Dilan Köse: Krisenproteste in Griechenland. Transformatorische Potenziale der Selbstorganisation.

Ihre Erkenntnisse gewann sie aus teilnehmender Beobachtung, Interviews und der Theorie sozialer Bewegung. Statt lediglich Proteste, Kampagnen, Akteure, und Strukturen darzustellen, legt die Autorin einen Schwerpunkt auf die „Transformationsgedanken“ in sozialen Bewegungen (S. 22). Sie verbindet Ansätze der linken Politikwissenschaft (Gramsci, Hardt/Negri, Laclau/Mouffe, Mario Candeias/Eva Völpel, Karlheinz Roth, Daniel Mullis), mit solchen, die dem anarchistischen Denken nahestehen (Holloway, Jens Kastner, Michael Albert, insbesondere auf Cornelius Castoriadis verweist die Autorin) mit Quellen von griechischen Wissenschaftler*innen und vielen Zeitungsartikeln.

Zwar ist der Zeitraum der analysierten Ereignisse ein Jahrzehnt her und zeigt sich an der Zusammenstellung von Dilan Köse, das es durchaus einiges an Literatur zum Thema gibt. So umfangreich und systematisch wie sie hat jedoch sicherlich kaum wer die Proteste und Selbstorganisation in der Phase der Finanz- und Wirtschaftskrise untersucht, die mit der Sparpolitik an die europäische Peripherie verlagert wurde. Die in anarchistischen Kreisen lange bestehende Fetischisierung der Szene in Griechenland und der damit verbundene Anarcho-Tourismus haben mich eher abgeschreckt das Thema weiterzuverfolgen. Mit dem Buch wird aber mein persönlicher Bezug angesprochen, da ich 2012 ein halbes Jahr in Athen gelebt und einiges aus dieser Zeit mitbekommen habe.

Die Autorin geht bei der Darstellung zunächst chronologisch vor und betrachtet „Die Dezemberbewegung 2008“, den „Widerstand gegen die Krisenpolitik“ (Feb. 2010 – Feb. 2011), „Die Platzbewegung 2011“, den „langen Herbst der wilden Streiks“ (Sept. 2011 – Apr. 2012), wie die Bewegung sich von den „besetzten Plätze in die Stadtteile und Betriebe“ ausweitete bzw. vertiefte (Mai 2012 – Dez. 2014) und wie die Bewegung sich schliesslich teilweise institutionalisierte oder weiterwanderte (Jan. – Jul. 2015).

Zweifellos interagierten die Ereignisse in Griechenland mit solchen in anderen Ländern (unter anderem Tahir-Platz-Besetzung 2011, den Anti-Austeritätsprotesten in Spanien und Italien und Occupy Wallstreet 2011/2012). Was diese Phase der Proteste in Griechenland so interessant macht, ist sicherlich, dass sie zunächst sehr spontan waren, weitgehend autonom von etablierten Akteuren entstanden, damit auch grundlegend skeptisch gegenüber dem Staat waren, verschiedene Strömungen auf gemeinsame Ziele hin verbinden konnten und zum Teil bleibende Strukturen der Selbstorganisation hervorbrachten. Ausgehend von den Protesten 2008 sieht Köse hierbei im europäischen Kontext eine besondere Ausprägung und Dynamik vorhanden:

Anstelle eines homogenen ideologischen und sozialstrukturellen Profils setzte sich die Bewegung sehr vielfältig zusammen. An den Protesten beteiligten sich insbesondere viele junge, protestunerfahrene Menschen, die zum Zeitpunkt der Proteste von unsicheren Beschäftigungsverhältnissen bedroht oder betroffen waren und sich aus diesem Grund von den politischen Institutionen nicht repräsentiert fühlten. Anstatt Forderungen an den Staat zu stellen, hinterfragten diese Protestteilnehmenden das politische System als solches. Da sich ihre Kritik auch gegen institutionalisierte Protestakteur*innen wie Gewerkschaften und Parteien richtete, wurden die Proteste weitgehend selbstorganisiert durchgeführt (S. 14f.).

Auf der anderen Seite der Geschichte steht, wie SYRIZA als radikal-linkes Parteienbündnis von einer Kleinpartei zur Regierungspartei wurde – dabei selbst Krisenverwaltung betrieb und schliesslich auch die Spontaneität, Autonomie, Horizontalität und Selbstorganisation der sozialen Bewegungen einschränkte. Doch auch das Agieren der grossen Gewerkschaften und der orthodox-stalinistischen KKE ist kritisch zu sehen:

