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Argentinien und Iran: BRICS-Erweiterung nimmt Fahrt auf | Untergrund-Blättle

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BRICS-Erweiterung nimmt Fahrt auf Argentinien und Iran

Politik

Das kürzliche BRICS-Gipfeltreffen der fünf aufstrebenden Wirtschaftsnationen hat gezeigt, dass die Staatengruppe eine positive Entwicklung durchläuft und als eine reale Alternative zu der vom Westen dominierten Wirtschaftsordnung gelten kann.

Der damalige Präsident Argentiniens Mauricio Macri mit Vladimir Putin am BRICS-Treffen 2018.
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Bild: Der damalige Präsident Argentiniens Mauricio Macri mit Vladimir Putin am BRICS-Treffen 2018. / Casa Rosada (Argentina Presidency of the Nation) (CC BY 2.5 cropped)

6. Juli 2022
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Dafür spricht vor allem die offizielle Ankündigung von Argentinien und der Islamischen Republik Iran vom 27. Juni, BRICS beitreten und ein wichtiger Teil der Vereinigung werden zu wollen.

Das kürzliche 14. Gipfeltreffen der Vereinigung der fünf aufstrebenden Wirtschaftsnationen Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika, die unter dem Akronym ’BRICS’ bekannt sind, hat ein weiteres Mal verdeutlicht, dass diese Staatengruppe angesichts der Turbulenzen auf der internationalen Bühne eine Insel der vertrauensvollen und pragmatischen Zusammenarbeit der unterschiedlichsten Nationen der Welt ist.

Die offizielle Ankündigung von Argentinien und der Islamischen Republik Iran vom 27. Juni, BRICS beitreten zu wollen, unterstreicht dies. Darüber hinaus ist der Beitrittswunsch der beiden Länder auch ein Beleg dafür, dass BRICS eine positive Entwicklung durchlaufen und dass die Kooperation dieser fünf Schwellenländer als eine reale Alternative zu der vom Westen dominierten Wirtschaftsordnung gelten kann.

Dass es in vielen Teilen der Welt nach wie vor ein grosses Interesse für BRICS gibt, steht ausser Frage. Gerüchte darüber, dass es etliche Länder geben soll, die Beitrittsambitionen im Hinblick auf BRICS bekundet hätten und in diesen Block ’in naher Zukunft’ sogar aufgenommen werden könnten, kursieren eigentlich schon länger. Allerdings war diesbezüglich lange Zeit offenbar wenig geschehen und bis vor Kurzem waren in dieser Frage auch wenige konkrete Informationen in die Öffentlichkeit gelangt.

Erst in den vergangenen Monaten hat das mediale Interesse an der Erweiterung der BRICS zugenommen, nachdem China, das den diesjährigen Vorsitz in der Vereinigung inne hat, vorgeschlagen hatte, die Mitgliederzahl des Statanegruppe zu erweitern. Beispielsweise unterbreitete das chinesische Aussenamt bei der BRICS-Aussenministerkonferenz am 19. Mai den Vorschlag, einen entsprechenden Prozess der Erweiterung von BRICS einzuleiten. Auch Staatschef Xi Jinping hat diverse Schritte unternommen und unter anderem zwei Konferenzen im Format ’BRICS Plus’ organisiert, an den eben auch die beiden erwähnten Beitrittskandidaten teilnahmen.

Argentinien

Dass Argentinien einen Antrag zur Aufnahme in die BRICS-Gruppe gestellt hat, kam für Viele nicht überraschend. Man hat diesen Schritt längst erwartet, weil die argentinische Führung ihre Beitrittsambitionen bereits vor Jahren offengelegt hatte und immer wieder betonte, ’Brücken zwischen Argentinien und den BRICS-Ländern bauen’’ zu wollen.

Diverse Experten haben diesbezüglich allerdings darauf verwiesen, dass Argentinien vor allem für China ein Wunschkandidat sei und Dank Pekinger Führung als ein wichtiger Partner agieren und zum engeren Kreis der BRICS-Freunde gehöre würde. Das liege daran, dass das südamerikanische Land wirtschaftlich sehr stark an die Wirtschaftsgrossmacht China gebunden und in diversen Bereichen sehr stark von der Volksrepublik abhängig sei.

In der Tat gilt die schwierige ökonomische Lage Argentiniens – das Land steckt seit Jahren in einer Wirtschaftskrise und hat unter anderem mit hohen Staatsschulden zu kämpfen – als Grund für die wachsende Abhängigkeit von China. So nahmen unter anderem die chinesischen Kredite und Investitionen in Argentinien im vergangenen Jahrzehnt konstant zu. Auch soll Buenos Aires in das chinesische Mega-Infrastrukturprojekt ’Neue Seidenstrasse’ einbezogen werden.

Deshalb ist nicht auszuschliessen, dass durch die Aufnahme Argentiniens die Stellung der Chinesen innerhalb BRICS gestärkt und im Gegenzug die Positionen Russlands und Indiens geschwächt werden könnten.

