Aufbau von sozial-ökologischen Allianzen in Südosteuropa Die Feuer der Zukunft in den Öfen der Vergangenheit

Politik

In Bosnien und Herzegowina sind die Bergarbeiter*innen von zentraler Bedeutung für jeden Versuch, den marktorientierten “grünen” Wandel herauszufordern.

Die Feuer der Zukunft in den Öfen der Vergangenheit
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Die Feuer der Zukunft in den Öfen der Vergangenheit Foto: Colnate Group (CC-BY-NC 4.0 cropped)

8. Mai 2023
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Im Herbst 2021 rebellierten Bergarbeiter*innen aus den alten Kohlebergwerken von Bosnien und Herzegowina und fielen über Sarajevo her, ein Strom von lauten und widerspenstigen Arbeiter*innen, die sich über die üblichen Regeln des Bürger*innenprotests hinwegsetzten, die durch laue Slogans, witzige Transparente, Modenschauen und unerbittliche Gesetzestreue gekennzeichnet sind.

Der Protest der Bergarbeiter*innen erschütterte die deindustrialisierte Hauptstadt, oder zumindest einige Teile von ihr. Der bläuliche, bedrohliche Schein ihrer Feuer erhellte die Nacht rund um den dunklen Turm, der jetzt die Regierung beherbergt, aber einst der Hauptsitz von Energoinvest war, Bosnien und Herzegowinas grösstem Unternehmen, das alles von Stromkabeln bis hin zu Computerhardware und -software herstellte – bis es durch die Privatisierung auseinandergerissen wurde.

Die giftigen Dämpfe der brennenden Bierdosen und Plastikflaschen erstickten die unerfahrenen Unterstützer*innen und Aktivist*innen der Stadt. Nicht so die Bergleute, die lachten und sangen. Ihre dunklen, leicht gebeugten Gestalten, die in bunte, von den Bürger*innen zur Verfügung gestellte Decken gehüllt waren, wiegten sich um die Feuer herum und verwandelten das glatte Bild der Innenstadt in ein Bild aus einer postapokalyptischen Fantasie. Eine Fantasie, die zweifellos düster ist, in der sich aber auch ein Funken ernsthafter Unruhe verbirgt.

Eine Gruppe von Umweltaktivist*innen schloss sich dem Protest an und skandierte bald im Gleichklang mit den heiseren Stimmen der Bergleute den Slogan des Protests: “WIR GEBEN EUCH KEINE KOHLE!” Dies war eine ernsthafte Bedrohung für die Regierung: Wenn diese grossen Bergwerke, die sich einst im Staatsbesitz befanden und nun in den Händen des staatlichen Energieversorgungsunternehmens sind, dem Land die Kohle entziehen würden, würde die Energieversorgung stark darunter leiden.

Aber warum haben sich Umweltschützer*innen bei dieser Drohung auf die Seite der Bergleute gestellt? Warnen sie nicht schon seit Jahren vor der Nutzung von Kohle wegen der lokalen Luftverschmutzung und der globalen Kohlenstoffemissionen?

Die Bergleute aufgeben, aber nicht Kohle

Wie viele Länder des Globalen Südens trägt auch Bosnien und Herzegowina nur minimal zu den historischen globalen Kohlenstoffemissionen bei: 0,06 %. Allerdings steht das Land unter (zunehmendem) Druck, seine Kohlekraftwerke zu schliessen und auf weniger umweltschädliche Energiequellen umzusteigen. Dieser “grüne” Übergang hat das Land fast alle seine wilden Gebirgsflüsse gekostet, da es den Wettlauf zwischen einheimischen und ausländischen (hauptsächlich in der EU ansässigen) Kapitalist*innen um kleine Wasserkraftwerke auslöste. Kraftwerke, die übrigens immer noch als erneuerbare Energien eingestuft werden, obwohl sie den Flüssen irreparablen Schaden zufügen.

