“Völkermord” in Xinjiang! Neuer Höhepunkt der China-Verteufelung

Politik

“Die arabische Welt schweigt zu den Genozid-Vorwürfen. Warum?” fragt Pierre Heumann, langjähriger Nahostkorrespondent des Handelsblattes und anderer Medien, in der Weltwoche.

Propaganda in einem Supermarkt bei Kashgar (Xinjiang), August 2018.
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Propaganda in einem Supermarkt bei Kashgar (Xinjiang), August 2018. Foto: Kubilayaxun (CC BY-SA 4.0 cropped)

20. Juni 2022
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Nun, hätte er sich 2 Minuten Zeit genommen und gegoogelt, hätte er herausgefunden, dass die seit 2021 von der amerikanischen Regierung aufgestellte und von anderen Politikern und Medien im Westen nachgeplapperte Behauptung, die chinesische Regierung begehe einen Völkermord an der muslimischen Bevölkerung in der Provinz Xinjiang, von den eigenen Anwälten als unbewiesen widerlegt wurde.

Hätte er ein paar Minuten länger gegoogelt, wäre er auch dahinter gekommen, dass der Begriff Genozid 1944 von Raphael Lemkin, einem polnischen Anwalt jüdischer Abstammung, geprägt und beim Nürnberger Tribunal für die Ermordung von Millionen von Juden durch die Nazis verwendet wurde. Und wäre er nicht zu faul gewesen, wüsste er auch, dass das Büro der Vereinten Nationen für die Verhütung von Völkermord klar stellte, dass "Genozid nur dann vorliegt, wenn es Beweise dafür gibt, dass die Täter die Absicht hatten, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe physisch zu zerstören. Kulturelle Zerstörung ist nicht ausreichend, ebenso wenig wie die Absicht, eine Gruppe einfach zu zerstreuen”.

Natürlich ist auch Chinas "Krieg gegen den Terrorismus" sehr problematisch und nicht gewaltfrei. Die gnadenlosen Kampagnen Amerikas und Israels, in denen sie seit Jahrzehnten echte und mutmassliche Terroristen bombardierten und dabei ganze Wohngebiete mit unschuldigen Zivilisten, Krankenhäuser und Schulen auslöschten, haben den Chinesen gezeigt, wie man es nicht machen sollte. Obwohl es auch in Xinjiang zu Polizeigewalt kommt, hat sich Beijing im Allgemeinen dafür entschieden, die Ursachen des Terrorismus durch Armutsbekämpfung und Bildung anzugehen und nicht durch Gewaltexzesse, einschliesslich solcher kriegerischer Mittel.

Es ist daher nicht verwunderlich, dass diese chinesische Provinz, die noch vor drei Jahrzehnten mausarm war und von der ausserhalb Chinas kaum jemand je etwas gehört hatte, heute ganz anders aussieht, nachdem eine aufwändige Kampagne zur Modernisierung ihrer Städte, zur Errichtung neuer Krankenhäuser und Schulen, zum Bau von mehr als 20 Flughäfen, zur Schaffung zahlreicher Arbeitsplätze in modernen Fabriken, zur Mechanisierung der Landwirtschaft und zur Anbindung der Region durch Hochgeschwindigkeitszüge durchgeführt wurde. Ich kann Herrn Heumann den Vorwurf nicht machen, nicht zu wissen, dass es den Muslimen in Xinjiang heute besser geht als vielen Muslimen in muslimischen Ländern, weil er, im Unterschied zu mir, nie dort war.

Ich erlaube mir aber die Gegenfrage: Warum hat Herr Heumann seine Hausaufgaben nicht gemacht und betreibt mit seinem opportunistischen China- und Arabien-Bashing Geschichtsrevisionismus, der den Opfern von wirklichen Genoziden ins Gesicht schlägt?

Felix Abt