Business as usual: Überlegungen zur Krise der radikalen Linken

1. Das hämmer scho immer so gmacht."
2. Das hämmer no nie so gmacht."
3. Da chönnt ja jede cho."

Ich wollte dies erwähnen, weil ich
manchmal das Gefühl habe, dass der linke
Politzirkus genau gleich funktioniert.
Wie bei vielen meiner Generation, d.h.
Leuten, die jetzt ungefähr zwischen 20
und 30 Jahre alt sind, wurde meine politische
Einstellung durch die Proteste gegen
den Afghanistan- und den Irakkriege
geprägt.

Die grosse Bewegung gegen den
Irakkrieg ist zwar nach kurzer Zeit wieder
eingeschlafen, aber die Euphorie und
die begonnene Politisierung hielt bei vielen
jungen Leuten an. Viele hatten inzwischen
die Antiglobalisierungsbewegung
wahrgenommen und manche wurden Teil von ihr. Ihre Kritik und ihre kreative
Energie, die z.B. durch den Rapper Greis
in seinem Lied "Global" oder in PVP's
"Ufstand" sogar über Radio oder TV liefen,
waren unter vielen Jungen populär.

Die Gegenseite lernte aber schnell und
begann die Bewegung in zwei Gruppen
aufzuspalten.
Die erste Gruppe, zu
denen NGOs, Parteien, Gewerkschaften
und Kirchen gehören, wurde mittels
Dialog eingebunden (z.B. in das Оpen
Forum am WEF in Davos), die zweite,
die grundsätzlichen KritikerInnen der
ausserparlamentarischen Linken, wurden
als Chaoten kriminalisiert und polizeilich
eingekesselt. Dieses Vorgehen
war auch psychologische Kriegsführung
und ich bin überzeugt, dass sie trotz aller
Durchhalteparolen der Вewegung bei
vielen auf persönlicher Ebene genau die
gewünschten Effekte hervorgerufen hat:
Ohnmacht, Resignation, "Rückzug ins
Private".

Hier stehen wir heute. Die einstige kritische Energie ist zusehends verbleicht.
was geblieben ist, ist die Konfrontation
mit der Polizei (von einigen Unbeirrbaren
immer noch als der eigentliche Austragungsort
"unseres Kampfes" begriffen).
Und Partys gibt es auch noch – und
die bringen immer wieder viele Leute
unter einem relativ unverbindlichen und
eher konsum- als handlungsorientierten
linken Wertekonsens zusammen (siehe
den Hype um den Müslüm-Song).

Doch
wenn man ausnahmsweise mal über den
Tellerrand der eigenen Selbstinszenierung
blickt - man entschuldige meine
harte Ausdrucksweise - dann ist diese
Szene im Moment aber nur eins: isoliert
und politisch wirkungslos.

Das sollte uns weder überraschen noch
allzu fest in Panik versetzen, den auch
das war auf eine gewisse Weise, "schon
immer so". Der Historiker Hans Ulrich
Jost, der den Einfluss linksradikaler
Gruppen auf den schweizerischen Generalstreik
1918 untersucht hat, betont, dass solche Gruppen nur in Zeiten sozialer
Krisen eine wirklich einflussreiche
Rolle spielen können: "Ihre radikale,
anarchistisch gefärbte, meist durch
eine realitätsferne Philosophie geprägte
Politik war aber kaum geeignet, breit
in die Arbeiterschaft einzudringen.

Sie
bildeten keinen Machtfaktor im politischen
System, spiegelten aber in aller
Schärfe allgemeine sozio-politische
Spannungen.

Die Bedeutung dieser
radikalen Linken überspringt dort ihre
Bedingungen und Beschränkungen,
wo ein sozio-politisches System in der
Phase einer grossen Krise die Grundsätze
und Normen der Verhältnismässigkeit
verliert."

