UB-Logo Online MagazinUntergrund-Blättle

Verfahren gegen Kreuzfahrtschiff-Blockierer*innen eingestellt | Untergrund-Blättle

6441

2021-05-21 10:39:02

politik

deutschland

ub_article

Politik

Die Kritik an Kreuzfahrten bleibt Verfahren gegen Kreuzfahrtschiff-Blockierer*innen eingestellt

Politik

Anfang Juni 2019 hatten etwa 50 Aktivist*innen das Kreuzfahrtschiff "Zuiderdam" im Kieler Hafen blockiert und einen Baukran erklettert um auf die negativen Folgen von Kreuzfahrten aufmerksam zu machen.

Kreuzfahrtschiff auf der Kieler Förde.
Mehr Artikel
Mehr Artikel
Bild ansehen

Bild: Kreuzfahrtschiff auf der Kieler Förde. / R.Bajela (CC BY-SA 4.0 cropped)

21. Mai 2021
2
0
2 min.
Korrektur
Drucken
Die Staatsanwaltschaft beschlagnahmte die Boote der Aktivist*innen und kündigte Strafverfolgung an. Jetzt sind jedoch die Strafverfahren gegen fast alle Beteiligten eingestellt worden.

Die beteiligten "Smash Cruiseshit" Aktivist*innen freuen sich, Lea erklärt: "Wir haben erfolgreich eine Diskussion über den Unsinn von Kreuzfahrten angestossen und freuen uns, dass wir jetzt weiter machen können - denn Kreuzfahrtschiffe heizen immer noch das Klima an. Trotz zahlloser Drohungen in den Medien bleibt am Ende von gross angekündigter Strafverfolgung nichts mehr übrig. So sollten Menschen von weiteren Aktionen abgeschreckt werden. Der Versuch Menschen vor weiteren Aktionen abzuschrecken schlug also fehl."

"Der Staatsanwaltschaft ging der Wind aus den Segeln und sie sah nur noch einen geringfügigen Verstoss. Der Vorwurf einer Nötigung war nicht zu halten. Eine Nötigung könnte hier nur mit 'Gewalt' gegen einen Menschen begangen worden sein - und es ist offensichtlich keine Gewalt, wenn sich ein Paddelboot vor ein Kreuzfahrtschiff setzt.", sagt der Strafverteidiger Jan Kürschner, welcher einen der Beteiligten vertritt. "Man könnte sich berechtigterweise auf den Standpunkt stellen, dass die von 'Smash Cruiseshit' gewählte Blockade-Protestform im Rahmen einer geschützten Versammlung zumindest nicht als Nötigung strafbar wäre."

Ein Problem bleibt allerdings noch: Von der Polizei wurden nach der Aktion Boote und persönliche Gegenstände beschlagnahmt und die Staatsanwaltschaft hat diese teilweise zwangsversteigert und teilweise vernichtet, obwohl sich Besitzer*innen gemeldet und um Rückgabe gebeten hatten. Dabei ist unklar, ob (auch mangels vorliegender Straftat) die Beschlagnahme überhaupt rechtens war.

Die Aktivist*innen von "Smash Cruiseshit" wollen jetzt erneut um Herausgabe der Gegenstände ersuchen und prüfen Schadensersatzforderungen, falls dies nicht mehr möglich sein sollte. "Die Polizei hat uns also Boote und Material weggenommen und vernichtet, ohne dafür eine Rechtsgrundlage zu haben." kommentiert eine Person, die auf den Kran geklettert war.

Die Kritik an Kreuzfahrten bleibt, auch wenn es im letzten Jahr pandemiebedingt ruhiger darum geworden ist. Die Arbeitsbedingungen sind nach wie vor miserabel. Positiv ist einzig, dass immer mehr Menschen - bis hin zum Bundesverfassungsgericht - sich gegen Umweltzerstörung und Klimakrise zur Wehr setzen. Es ist notwendig, hier Kritik zu üben und notwendige Einsparungen auch bei Kreuzfahrten und der gesamten Schifffahrt einzufordern. Aus diesem Grund werden auch bei der ersten Kreuzfahrt für diese Saison am Samstag, 22.05.2021 ab 13 Uhr Flyer mit Kritik an Kreuzfahrten am Kreuzfahrt-Terminal am Ostseekai verteilt.

pm

Mehr zum Thema...
Blockade des Kreuzfahrtschiffes Zuiderdam als Protest gegen die steigenden klimaschädlichen Emissionen der Kreuzfahrtbranche, die häufig schlechten Arbeitsbedingungen an Bord und negativen ökologischen, sozialen und ökonomischen Auswirkungen auf die Zielorte des Kreuzfahrttourismus.
Staatsanwaltschaft will die beschlagnahmten Boote der Aktivist*innen versteigernKreuzfahrtblockade Zuiderdam in Kiel

17.12.2019

- An Pfingsten wurde das Kreuzfahrtschiff ’Zuiderdam’ in Kiel von ca. 50 Aktivist*innen der Aktionsgruppe ’smash cruiseshit’ blockiert.

mehr...
Kreuzfahrtschiff Aida in der Kieler Bucht, August 2019.
Demo an Land und auf dem Wasser!Kreuzfahrten (k)entern: immer und überall

08.09.2020

- Eine kleine Kieler Woche gibt es auch in diesem Jahr - nicht ohne Protest gegen bejubelte Kreuzfahrtschiffe.

mehr...
Blockade des Autozuges beim VW-Werk in Wolfsburg, August 2019.
Ermittlungsfehler führen zu VerwechslungJournalist in Wolfsburg vor Gericht

17.09.2021

- Der Journalist Pay Numrich begleitete am 13.8.2019 eine Autozug Blockade am VW-Werk Wolfsburg.

mehr...
Klimakiller Kreuzfahrtschiff

23.08.2018 - Da verzichtet man ganz Umweltbewusst beim Urlaub schon auf das Flugzeug und jetzt sind die Kreuzfahrtschiffe fast genauso schlimm. Da bleibt einem wohl ...

Ende Gelände: vier Aktivist*innen immer noch in Haft

23.05.2016 - Vom 13. bis 15. Mai hatten rund 3500 Menschen in der Lausitz gegen den Braunkohleabbau protestiert und mit einer Blockade das Kraftwerk Schwarze Pumpe ...

Dossier: Ukraine
Dossier: Ukraine
Propaganda
International Monetary Fund

Aktueller Termin in Düsseldorf

Die Frauenfrage ist Klassenfrage!?

Was hat der Kampf gegen das Patriarchat mit dem Kampf gegen Kapitalismus zu tun? Anknüpfend an unsere Online-Veranstaltung zu Silvia Federici wollen wir genau diese Frage mit euch diskutieren.  Eine Veranstaltung von ...

Montag, 27. September 2021 - 19:00

Linkes Zentrum Hinterhof, Corneliusstraße 108, 40215 Düsseldorf