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2. Mai 2016
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Was ist in Bewegung?
Die Menschen in Indonesien, die sich als »links« und damit als anti-kapitalistisch und kritisch gegenüber anderen Herrschaftsverhältnissen verstehen, beschäftigten sich mit einer Vielzahl von Themen. Ihre Kämpfe sind vielfältig: StudentInnenorganisationen, Frauenorganisationen, organisierte städtische Arme, die ArbeiterInnen-, Bäuerinnen- und Bauernbewegung sowie FischerInnen kämpfen gegen die Privatisierung von Bildung und Gesundheit und die Flexibilisierung des Arbeitsmarktes, gegen Vertreibungen durch infrastrukturelle Grossprojekte und die Kommerzialisierung des Wassers, Folgen der Liberalisierung des Finanz- und Handelssektors und neuer Investitionsabkommen.Angehörige der Opfer[1] von in der Vergangenheit begangenen Menschenrechtsverletzungen kämpfen dafür, dass die Verantwortlichen geahndet werden, um Reparationszahlungen und darum, dass ihr Leiden anerkannt wird. Nationale Bündnisse sollen verschiedene Kämpfe zusammenzubringen, um radikale Veränderungen zu fordern.[2] Linke Praxen beschränken sich aber nicht auf die Bewegungen der genannten Gruppen. Punks kämpfen darum, dass ihre Do-It-Yourself-Kultur nicht durch die kommerzielle Vermarktung des indonesischen Punks vereinnahmt wird und die neue Punk-Bewegung politische Ansprüche, ein anti-diskriminierendes und anti-homophobes Selbstverständnis nicht aufgibt.[3] LGBT-AktivistInnen kämpfen gegen ihre Kriminalisierung durch das 2008 erlassene Anti-Pornographie-Gesetz und gegen den Konservatismus religiöser Organisationen, der beispielsweise zum Verbot einer regionalen LGBT-Konferenz Ende März führte.[4]
Eine der grössten linken Gruppen, die sich landesweit gebildet hat, ist die Working People's Association (PRP), die eng mit den Bewegungen verschiedener Sektoren, wie der StudentInnenbewegung, der ArbeiterInnenbewegung, der Bäuerinnen- und Bauernbewegung und der Frauenbewegung, verbunden ist. Das politische Programm der PRP ist es, durch Organisation der Grassroots einen Paradigmenwechsel zu erzielen und Interessen der Basisbewegungen politisch zu artikulieren. So entstand beispielsweise eine Abendschule für ArbeiterInnen in Tangerang, eine Satellitenstadt und das Zentrum der exportorientierten Textilproduktion. Die Abendschule vermittelt mit Hilfe von Paulo Freires Konzept der »Pädagogik der Unterdrückten« Wissen über die Geschichte der ArbeiterInnen- und Frauenbewegung, historischen Materialismus und ArbeiterInnenrechte und Fähigkeiten in politischer Organisation und journalistischem Schreiben.
Ein Beispiel für den erfolgreichen Widerstand gegen die Flexibilisierung des Arbeitsmarktes und gegen Repressionen gegenüber organisierten ArbeiterInnen ist die Besetzung einer Textilfabrik. Seit 2007 halten TextilarbeiterInnen die Fabrik der Firma PT Istana Manoliatama, Zulieferin für den globalen Markt von Markenklamotten, besetzt und produzieren selbstverwaltet, nachdem die Firma Konkurs angemeldet hatte. Damals sollte die gesamte Belegschaft durch LeiharbeiterInnen ersetzt und gewerkschaftlich organisierte ArbeiterInnen entlassen werden. Für Prozesse der Selbstorganisation oder Formen alternativen Wirtschaftens dienen häufig Bewegungen in Lateinamerika oder auf den Philippinen als Inspiration. Sich als links verstehende Gruppen blicken allerdings nicht nur auf die Bewegungen in anderen Ländern, sondern auch in die eigene Geschichte.
