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Keine gute Idee Olaf Scholz als SPD-Kanzlerkandidat?

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Nach Peer Steinbrück und Martin Schulz, bringt sich der Scholz-O-mat ins Gespräch… Wie wäre es zur Abwechslung mal mit Inhalten.

Adbusting vor der SZentrale.
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Bild: Adbusting vor der SPD-Zentrale. / zVg

8. Januar 2019

8. Jan. 2019

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  • Betriebsräte konsequent schützen!?
  • Equal-pay für Leiharbeit und Werkverträge ab dem ersten Tag!?
  • Verbot von sachgrundlosen Befristungen, Arbeit auf Abruf, Null-Stunden-Verträgen?!

Es geht uns ja eigentlich nichts an. Aber will die SPD wirklich unter die 10%-Marke?

Derzeit sind es laut Umfragen bundesweit noch 15% für die einstige Volkspartei. In der Mainstream-Presse und an der Partei-Basis macht sich nackte Angst vor den nächsten Wahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg breit (Das Fundament bröckelt bedrohlich, SZ, 7.1.2019).

In der arbeitenden Bevölkerung ist derweil eine Lust spürbar, der SPD beim Untergang zu zusehen.

So betrachtet sind 15% noch ein respektabler Wert. In Frankreich, Holland und Italien sind die „sozialistischen“ SPD-Schwester-Parteien so gut wie verschwunden.

Wirklich bedrohlich ist dieses Indiz: In unserem Umfeld gibt es vermutlich mehr SPD-Mitglieder als SPD-Wähler! Langjährige SPD-Mitglieder geben sich nur noch ungern zu erkennen und wählen oft Die Linke. Man schämt sich für die Partei, der man (oder frau) aus Gewohnheit, alter Verbundenheit oder auch aufgrund von Mandatsverpflichtungen oder beruflichen Erwägungen die Treue hält.

Doch davon bekommt ein Partei-Vorstand offenbar nichts mit, der voll auf Umfrage-Institute, Mainstream-Presse und Berliner Politik-Berater vertraut, die ihn wie eine blinde Kuh durch die Landschaft führen.

Die Misere der SPD lässt sich auch daran messen: Die aktion ./. arbeitsunrecht wird immer noch von einer unseligen Strafanzeige durch den SPD-Parteivorstand bedroht. Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen Werner Rügemer und Elmar Wigand inzwischen zwar mangels Tatverdachts eingestellt (PM, 7.12.2018). Wir fordern, dass die SPD die Anzeige nun offiziell zurück nimmt!

Statt unsere Martin-Schulz-Parodie von 2017 zu kriminalisieren (siehe hier), sollte die SPD sich für effektiven Schutz von Betriebsräten und Betriebsratsgründern einsetzen, die Hartz-Gesetze revidieren – nicht nur Hartz IV, sondern vorallem den massenhaften Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen.

Schluss mit Befristungen, Arbeit auf Abruf und Null-Stunden-Verträgen! Das wäre fürs Erste mal ein Signal. Aber wem sagen wir das… Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr. Für den derzeitigen SPD-Vorstand riechen diese Minimal-Forderungen vermutlich schon nach Revolution.

arbeitsunrecht

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