Heute wendet sich einheimisches und ausländisches Kapital der Solar- und Windenergieproduktion zu, die den “grünen” Übergang vorantreiben soll. Fast alles ist dabei auf die Interessen der Privatwirtschaft ausgerichtet. Der Staat greift nur wenig oder gar nicht ein, um “den Umweltschutz zu gewährleisten oder die Nutzung eines im Wesentlichen öffentlichen Gutes für den Energiebedarf der Gesellschaft zu steuern”. Der gesamte auf diese Weise erzeugte Strom landet auf ausländischen Märkten und bringt Bosnien und Herzegowina wenig oder gar keinen Nutzen.

Die Kohleverstromung ist jedoch nicht verschwunden. Die alten Kraftwerke, einst Symbole des Triumphs eines jungen sozialistischen Staates über die Armut und Motoren seiner Modernisierung, sind noch voll in Betrieb, haben aber nicht von den EU-Fördermitteln für die Entschwefelung profitiert, wie die Anlagen im benachbarten Serbien. Kürzlich unternommene Versuche Chinas, eine dieser Anlagen wieder aufzubauen, scheiterten an der Inkompetenz der lokalen Regierung und dem starken Druck der EU, die sich gegen jegliche Investitionen in alte Industriezweige, aber noch mehr gegen Chinas Einfluss auf dem Balkan aussprach.

Was jedoch geschieht, ist, dass die staatlichen Elektrizitätsunternehmen den alten staatlichen Bergwerken langsam die finanziellen Mittel entziehen, indem sie ihre Käufe auf die neuen privaten Kohlebergwerke umlenken. Wie bei anderen Privatisierungswellen der letzten drei Jahrzehnte erweist sich auch diese Bewegung als äusserst lukrativ für die Geldgeber*innen der politischen Parteien.

Es liegt auf der Hand, dass die Zerstörung und eventuelle Schliessung der alten Bergwerke, um den neuen privaten Bergwerken einen noch grösseren Marktanteil zu verschaffen, nicht zu einem Ausstieg aus der Kohle führen wird. Weniger offensichtlich, aber vielleicht noch problematischer ist das vermeintliche “Nebenprodukt” dieses Prozesses: Die Gesellschaft wird ihrer letzten grossen Gruppe gewerkschaftlich organisierter Arbeiter*innen beraubt.

Wir haben dies beim Übergang zum Kapitalismus in Bosnien und Herzegowina nach dem Krieg gesehen. Die Industrie war durch den Krieg zwar beschädigt, aber nicht ruiniert, und viele der alten Staatsbetriebe hatten gute Chancen, sich zu erholen. Am Ende wurden sie mit dem Segen von Berater*innen internationaler Finanzinstitutionen wie der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds verkauft. So wurden die sozialistischen Giganten fast ausnahmslos zerschlagen, um dann billig an Kriegsgewinnler*innen verkauft, dann in den Konkurs getrieben und schliesslich als Immobilien an Bauträger*innen weiterverkauft zu werden, was ihren Nachkriegseigentümer*innen satte Gewinne einbrachte.

Die Arbeiter*innen landeten auf der Strasse, arbeitslos, mit miserablen Sozialleistungen, wenn überhaupt. Und dort sollten sie jahrzehntelang bleiben, während ihre Proteste immer weniger sichtbar wurden, ihre Stimmen schwächer und ihre Macht schwächer, bis die organisierte Arbeiter*innenschaft als Idee und Praxis in Vergessenheit geriet.

Auf diese Weise wurde nicht nur die bosnisch-herzegowinische Industrie, sondern auch die organisierte Arbeiter*innenschaft ausserhalb der staatlichen Institutionen ausgelöscht. Dadurch wurde nicht nur die Verhandlungsmacht der Arbeiter*innen im Allgemeinen stark geschwächt, sondern auch der Zusammenhalt und das Transformationspotenzial der Gesellschaft als Ganzes eingeschränkt.