Auch die KKE und die Gewerkschaftsdachverbände lehnten die Selbstverwaltung von Vio.Me. ab. Dabei hätte die politische Unterstützung institutionalisierter Protestakteur*innen nicht nur die Existenz von Vio.Me., die seit dem Verkauf des Fabrikgeländes an einen Spekulationsfonds im Februar 2023 mehr denn je gefährdet ist, sicherstellen, sondern auch weitere Beschäftigte im Industriebereich dazu ermutigen können, die Produktion in verlassenen Betrieben zu übernehmen. So hätten die ersten Schritte in Richtung eines Netzwerks selbstverwalteter Betriebe gemacht werden können. Von SYRIZA, die im Anschluss an das Referendum im Sommer 2015 trotz einer ›Nein‹-Mehrheit die Krisenpolitik fortsetzte, haben sich die sozialen Bewegungen inzwischen abgewendet – selbst wenn Allileugi gia Olous, wie Einträge auf der Internetseite des Projekts zeigen, weiterhin mit SYRIZA zu kooperieren scheint. […] Anders als SYRIZA hielten sich die Gewerkschaften – mit Ausnahme der Basisgewerkschaften – mit ihrer Unterstützung der Selbstorganisierungsprozesse grundsätzlich zurück.

Die fehlende Unterstützung der Gewerkschaften verhinderte sowohl 2010 als auch 2011 die Durchführung unbefristeter Generalstreiks, wie sie die Basisgewerkschaften und die Platzbesetzer*innen gefordert hatten. Dabei hätte ein unbefristeter Generalstreik wo möglich zu weiterreichenden gesellschaftspolitischen Veränderungen beitragen können.

Stattdessen ist Griechenland in den letzten Jahren aus dem Blick der europäischen Öffentlichkeit geraten. Eine Beendigung der Krisenpolitik, die sich viele Menschen in Griechenland von der SYRIZA-geführten Regierung erhofft hatten, trat nicht ein. Diese Desillusion trug ab Sommer 2015 zu einem starken Rückgang von Protestmobilisierungen bei (S. 277)

Im 10. Kapitel stellt Köse in vier Fallstudien die Entwicklung selbstorganisierter Projekte vor und zwar: „1. die Genossenschaftszeitung Zeitung Efimerida ton Syntakton (EfSyn) in Athen: 2. die selbstverwaltete Fabrik Viomichaniki Metalleutiki (Vio.Me.) in Thessaloniki; 3. der selbstorganisierte Markt ohne Zwischenhändler*innen Sikos in Athen; 4. die selbstorganisierte Sozialklinik Koinonikos Choros giatin Igia (KCI) in Athen“.

Wer sich etwas mit dem Thema beschäftigt, wird auf Vio.Me und die Sozialklinik als beachtete Beispiele gestossen sein. Schwierig wird es, wenn solchen kleinen Projekte lediglich ferne, idealisierte Leuchttürme bleiben. Zugleich ist es selbstverständlich wert, sie herauszustellen und auch wissenschaftlich zu betrachten: „Die vier ausgesuchten Fälle sollten erstens die Vielfalt selbstorganisierter Projekte in Griechenland allgemein abbilden, zweitens einen engen Bezug zu den Krisenprotesten aufweisen bzw. aus diesen hervorgegangen sein, drittens neben einer kollektiven Krisenbewältigung möglichst auch die Intention haben, gesellschaftliche Gegenentwürfe zu kreieren bzw. neue Formen von Arbeit und Wirtschaft – sowie viertens über horizontale Entscheidungsstrukturen verfügen“ (S. 209).

Die Studie ist auch deswegen interessant, weil die Autorin in ihr explizit die Rolle der anarchistischen Bewegung thematisiert – und diese auch versteht. Dabei ist ein Spezifikum Griechenlands, dass anarchistische Tendenzen aufgrund der Erfahrungen der Militärdiktatur (1967-1973), der Orthodoxie der kommunistischen Partei, dem Reformkurs der sozialdemokratischen Pasok und der allgemein klientelistischen Strukturen in Politik und Wirtschaft, sich seit Anfang der 1980er Jahre stark ausbreiten konnten (S. 54ff.) und es eine lange Tradition selbstorganisierter Proteste gab (S. 56-59).

Die Gestalt und Bedeutung der anarchistischen Bewegung in Griechenland liegt nicht einfach auf der Hand, sondern es kommt schon darauf an, aus welcher Perspektive man wo hinschaut, um sie zu sehen und zu verstehen – was Dilan Köse getan hat. Insofern handelt es sich auch um die Wertschätzung damit verbundenen Engagements, von dem durch Repression, Einhegung und Frustration bedauerlicherweise wieder vieles zunichtegemacht wurde. Zugleich erweitert die Autorin ihren Blick aber auf die verschiedenen anderen Akteure, auf die offizielle Politik und die Sozialstruktur der griechischen Gesellschaft und ihrer Institutionen. Dies macht ihr fundiertes Buch lesenswert.

Dilan Köse: Krisenproteste in Griechenland. Transformatorische Potenziale der Selbstorganisation. Krisenproteste in Griechenland 2008-2015 (Studie)