Wenn dieser Gedanke auf heute übertragen
wird, dann kann die aktuelle
Krise (die noch lange nicht vorbei ist)
und ihre Abwälzung auf die mittleren
und unteren Gesellschaftsschichten zu
zunehmend fruchtbareren Bedingungen
für politische Interventionsversuche
führen. Klar: Nur weil die Lebensbedingungen
abgesenkt werden, kommt
es nicht automatisch zu neuen Kämpfen.

Aber wenn lange existierende Absicherungen
und Standards einbrechen,
zerbröckeln auch die Ideologien, die
darum herum entstanden. Die Leute
stellen sich neue Fragen und sind offener
für andere Antworten. Was diese
Fragen sind, wie und wo sie diskutiert
werden und welche Antworten darauf
entstehen könnten – das zu untersuchen,
wäre das Gebot der Stunde.

Doch
"die (radikale) Linke ist nicht auf der
Höhe der Zeit, sondern macht business
as usual. Bündnispolitik, Mobilisierung
zum symbolischen Gipfelsturm,
Hoffen auf Gewerkschaften und andere
Institutionen." Diese Aussage aus einer
Krisenanalyse der Zeitschrift Wildcat
hatte es zum 1. Mai 2009 sogar auf die
Startseite des deutschsprachigen "Indymedia.
ch" geschafft, doch sie gab
wohl eher die Ansicht eines Teils der
Indymedia-Redaktion, als tatsächliche
Lernprozesse einer breiteren Szene
wieder.

Tatsächlich scheinen sich althergebrachte
"gut/böse"-Erklärungsmuster
hartnäckig zu halten:
"Einige AktivistInnen schienen die
Welt in Kategorien von wir, sie und sie einzuteilen: ein »sie« sind die KapitalistInnen
und ihre Organisationen, sehr
clever und möglicherweise allmächtig;
das andere »sie« steht für die »Arbeiterklasse
« oder »die gewöhnlichen Leute
«, mitschuldig, ignorant, und / oder zu
lethargisch, »etwas zu unternehmen«.

Das »wir« dagegen ist unproblematisch
und klar definiert: »wir« sind »die Erleuchteten
«. Diese Sicherheit ist sicher
nicht hilfreich!

Tatsächlich verläuft sie
parallel zu der alten Argumentation der traditionellen Linken: weil die Arbeiterklasse
nicht »politisiert« (oder »aktiv
«) ist, muss sie erzogen und auf ihre
historische Rolle vorbereitet werden.
Wenn du nicht Teil der Lösung bist, bist
du Teil des Problems." Zu diesem elitären Selbstbild gehört
auch, dass man seine eigene Lebenssituation
kaum thematisiert: Falls es sowas,
wie einen "Klassenstandpunkt" unter
diesen "Radikalen" gibt, dann will man
etwas für das Proletariat, das Prekariat,
die MigrantInnen (etc.) erkämpfen
und sieht sich nicht als Teil der Klasse,
der Ausgebeuteten, der Unterdrückten.

Dementsprechend kommen diese "Radikalen"
auch nicht auf die Idee ihre eigene
Lebenssituation zu thematisieren
oder eigene Arbeitsbedingungen mit einem
kollektiven Kampf zu verteidigen oder zu verbessern. Hier kämpft jeder
für sich allein.
Auf die Höhe der Zeit zu kommen würde
bedeuten, sich aus den szenemässigen
Selbstbezogenheit rund um Themen wie
Antifaschismus, Globalisierungskritik
usw. zu lösen und sich für die realen Bedingungen
und Prozesse zu interessieren.

Es würde bedeuten, Politik wieder
als offenen Lernprozess zu begreifen, in
dem man nicht einfach aus der Vogelperspektive die Abschaffung des des Kapitalismus
oder die Revolution "predigt",
sondern in seinem eigenen Alltag und
sonst wo die Situationen und Umstände
sucht, in denen Leute sich gemeinsam
selbst bemächtigen (können).

Es würde
bedeuten, sich in konkrete soziale Auseinandersetzungen
– egal wie gross oder
klein diese sein mögen – einzumischen.

Überlegungen zur Krise der radikalen Linken Business as usual