Die Bergleute sind zwar ebenfalls geschwächt aus dieser Umwälzung hervorgegangen, haben aber überlebt, weil die nationale Energieproduktion im Wesentlichen von der Kohle abhängig ist. Sie werden zwar unweigerlich vom “grünen” Wandel betroffen sein, aber sie sind auch die einzige organisierte soziale Kraft, die in der Lage ist, ihn in Richtung sozialer und ökologischer Gerechtigkeit zu lenken, weg von der Kosmetik pseudo-ökologischer Bedenken, die einen Grossteil der westlichen Mainstream-Umweltbewegung weltweit kennzeichnen. Nicht zuletzt sind die Bergleute eine ausreichend grosse gesellschaftliche Gruppe, die es vermag, ihren Einfluss geltend zu machen.

Dies haben die Proteste im Jahr 2021 gezeigt: Die Unternehmensleitung und die Regierung wurden durch die Drohung der Gewerkschaften, die Kohlelieferungen an die wichtigsten Kraftwerke zurückzuhalten, zu einer Einigung gezwungen. Dieses Potenzial kann jedoch nur erhalten werden, wenn die öffentlichen Bergwerke weiter betrieben werden.

Im Kontrast dazu stellen die privaten Kohlebergwerke, ebenfalls ein Produkt der Nachkriegsprivatisierung, kein Hindernis für den “grünen” Übergang dar. Ihre Bergleute sind meist nicht gewerkschaftlich abgesichert. Ihre Verträge sind unbeständig. Sobald der “grüne” Übergang an Schwung gewinnt, und das wird er früher oder später, wird der Staat nicht mehr für sie und ihre Gemeinden verantwortlich sein; er wird sie wie eine unnötige Last loswerden können. Doch solange der Bedarf an Kohle noch besteht, sind die privaten Bergwerke hochprofitabel, da sie Umwelt- und Arbeitnehmer*innenschutzbestimmungen sowie Arbeitsrechte bequem umgehen können.

Zwischenzeitig wurden die staatlichen Bergwerke von der Elektrizitätsgesellschaft Elektroprivreda BiH übernommen, einem der drei Unternehmen in Bosnien und Herzegowina, in dem aufgrund der ethnischen Teilung des Staates alles dreifach vorhanden ist. Diese Übernahme ist öffentlich als Rettung für die maroden Bergwerke dargestellt worden. In Wirklichkeit aber entzieht das Unternehmen den alten Bergwerken Arbeitskräfte und Investitionen und kauft gleichzeitig Kohle von den privaten Bergwerken.

In dem Bewusstsein, dass ein offenes Vorgehen gegen die staatlichen Bergwerke und die Bergleute auf den erbitterten Widerstand der direkt betroffenen Gemeinden und der Bevölkerung stossen würde, gehen die Regierung und die Unternehmensleitung vorsichtig und hinterhältig, aber mit wachsender Entschlossenheit vor. Während die Gewerkschaften lauter werden, aber durch ihre dezimierten Mitgliederzahlen deutlich geschwächt sind (Kreka, eine der grössten Minen, beschäftigt nur noch etwa ein Drittel der früheren Belegschaft), geht das Unternehmen aggressiver vor und erpresst die Minen, entweder ihre schlechtere Position innerhalb des Unternehmens zu akzeptieren oder es aufzugeben und sich dem Wettbewerb des freien Marktes zu stellen. In der gegenwärtigen Situation der Bergwerke ist der Wettbewerb auf dem freien Markt nicht nur ein schlechter Scherz, sondern der reinste Zynismus.

Er zeigt, dass der Kampf des 21. Jahrhunderts für die Menschen in Bosnien und Herzegowina nicht “grüne Arbeitsplätze gegen braune Arbeitsplätze” heissen wird, sondern “neue prekäre braune Arbeitsplätze gegen alte (ehemals stabile) braune Arbeitsplätze”.

