Von Trump bis AfD: Die Illusion der starken Hand

Zu seinem 250. Geburtstag versprach Genosse Trump das, was auch CDU/CSU, Grüne, Jürgen Klopp und die SPD versprechen: sichere Grenzen, Bekämpfung fast jedweder Kriminalität ausser der eigenen, wirtschaftliche Stärke, Nationalstolz, Souveränität, Weltmeisterschaften und bissel was in Richtung Mond. Exakte Angaben für die nächsten 250 Jahre machte der Präsident nicht.

An der Schwelle zum Mond wähnt sich Protesten zufolge die AfD: Verbrannte Finger, sagen die einen, „mondsüchtig“, kontern andere. Was ist los in Deutschland? „Deutschland! Aber normal!“ hört man und noch mehr von „Deutschland den Deutschen!“ Sind die Schalthebel der Macht in Griffweite der AfD? Zu den hochgeschätzten 30 000 rechtsextremen Mitgliedern kommen ja noch die rechts-extremen und nationalistischen Nichtmitglieder aus den anderen Parteien, wenn die Zeit reif ist. „Die Müssiggänger schiebt beiseite – wir sind die stärkste der Parteien“? Mega oder Maga im Wartestand.

Schritt für Schritt werden demokratische Institutionen krank gemacht und schlechtgeredet - Hand in Hand mit Angriffen auf die Zivilgesellschaft, unabhängige Medien, Wissenschaft und Justiz und nun gar mit der planvollen Einschränkung der Informationsfreiheit: Da machen Demokraten das Geschäft der AfD: Gern geschehen.

Nu ja ja, nu nee nee, sagt meine Omi Glimbzsch (48 % der Erststimmen in Gosen-Neu Zittau, Landtagswahl 2024). Das ist doch nicht mal die Hälfte! Viele, die ehedem Rot Front riefen, wählen nun – ja, wen denn? „Die Faschisten“, ruft's aus den Bücherstuben. Ich weiss, dass es wiederkehrende Muster gibt, Akzeptanz von Gewalt, die Entmenschlichung von Gegnern, Verschwörungs-Geschichten u.v.m. Das muss scharf benannt werden, aber bitte keine Inflation.

Der Begriff „Faschismus“ sollte weder verharmlost noch vorschnell genutzt werden. Notwendig ist eine nüchterne historische Einordnung - und vor allem die Bereitschaft, demokratische Institutionen aktiv zu schützen. Dazu braucht's die freie Presse: Gegenöffentlichkeit! - und eine bessere Unterstützung der aufmüpfigen Zivilgesellschaft, die sich auch „gegen die da oben“ im alten Reichstag zu wehren hat.

Von Trump bis AfD: Die Illusion der starken Hand Bigger Better Beautiful