresden-Nazifrei

14.04.2015 - Um der schwindenden regionalen und nationalen Bedeutung entgegenzuwirken, hat die rassistische Pegida-Bewegung nun versucht sich auf eine internationale ...

13. April: Wilders-Auftritt bei Pegida als Start eines europaweiten Neurechten-Treffs?

03.04.2015 - Am 13. April soll Geert Wilders, Vorsitzender der niederländischen rechten Partij voor de Vrijheid, bei Pegida in Dresden auftreten. Pegida hat die ...

Aktueller Termin in Berlin

Syndikat Räumung

Tag X ist da - Syndikat hat Termin für die Räumung: 17. April | 9 Uhr   Kommt zahlreich zeigt euch kreativ & solidarisch!  Wir sind viele und wir bleiben alle! 

Freitag, 17. April 2020 - 09:00

Syndikat, Weisestr. 56, Berlin

Event in Graz

Open Music: Gabriele Mitelli European 4et

Freitag, 17. April 2020
- 20:00 -

WIST


Graz

Mehr auf UB online...

Trap
Untergrund-Blättle