Die alte Gewerkschaftsmacht würde die finanziellen, sozialen und kulturellen Kosten des “grünen” Übergangs erhöhen, ihn verlangsamen und möglicherweise auf Lösungen umlenken, die den Kern des Systems zerstören, das die Klimakrise überhaupt erst verursacht hat. Das wissen auch die EU-Förderer des “grünen” Übergangs. Daher ist es nicht verwunderlich, dass sie auf einen eher selektiven Ausstieg aus der Kohle drängen, vorausgesetzt, die alte Gewerkschaftsmacht kann hinter den Kulissen abgebaut werden.

Kraft und Vision vereinen

Das langsame und schmerzhafte Sterben der alten Bergwerke untergräbt die letzte Festung der organisierten Arbeiter*innenschaft. Eine Gesellschaft wie Bosnien und Herzegowina wird dadurch des letzten Reservoirs an – zumindest potenziell – radikal umgestaltender Energie beraubt, die in einer Gruppe mit sehr hohem, wenn nicht gar höchstem Einsatz für einen gerechten Übergang steckt. Dies ist ein oft vernachlässigter Preis für den “grünen” Übergang, wenn er de facto privaten Investor*innen und Interessen überlassen wird. Doch was wie eine Sackgasse aussieht, könnte der Anfang einer unerwarteten Geschichte sein.

Überall im Land entstehen neue Umweltgruppen. Sie bündeln ihre Kräfte in einem gemeinsamen Kampf, und sie haben das Ohr der Öffentlichkeit. Sie haben begonnen, weit über die kurzfristigen Ziele hinauszugehen, die in der gebergesteuerten Zivilgesellschaft angestrebt werden, und scheuen sich nicht, in den Bereich der Politik als weltverändernde Arbeit vorzustossen. Aber dieser im Entstehen begriffenen Bewegung fehlt noch eine starke Infrastruktur der Solidarität. Ein anderes Problem: Der Ansatz der Umweltgruppen ist oft legalistisch und unzureichend, um einen starken direkten Widerstand zu erzeugen. Die Grenzen solcher Strategien, die für eine wohl traumatisierte Nachkriegsgesellschaft (oder eine durch internationale Demokratisierung von oben befriedete Gesellschaft) geeignet sind, zeigen sich am deutlichsten im Fall der neuen Bergbauunternehmen, die die Region überschwemmen.

Multinationale Unternehmen dringen schnell und reibungslos ein, oft unter dem Deckmantel der Forschung oder mit dem Versprechen eines Goldrausches, und die Gemeinden werden der letzten Reste von Kontrolle über ihr Leben und ihre Entwicklung beraubt. Verarmt und entvölkert, auf der verzweifelten Suche nach wenigstens einer relativ stabilen Einkommensquelle, fällt es den Gemeinden schwer, den Widerstand, der sich trotz aller Widrigkeiten regt, aufrechtzuerhalten und zu nähren. Erschwert wird dies noch durch die gerissene PR der multinationalen Konzerne. Diese modernen Kolonisator*innen greifen in die Struktur des täglichen Lebens ein. Sie organisieren und sponsern Kultur- und Sportveranstaltungen, Kinder und Jugendliche. Sie spenden für Schulen und gemeinnützige Organisationen.

Sie schneidern den Lehrplan auf ihre Bedürfnisse zu und unterdrücken die ehrgeizigeren Bestrebungen der örtlichen Jugend. Sie organisieren sogar “umweltfreundliche Aktivitäten”. Sie infiltrieren öffentliche Einrichtungen und machen ihre Präsenz im gesellschaftlichen Leben zur Selbstverständlichkeit, um den Weg für ihre gewinnbringenden Projekte zu ebnen. Ihre juristische und administrative Maschinerie sorgt dafür, dass all der Schaden, den sie anrichten, mit allen offiziellen Papieren abgewickelt wird.