Erinnerungen: Anknüpfungspunkte an die frühe Unabhängigkeit?
In den fünfziger und Anfang der sechziger Jahre des 20. Jahrhundrts trugen linke Kultur, die Frauenbewegung, Basisgewerkschaften, alternative Bildungsprojekte wie die marxistische Universität Aliarcham und die weltweit drittgrösste kommunistische Partei zu einer starken Mobilisierung der Basisbewegungen bei. Die 1920 gegründete Partai Komunis Indonesia (PKI) war mit, nach eigenen Angaben, 3,5 Millionen Mitgliedern die grösste nicht regierende Partei weltweit und blickte auf Traditionen kommunistischer Organisationen bis zum Jahr 1914 zurück.Damit hatte die PKI eine längere Geschichte als viele andere kommunistische Parteien in der Region. Sie hatte sich eine relative Unabhängigkeit von den dominanten internationalen kommunistischen Strömungen der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts bewahrt und eigene politische Strategien entwickelt. Das zeigte sich zum Beispiel in der massgeblichen Rolle, die der Bewusstseinsbildung der Gesellschaft im Gegensatz zum revolutionären bewaffneten Kampf beigemessen wurde. Aufgrund der Analyse, dass damals der Imperialismus und nicht die Herrschaft der bourgeoisen Klasse, die dominanten Widersprüche verursachten, unter denen die Bevölkerung in Indonesien zu leiden habe, eignete sich die PKI ein stark nationalistisches Selbstverständnis an.
Dies hatte zur Folge, dass sie strategische Allianzen mit bürgerlichen Akteuren im Kampf gegen den (Neo-)Kolonialismus einging. Mit einem relativ schwachen Industrieproletariat verstand es sich für die PKI, dass die Revolution von Bäuerinnen und Bauern getragen werden musste. Die kommunistischen Gruppen spielten in der frühen Unabhängigkeitsbewegung der zwanziger und dreissiger Jahre des 20. Jahrhunderts, die sich um die muslimische Organisation Sarekat Islam bildete, eine massgebliche Rolle. Eine Strategie der PKI war es, ihre Ansichten »von innen« zu verbreiten. [5]
Das Selbstverständnis der islamischen politischen ProtagonistInnen der Unabhängigkeitsbewegung als links oder marxistisch ist nur ein Beispiel für die grosse Bedeutung, die – mehr oder weniger orthodoxe – marxistische Gesellschaftskonzepte in Indonesien auch über die PKI hinaus hatten. In den fünfziger und sechziger Jahren war die der PKI nahe stehende Frauenorganisation Gerwani (Indonesische Frauenbewegung) eine der stärksten Frauenorganisationen weltweit.
Nach der Kapitulation Japans, das im zweiten Weltkrieg das damalige Niederländisch-Indien von 1942 bis 1945 besetzt hielt, erklärte Indonesien 1945 seine Unabhängigkeit. Sie wurde erst 1949 nach dem Befreiungskampf gegen die niederländische Kolonialmacht anerkannt. Während der ersten zwei Jahrzehnte des unabhängigen Indonesiens bildete die Unterstützung der PKI und der mit ihr verbundenen Basisbewegungen in Konkurrenz zum Militär eines der Standbeine der nationalistischen Regierung Sukarnos (1945–1967), des ersten Präsidenten Indonesiens. Er glaubte bereits seit den dreissiger Jahren daran, die Widersprüche von Nationalismus, Islam und Marxismus aufheben zu können und erfand das Konzept Nasakom als Synthese aus Nationalismus, Religion (Agama) und Kommunismus. Allerdings wurde die anti-imperialistische Politik in seinen letzten Regierungsjahren 1959 bis 1966 zunehmend autoritär.
