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In Zeiten, in welchen aufgrund einer weltweiten Pandemie, sämtliche Restaurations- und Kulturbetriebe geschlossen sind und die Menschen somit keine Möglichkeit haben, ihre sozialen Kontakte zu pflegen, ist die Dringlichkeit der Erschaffung von Freiräumen grösser denn je zuvor.

10.02.2021

‧ 3 min.

Am 11. Februar 2021 verhandelt der Bundesgerichtshof (BGH) die Revision im Fall der illegalen Rüstungsexporte von Heckler & Koch (H&K) nach Mexiko. Der Prozess wirft einmal mehr ein Schlaglicht auf die strafrechtliche Verantwortlichkeit deutscher Rüstungshersteller und die gravierenden Schwächen [...]

10.02.2021

‧ 3 min.

Wir, eine Gruppe solidarischer Menschen, haben gegen die Räumung der Zeltstadt an der Rummelsburger Bucht protestiert und eine Kundgebung vor dem Eingang organisiert. Es war ein langer und intensiver Tag mit viel Unterstützung aus der Bewegung, für die wir unheimlich dankbar sind.

08.02.2021

‧ 6 min.

Der heutige Mensch kann die gegenwärtige kulturelle Krisenentwicklung vor allem dann besser verstehen, wenn er sich bewusst macht, dass sich seit der offiziellen Einführung einer neuen neoliberalen Wirtschaftsreligion mit dem „Washington Consensus“ vor 35 Jahren die liberal-kapitalistische [...]

07.02.2021

‧ 3 min.

Am Abend des 02. Februar versammelten sich 300 Menschen auf dem Marktplatz Basel, um ein Zeichen gegen sexualisierte Gewalt zu setzen. Nach wie vor sind trans, inter, non-binäre Menschen und Frauen besonders häufig davon betroffen. Anlass zu dieser Kundgebung gaben eine entsprechende [...]

05.02.2021

‧ 3 min.

Der Anwalt des betroffenen Journalisten, dem am 2.6.2020 in Wolfsburg Kamera, Zubehör und Datenträger beschlagnahmt wurden, hat die Staatsanwaltschaft Braunschweig wegen Rechtsbeugung und anderer Delikte angezeigt. Hintergrund ist, dass die vom Bundesverfassungsgericht angeordnete Herausgabe der [...]

30.12.2020

‧ 6 min.

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Im Oktober verurteilte das Nürnberger Amtsgericht zwei linke Aktivisten zu 18 bzw. 15 Monaten Haft ohne Bewährung. Der Grund: Sie sollen im Sommer 2019 auf dem Jamnitzer Platz in Nürnberg PolizeibeamtInnen angeschrien haben. Im Februar soll der Berufungsprozess vor dem Landgericht stattfinden.

22.12.2020

‧ 7 min.

Der Fall illegaler Waffenexporte nach Mexiko landet vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Am 11. Februar 2021 wird dort in einer mündlichen Verhandlung die Revision von Heckler und Koch (H&K), zweier verurteilter Mitarbeiter und der Staatsanwaltschaft Stuttgart verhandelt.

22.12.2020

‧ 3 min.

Ob durch ausreichend unabhängige Journalist*innen oder die inzwischen omnipräsenten Smartphones: Immer öfter werden gewalttätige Übergriffe oder rechtswidrige Massnahmen der Polizei dokumentiert. Dass das der Polizei nicht gefällt, liegt nahe. So soll in Frankreich ein Gesetz erlassen werden, [...]

16.12.2020

‧ 5 min.

Am 11.12.2020 wurden in Zürich zwei und in Winterthur eine Liegenschaft neu besetzt. Sie befinden sich an der Goldbrunnenstrasse (Zürich), der Pfarrhausstrasse (Zürich) und an der Talackerstrasse (Winterthur). Die Besetzer*innen wollen mit diesen drei neuen Besetzungen im Kanton Zürich auf [...]

15.12.2020

‧ 7 min.