Obwohl das Kapital begonnen hat, die “grüne” Wende zu forcieren, ist es nicht bereit, dafür zu bezahlen, und natürlich noch weniger bereit, den strukturellen Kern seines eigenen Geschäftsmodells zu verändern, was der einzige Weg ist, um die Energiewende nachhaltig und gerecht zu gestalten. Deshalb braucht die Umweltbewegung Verbündete, die ihr in diesem Kampf eine wildere, rauere Kante geben. Damit der Widerstand funktioniert, muss er das “Business as usual” effektiv stoppen. Dies zu bewirken ist das Potenzial der (Bergarbeiter*innen-)Gewerkschaft: die Wirtschaft und das ganze Land zum Stillstand zu bringen, indem sie die Kohleversorgung verweigert.

Ein Teil dieses Potenzials kann sogar auf die neuen Bergwerke übertragen werden, allerdings in viel bescheidenerem Umfang. Die jungen Bergleute werden den neuen, härteren Formen der Ausbeutung ausgesetzt – dieses Mal mit wenig oder gar keinem gewerkschaftlichen Rückhalt. Aber manche von ihnen bringen vielleicht die Saat der gewerkschaftlichen Kultur und des Kampfes aus den alten Bergwerken mit. Oder sie werden ihre eigene Saat der Solidarität und Kameradschaft in ihrem gemeinsamen täglichen Kampf um ihr eigenes Überleben und das der anderen pflanzen. Eine ungewisse und unsichere Ausgangssituation, aber immerhin eine Ausgangssituation.

So oder so, die Bergarbeiter*innen werden Verbündete ausserhalb ihrer verarmten und verletzlichen Gemeinschaften brauchen. Sie werden Verbündete mit Visionen brauchen, die über den Kapitalismus in all seinen Formen hinausgehen. Die emergierende Umweltbewegung in Bosnien und Herzegowina könnte diese Rolle erfüllen. Sie hat bereits einen wichtigen Schritt getan, der über den Naturschutz hinausgeht und die gegenwärtige Ordnung der Dinge, die Unantastbarkeit von Privateigentum und -interessen und die Ausbeutung der natürlichen Welt zu Profitzwecken in Frage stellt.

Die Bewegung spricht die Sprache des Gemeinwohls, der Selbstverwaltung und der Autonomie des Kollektivs über seine Ressourcen und Entwicklungswege. Und damit macht sie deutlich, dass sie nicht nur die Stimme der Naturschützer*innen sein wird, sondern die aller Ausgegrenzten, Verarmten und Ausgebeuteten, die zu Akteur*innen der Veränderungen werden müssen, die zur Rettung des Planeten und seiner Lebenswelt notwendig sind.

Auf diese Weise hat die Umweltbewegung tatsächlich die Arena der antikapitalistischen Kämpfe betreten. Und das ist der Boden, auf dem sich die beiden Bewegungen, die der Arbeiter*innen – wohlgemerkt nicht nur die der Bergarbeiter*innen – und die der Umweltschützer*innen, gemeinsam bewegen können, indem sie die Kraft der Organisation mit der Kraft der Vision verbinden. Wird die Umweltbewegung, die von der Mehrheit der Gesellschaft unterstützt wird, den bahnbrechenden Sprung zu kühneren Visionen wagen und sich an die Bergarbeiter*innengemeinschaften und im weiteren Sinne an die Arbeiter*innen im Allgemeinen wenden?

Die Arbeiter*innen müssen den “grünen” Übergang tragen, sollten sie ihn nicht also auch anführen und gestalten? Die Energieerzeugung ist ein guter Ansatzpunkt. Neben den Umweltbelangen geht es auch darum, die Arbeiter*innen und ihre Haushalte mit sauberer und erschwinglicher Energie zu versorgen. Oder sogar kostenlose Energie, wenn wir sie als lebenswichtiges menschliches Bedürfnis und nicht als lukrative Handelsware anerkennen. Hier kann ein guter Kampf geführt werden, dessen Keimzelle wir im Manifest der Naturschützer*innen für die Zukunft der Energie in BiH sehen.