Versucht die heutige linke Bewegung an alte Traditionen der Organisation der Basisbewegungen anzuknüpfen, wie sie in den Strukturen um die kommunistische Partei oder der Frauenbewegung zu finden war, so setzt sie sich ebenso kritisch mit den damaligen Verhältnissen und politischen Linien auseinander: nationalistischer, anti-imperialistischer Politik habe die PKI Priorität gegenüber anderen herrschaftskritischen Zielen eingeräumt. Zur ihrer Beschäftigung mit der Geschichte gehört es ferner, die klassenpolitischen Analysen der damaligen Partei, die wenig demokratischen Strukturen innerhalb der PKI und der ihr nahen Organisationen zu hinterfragen.[6] Auch findet eine Auseinandersetzung um den Einfluss faschistischer Ideen innerhalb reaktionärer Kreise der Unabhängigkeitsbewegung und den antifaschistischen Gegenbewegungen statt.[7]
Vergessen: Die Folgen der Massaker von 1965/66
Während der Massaker von 1965/66 ermordeten das Militär und paramilitärische Einheiten als Vergeltung für einen angeblichen Putschversuch linksnationaler Offiziere über eine halbe bis drei Millionen Menschen (die Zahlen schwanken je nach Quelle), die mit der kommunistischen Partei in Verbindung gebracht wurden. Das Militär, dessen politische und ökonomische Macht in den Jahren vor 1965 deutlich zugenommen hatte, war von antikommunistischen Offizieren dominiert. Es initiierte und organisierte die Morde, führte sie durch und stiftete paramilitärische Gruppen zur Ausübung von Gewalt an.Dadurch wurden auch Strukturen eines linken Aktivismus und die Entstehungsorte kritischen Wissens so sehr zerstört, dass heute detektivische Arbeit geleistet werden muss, um an diese Traditionen anzuknüpfen. Das heisst zum Beispiel, dass etwa die Gebäude in Jakarta, in denen KünstlerInnen des Institute of People's Culture (LEKRA) arbeiteten, heute durch akribisches Suchen wieder gefunden werden müssen, denn sie wurden von Beamten nach den Geschehnissen von 1965 beschlagnahmt. Heute sind diese Gebäude teilweise Luxuseinrichtungen, an denen nichts an die Aktivitäten erinnert, die hier einmal stattgefunden hatten. Ihre Spuren wurden systematisch ausgelöscht.
Die Massaker von 1965/66 waren mit die grössten politisch motivierten Massenmorde der jüngeren Geschichte und stellen ein epochales Moment in der Geschichte kapitalistischer Produktionsverhältnisse und Regierungsweisen in Indonesien dar.[8]
Sie hatten Auswirkungen auf das Klassenverhältnis und bewirkten eine Depolitisierung der Gesellschaft.
Die heutige Marginalisierung herrschaftskritischer Wissensproduktion und der linken Bewegung ist ein Erbe der Suharto-Diktatur. Suharto kam 1965 durch einen Gegenputsch an die Macht. Für seine 32 Jahre lange Diktatur diente Suharto die Konstruktion einer Drohkulisse durch den Kommunismus als Legitimation für gewaltvolle Repression. Dabei griff er auf etliche Praktiken der kolonialen Unterdrückung und der japanischen Besatzung zurück. Er war Oberbefehlshaber der einflussreichsten Militäreinheit Kostrad und hatte bereits für die japanische Besatzungsmacht gedient. Sukarnos Versuch, Nationalismus, Islam und Kommunismus in der Staatsphilosophie der Pancasila[9] zu verbinden, ersetzte Suharto durch die Erhebung der Pancasila zur alleingültigen ultra-nationalistischen Staatsideologie, mit der marxistische Bewegungen und zu Anfang auch religiöse Gruppen unterdrückt wurden.