Für Argentinien hingegen stellt ist ein Beitritt zur Staatengruppe definitiv eine Chance für der Verbesserung seiner wirtschaftlichen Lage dar. Präsident Alberto Fernández machte in diesem Zusammenhang klar, dass sein Land eine wichtigen Beitrag zur BRICS-Wirtschaftskooperation leisten könnte. Argentinien sei unter anderem ein sicherer und verantwortungsvoller Lebensmittellieferant, der auf dem Gebiet der Biotechnologie und der angewandten Logistiktechnologie anerkannt sei.

Iran

Im Gegensatz zum Beitrittsinitiative Argentiniens könnte der gleiche Schritt vonseiten des Iran manche Beobachter eventuell überrascht haben. Denn der Iran wurde in den Medien und von vielen Experten zu diesem Zeitpunkt nicht unbedingt als der Top-Kandidat für einen Aufnahme in die BRICS-Gruppe gehandelt. Nichtsdestotrotz galt der Iran immer als ein vertrauenswürdiger Partner der Vereinigung.

Irans Präsident Ebrahim Raisi versicherte in diesem Zusammenhang nach Angaben der Agentur Tasnimnews, dass die ’geopolitische und geoökonomische Lage des Iran’ ihn zu einem stabilen und zuverlässigen Partner der BRICS machen kann. Teheran sei bereit, den BRICS-Staaten die Möglichkeit zu geben, neue Märkte zu erschliessen und ihren Energiebedarf mit Hilfe der islamischen Republik zu decken, so Raisi.

Wie das Portal business-standard.com schreibt, bescheinigte der iranische Aussenamtssprecher Said Chatibsadeh der BRICS-Vereinigung einen ’sehr kreativen Mechanismus’ mit weitreichenden Aspekten und äusserte zudem die Hoffnung, dass der Iran in der Lage sein werde, seinen Beitrag zur BRICS-Kooperation beizutragen und der Vereinigung von Nutzen zu sein. Chatibsadeh betonte, dass die Mitgliedschaft seines Landes für alle Beteiligten einen ’Mehrwert’ bedeuten würde.

In einem Erklärung Teherans, die die iranische Botschaft in China der Zeitschrift Global Times am Dienstag zukommen liess, heisst es ausserdem: ’Die BRICS-Staaten haben eine entscheidende Rolle dabei gespielt, echten Multilateralismus zu praktizieren und die Einheit und Stärke der Entwicklungsländer zu fördern. Der Iran ist bereit, all seine Ressourcen und Vorteile, einschliesslich Energiereserven, personeller Ressourcen und wissenschaftlicher Errungenschaften, anzubieten, um den BRICS-Ländern zu helfen, ihre Ziele zu erreichen.’

Wie geht es weiter?

Russlands Aussenminister Sergej Lawrow hat zu dem von Argentinien und dem Iran gestellten Aufnahmeantrag erklärt, dass der BRICS-Erweiterungsprozess bereits im Gange sei und dass die beiden Länder würdige Kandidaten für eine Aufnahme seien.

Vonseiten der BRICS-Gruppe liegen noch nicht sehr viele Informationen vor, weswegen es schwierig zu sagen ist, wie lange es dauern wird, bis Teheran und Buenos Aires aufgenommen sind. Es sei an dieser Stelle daran erinnert, dass der Aufnahmeprozess Südafrikas, das sich im Dezember 2010 den vier BRIC-Staaten angeschlossen hatte, ungefähr ein Jahr dauerte.

Dass der aktuelle Aufnahmeprozess ebenfalls nicht in wenigen Wochen und Monaten abgeschlossen sein wird, glaubt auch der Direktor des renommierten internationalen Diskussionsklubs ’Waldai’, Jaroslaw Lissovolik. ’Es wird mit Sicherheit einige Zeit dauern, bis Argentinien und der Iran in die Organisation aufgenommen werden. Die BRICS sind noch in der Phase der Ausarbeitung von Normen und Kriterien für die Aufnahme neuer Mitglieder. Dies wurde auf dem BRICS-Gipfel [...] gesagt’, zitiert die Zeitung Vzgljad den Experten.

Langfristig betrachtet könnte die Aufnahme der beiden Staaten Lissovolik zufolge den Beginn einer umfangreichen Erweiterung der BRICS markieren, da in den kommenden Jahren womöglich mehr als ein oder zwei Länder den Wunsch äussern könnten, Teil der Vereinigung zu werden.

Alexander Männer

Quellen:

https://www.reuters.com/world/middle-east/iran-applies-join-brics-group-emerging-countries-2022-06-27/

https://news.cgtn.com/news/2022-05-20/China-welcomes-more-countries-to-join-BRICS-Plus-Wang-Yi-1abPx6v2SlO/index.html

https://www.fmprc.gov.cn/mfa_eng/zxxx_662805/202205/t20220520_10690403.html

https://brics-plus.com/

https://www.tribuneindia.com/news/nation/china-for-expansion-of-five-nation-brics-396573

https://ngoc.blogtuan.info/2022/05/24/expert-reviewer-on-brics-expansion-prospects/

https://www.tasnimnews.com/en/news/2022/06/25/2733774/iran-pledges-support-for-brics-goals

https://www.business-standard.com/article/international/iran-argentina-apply-to-join-brics-bloc-after-recent-summit-report-122062800935_1.html

https://www.globaltimes.cn/page/202206/1269270.shtml

https://vz.ru/news/2022/6/28/1165110.html

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