Es gibt viele Schlachtfelder. Die alten Methoden der Energieerzeugung mögen aussterben, aber die Arbeiter*innen und ihre Gemeinden werden die Folgen jahrzehntelang spüren. Wenn die Umweltbewegung also für saubere Luft kämpfen will, muss sie bei den Gemeinden beginnen, die für die Entwicklung aller geopfert werden: Sie brauchen in erster Linie eine gute, zuverlässige, fortschrittliche öffentliche und allgemeine Gesundheitsversorgung.

Und dann ist da noch das neue Wurmloch des “grünen Extraktivismus”, der sich immer deutlicher im Abbau so genannter “Übergangsmineralien” zeigt, der nicht nur Anlass zu grosser Sorge um die Umwelt ist. Die “grünen” Minen vernichten menschliche Körper und Leben, um den Kapitalist*innen maximale Profite zu sichern. Während sich die Menschen im ganzen Land dagegen auflehnen, muss die Umweltbewegung laut und deutlich über die verschiedenen Dimensionen dieses Widerstands sprechen: es geht um die Natur und die Gemeinden, aber auch um die Arbeiter*innen.

Die “grünen” Minen bieten magere Löhne und wenig Schutz; sie sind keine Grundlage für die sozioökonomische Entwicklung und können nicht die Lebensgrundlage für die Gemeinschaften sein, die sie ausbeuten. Sie sind Quellen des schnellen Profits für (hauptsächlich) ausländische Kapitalist*innen und Pfeiler des Neokolonialismus. Der Kampf gegen sie ist also ein Kampf für die Gesellschaft und für die Natur.

Die Dialektik der Kohle

Ich schreibe diesen Text dank des zuverlässigen Feuers des alten Kohlekraftwerks, dessen Schornstein über die Täler Zentralbosniens ragt. Das schwarze Gold dieses Landes wird zuverlässig mit alten, schmutzigen Zügen zum Kraftwerk transportiert. Genauso zuverlässig lagern sich Kohlestaubpartikel in den Lungen der Bergleute und der Bevölkerung rund um die Minen ab.

Diese Zuverlässigkeit ist jedoch anfällig und hängt vom Willen der Bergleute ab. Wind- und Solarenergie mögen auf dem Vormarsch sein, aber die grundlegende Energiequelle für Bosnien und Herzegowina ist die Kohle. Zumindest vorläufig, in dieser unserer Gegenwart, für die die Bergleute mehr geopfert haben als die meisten von uns. Ihr Opfer ist glücklicherweise und wiederum vorläufig nicht nur moralisch, sondern auch materiell und existenziell bindend, solange es Kohlekraftwerke gibt, und die wird es noch eine Weile geben.

Der Ruf “WIR GEBEN EUCH KEINE KOHLE!” ist ein Schlachtruf der Stunde. Umweltaktivist*innen in Bosnien und Herzegowina müssen diesen Moment gemeinsam mit den Bergarbeiter*innen nutzen. Und dann zu anderen Bereichen übergehen, in denen nur die Arbeiter*innen das “business as usual” effektiv stoppen und einen radikalen Wandel herbeiführen können.

In einer ironischen Wendung der Dialektik des Übergangs kann die eine Tätigkeit, die unter anderem das Leben auf diesem Planeten bedroht, nämlich der Abbau und die Verbrennung von Kohle, gleichzeitig ein Leuchtfeuer der Hoffnung sein: unsere Waffe im Kampf darum, die Dinge anders zu machen. Dabei geht es nicht nur darum, Technologien umzuwandeln, sondern auch die Wirtschaft unserer Gesellschaften zu revolutionieren, damit sie den Bedürfnissen der gesamten lebendigen Welt dient.

Svjetlana Nedimović
berlinergazette.de

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