UB-LogoOnline MagazinUntergrund-Blättle

SPD: Auf zum letzten Gefecht | Untergrund-Blättle

4537

politik

ub_article

Politik

Die Totengräber der Sozialdemokratie SPD: Auf zum letzten Gefecht

Politik

Es hätte so schön sein können: Eine Jamaika-Regierung, in der zwei Parteien einen Ruf in Sachen Bürgerrechte zu verlieren haben. Ok, zugegebenermassen wäre das Projekt neoliberal gewesen.

Martin Schulz, September 2015.
Mehr Artikel
Mehr Artikel
Bild ansehen

Bild: Martin Schulz, September 2015. / SPD Schleswig-Holstein (CC BY 2.0 cropped)

22. Januar 2018

22. 01. 2018

0
0
2 min.
Korrektur
Drucken
Aber dafür hätte man ja eine laute SPD in der Opposition gehabt, die gemeinsam mit den Gewerkschaften und der Linkspartei gehörig Druck gegen Sozialabbau hätte machen können. Jamaika, eine neue Option. Unverbraucht und auch geeignet, den rechtsradikalen Flachzangen von der AfD sowohl auf Regierungsseite mit einem neuen Narrativ, wie auch in der Opposition mit wirklicher Sozialpolitik den Wind aus den Segeln zu nehmen.

Stattdessen haben wir jetzt eine SPD, die aus reiner Machtgier ihrer Funktionäre in eine grosse Koalition eintritt. Eine geschwächte Partei, die in den Sondierungen weder hoch gepokert noch irgendeinen wirklichen aufsehenserregenden sozialen Punkt gemacht hat. Spitzensteuersatz-Erhöhung, Bürgerversicherung, irgendein soziales Projekt – Fehlanzeige. Stattdessen wird mit dem Solidaritätszuschlag die am Besten funktionierende Umverteilungssteuer abgeschafft. Wenn das die vielgepriesene sozialdemokratische Handschrift im Sondierungspapier ist, dann wohl im schröderschen Sinne.

In Sachen Bürgerrechten weiss man, was man von einer grossen Koalition zu erwarten hat: Überwachung und Demokratieabbau. Insgesamt ist dieses einfallslose Sondierungspapier noch ernüchternder als alles, was man sich im Vorfeld vorgestellt hatte.

Die Totengräber der Sozialdemokratie

Dabei hätte die SPD in den Verhandlungen die Union zappeln lassen können. Familiennachzug durchsetzen, Klimapolitik verbessern, soziale Errungenschaften fordern. Und wenn die Union nicht mitspielt, hätte man selbstbewusst auf sie zeigen können: “Eine soziale und moderne Politik war mit denen einfach nicht möglich”. Die Wähler hätten es gedankt. Die Glaubwürdigkeit nach der Postwahl-Groko-Eierei wäre wieder hergestellt. Doch so steht die SPD, mehr als je zuvor als verlogene Umfallerpartei da. Das muss man angesichts der langen Geschichte von sozialdemokratischer Umfallerei auch erst einmal schaffen, hier noch einen draufzusetzen. Die SPD ist jetzt wirklich eine Partei, die im Galopp auf die 12 Prozent zusteuert und danach wirklich keine Volkspartei mehr ist.

Sollte nicht ein Wunder an der SPD-Basis geschehen, dann kann man den Totengräbern der Sozialdemokratie nur noch viel Spass auf den angewärmten Regierungsstühlchen wünschen. Und sich schon einmal ausmalen, wie lange die Gesichter sein werden, wenn bei der nächsten Bundestagswahl um 18 Uhr live ins Willi-Brandt-Haus geschaltet wird. Fast schon traurig nach mehr als 150 Jahren.

John F. Nebel
metronaut.de

Mehr zum Thema...
Adbusting vor der SZentrale.
Keine gute IdeeOlaf Scholz als SPD-Kanzlerkandidat?

08.01.2019

- Nach Peer Steinbrück und Martin Schulz, bringt sich der Scholz-O-mat ins Gespräch… Wie wäre es zur Abwechslung mal mit Inhalten?

mehr...
Martin Schulz am 1.
Für hart arbeitende Menschen, die sich an die Regeln haltenLeistung muss sein

22.03.2017

- Die SPD und ihre Anhänger sehen in Martin Schulz den grossen Hoffnungsträger.

mehr...
Ministerpräsident Stanislaw Tillich mit der Äbtissin Philippa Kraft im Kloster St.
Die Narrative der AfD stärkenRechtsradikale mit Rechtsradikalismus bekämpfen

16.11.2017

- Spitzenpolitiker der im Bundestag vertretenen Parteien haben eine Lösung gegen den Erfolg des Rechtsradikalismus gefunden: Einfach selbst rechtsradikal werden.

mehr...
Die GroKo kommt auf leisen Sohlen

23.01.2018 - Die Aussage von Martin Schulz nach der letzten Bundestagswahl, dass die SPD in keine neue Grosse Koalition hereingehen werde, ist nach und nach wieder ...

Pro Asyl zum stolz angekündigten GroKo-Kompromiss beim Familiennachzug: ’Die Aussetzung des Familiennachzugs hätte [...]

31.01.2018 - Am gestrigen Dienstag haben SPD und Union einen neuen Kompromiss über den Familiennachzug von Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutz ausgehandelt. Der ...

Dossier: Nationalsozialismus
Propaganda
La beauté est dans la rue

Aktueller Termin in Dortmund

AGDO-Tag

Als Anarchistische Gruppe Dortmund gestalten wir jeden Dienstag von 17-19 Uhr den Tag im Black Pigeon (Scharnhorststr. 50, 44147 Dortmund). Wir wollen wöchentlich unterschiedliche Veranstaltungen oder Aktionen machen, wie z.B. eine ...

Dienstag, 20. Oktober 2020 - 17:00

Black Pigeon, Scharnhorststrasse 50, 44147 Dortmund

Event in Bruxelles

Coucou Coussin

Dienstag, 20. Oktober 2020
- 14:00 -

Abbaye d’Ubu

44, Rue Saint-Ghislain - Sint-Gisleinsstraat, Les Marolles - Marollen

1000 Bruxelles

Mehr auf UB online...

Trap
Untergrund-Blättle