Die Motive für den angeblichen Putschversuch linker Teile des Militärs gegen die nationalistische Regierung des damaligen Präsidenten Sukarnos in der Nacht des 30. September 1965 sind nicht klar und mehrere Versionen kursieren in der Geschichtsschreibung. Die offizielle Version findet sich in dem vierstündigen Propagandafilm »Der Verrat der Bewegung des 30. September und die Kommunistische Partei Indonesiens«, den alle IndonesierInnen und insbesondere Schulkinder jedes Jahr zum Jahrestag der von den Putschisten ermordeten Armeegeneräle sehen mussten. [10]
Diese Version gibt der Kommunistischen Partei sowie Mitgliedern der linken Frauenorganisation Gerwani die Schuld an der Entführung und Ermordung von sechs Generälen. Die Aufrechterhaltung dieser Propaganda rechtfertigte schliesslich die Zerstörung der PKI sowie Repressionen gegen jegliche Opposition.[11]
Die Propaganda-Geschichtsschreibung Suhartos bediente sexistische und die Frauenbewegung diffamierende Bilder von angeblich nackt tanzenden Mitgliedern, die die entführten Generäle verführten. Ihr politischer Aktivismus wurde als unmoralisch dargestellt und Mitglieder von Gerwani verhaftet. Die Diffamierung diente als Projektionsfläche, um das hegemoniale Frauenbild der von Suharto ausgerufenen Orde Baru (Neuen Ordnung), das einer unterwürfigen Ehefrau und ergebenen Mutter im Familienstaat, zu rechtfertigen. Auch wenn diese Interpretation des Putsches vom 30. September nicht haltbar ist, macht die unzuverlässige Quellenlage Erklärungen, die über Vermutungen hinausgehen, unmöglich. Die am weitesten verbreiteten, unterschiedlichen Interpretationen gehen davon aus, dass die Motive mit einer internen Auseinandersetzung im Militär zusammenhängen, dass Suharto selbst und mit ihm die CIA eine Schlüsselrolle im Putsch einnahm, dass es sich um eine schlecht koordinierte und undurchsichtige Zusammenarbeit verschiedener Gruppen handelte und dass der erste Präsident Sukarno involviert war. Nach einer neueren Interpretation des Historikers John Roosa waren nicht die PKI, wohl aber ihr Parteivorsitzender sowie einer ihrer Funktionäre, verantwortlich.[12]
Die sich an Suhartos Gegenputsch anschliessende und bürokratisch durchgeführte Gewalt wurde in der indonesischen wie in der internationalen Presse als spontane Massaker eines Bürgerkriegs dargestellt. Die internationale Presse malte kulturalistische Bilder und reaktualisierte koloniale Darstellungen der Primitivität von IndonesierInnen. Jedoch legitimierten diese Morde die Benachteiligung und die Zerschlagung der Widerstandskapazitäten der Arbeiterschaft, Landverlust und Landenteignungen durch das Militär, die Verarmung der Landbevölkerung, die Zerstörung kollektiver Wirtschaftsformen, die gewaltvolle Durchsetzung der Modernisierung der Landwirtschaft sowie die Diskreditierung der Frauenbewegung.[13]
Die Auflösung der PKI, das Verbot der Vereinigung linker Kulturschaffender und die Verbannung Intellektueller wie des international bekannten Schriftstellers Pramoedya Ananta Toer auf die Gefangeneninsel Pulau Buru hatten drastische Folgen für die Wissensproduktion. Kritische Konzepte, wie Klassenanalysen oder feministische Analysen, verschwanden aus den Schulbüchern und Universitäten. Zur Depolitisierung der Sozialwissenschaften gehörte auch die Bildung neuer Begrifflichkeiten, um das Verschwinden jeglichen radikalen politischen Jargons aus dem öffentlichen Diskurs und der akademischen Welt sicherzustellen. So wurde etwa der Begriff buruh, für ArbeiterIn, der in der radikalen ArbeiterInnenbewegung der zwanziger Jahre Verwendung gefunden hatte, durch den Begriff karyawan, für Angestellte, ersetzt.
Euphemistische und analytisch inhaltslose Konzepte wie »untere Einkommensgruppen« besetzten die Beschreibung sozialer Hierarchien. In den Sozialwissenschaften verdrängte die einzig verfügbare Modernisierungstheorie herrschaftskritische Ansätze.[14] Suhartos Staatsideologie rekurrierte auf eine Vorstellung des Familienstaates, die genährt war von den Ideen anti-aufklärerischer deutscher Philosophen sowie von javanischem aristokratischem Traditionalismus. Sie konstruierte den Staat als familienähnlichen Organismus, dessen leitende Prinzipien Harmonie, Ordnung und Stabilität waren. Politische Organisierung auf der lokalen Ebene wurde durch die Doktrin der floating masses, die die Bevölkerung für politisch unmündig erklärte, verboten.[15]
Organisation nach Suharto
Heute, eine Dekade nach der Diktatur, wird Erinnerungsarbeit noch immer behindert. Zuletzt verbot im Dezember 2009 die Staatsanwaltschaft fünf Buchtitel mit der Begründung, sie störten die »öffentliche Ordnung« – ein unter den PolitikerInnen der Suharto-Diktatur populäres Konzept, um jegliche Form von Gewalt und Verbot zu legitimieren. Einer dieser Titel stellt den oben beschriebenen Gründungsmythos der »Neuen Ordnung« in Frage. Es handelt sich nicht um einen Einzelfall: Im Juli 2007 verbrannten regionale Behörden der Generalstaatsanwaltschaft über 30.000 Geschichtsbücher, in deren Darstellung die PKI nicht die alleinige Schuld an dem Putsch des 30. Septembers trug.Viele ProtagonistInnen der heutigen Bewegung, die radikale Veränderungen einfordert, waren in den neunziger Jahren in der Oppositionsbewegung aktiv, die Basisbewegungen auf dem Land und unter IndustriearbeiterInnen organisierte. Einige schlossen sich der Oppositionspartei People's Democratic Party oder StudentInnenvereinigungen wie der Students in Solidarity for Democracy in Indonesia an. Im Jahr 1996 wurde diese brutal unterdrückt und während der folgenden zwei Jahre entführte das Militär einige ihrer AnhängerInnen. Sie gelten bis heute als »verschwunden«.
Während der Reformasi, der Transformation des autoritären Suharto-Regimes in eine Demokratie, die von der linken Bewegung heute jedoch als ausschliessend und elitär kritisiert wird, schlossen sich einige der AktivistInnen, die zwischen 1996 und 1998 im Untergrund gelebt hatten, den professionalisierten NGOs an, um den eigenen Lebensunterhalt zu verdienen. Andere machten Karriere in den politischen Parteien, die einst den Anspruch hatten, die Oppositionsbewegung von 1998 zu vertreten.
Durch die Kooperation mit den alten Eliten verloren viele ihrer aktiven Mitglieder jedoch an Glaubwürdigkeit. Vor diesem Hintergrund ist es für die ausserparlamentarische Bewegung von aktueller Brisanz, Selbstorganisationsprozesse von unten her zu unterstützen. Die ArbeiterInnenbewegung, die StudentInnenbewegung und die Bäuerinnen- und Bauernbewegung bilden dabei die traditionellen Sektoren kapitalismus- und herrschaftskritischer Bewegungen. Die Praxen von ArbeitsmigrantInnen, städtischen Armen oder der Umweltbewegung stellen jedoch ebenso die Kommerzialisierung jeglicher Lebensbereiche in Frage und finden Eingang in theoretische Auseinandersetzungen.[16]
In Subkulturen wurden bereits gewisse Freiräume erkämpft. Auch hier sind die Hindernisse, gegen die gekämpft wird, eng verbunden mit einem hegemonialen Gesellschaftssystem, das mit bestimmten vergeschlechtlichten Rollenbildern und einer konsumorientierten unpolitischen Lebensführung der Suharto-Zeit verknüpft ist.
