Podcast

Gesellschaft

Sortiermaschinen - eine Buchrezension von Christoph Marischka (Informationsstelle Militarisierung, Tübingen)

Grenzen: High-Tech-Sortiermaschinen?

Rezension eines Buches

Beim nachfolgenden Text handelt es sich um einen Vorabdruck aus dem anstehenden Schwerpunkt „Grenzen“ im nächsten IMI-Magazin AUSDRUCK, das im September erscheinen wird.

Mau: „Sortiermaschinen“

Steffen Mau, der zu den bekannteren zeitgenössischen, deutschen Soziologen zählt, hat 2021 im Verlag C.H.Beck ein “kurzes Buch” veröffentlicht, welches – so der Untertitel – “Die Neuerfindung der Grenze im 21. Jahrhundert” unter dem Titel “Sortiermaschinen” beschreibt.

Dass Grenzen “Sortiermaschinen” sind, ist erst einmal keine so neue Feststellung. Jenseits ihrer geopolitischen und völkerrechtlichen Funktion zur Abgrenzung eines Territoriums erscheinen sie v.a. im westeuropäischen Denken den Individuen primär als Ort einer binären, manchmal lebenswichtigen Entscheidung: des Zugangs oder der Zurückweisung. Dass der Ort dieser Entscheidung nicht (mehr) nur der ikonische, ebenfalls westeuropäisch geprägte Schlagbaum ist, scheint auch keine besonders neue Erkenntnis. Vieles, das im Buch dargestellt wird, ist im Grunde der regelmässigen Zeitungsleserin bekannt: Die Externalisierung der Kontrolle in Drittstaaten und an private Akteure, der zunehmende Einsatz biometrischer Daten, der Bau von Mauern und Zäunen und das Sterben im Mittelmeer. Letzteres steht bei Mau nicht im Mittelpunkt, sondern wird eher sachlich am gebotenen Ort erwähnt. Es handelt sich dabei schliesslich nur um eine Zuspitzung der Kernaussage, wonach Grenzen als Filter über Lebenschancen entscheiden und diese anhand ziemlich banaler Kriterien wie Geburtsort bzw. Staatsbürgerschaft reproduzieren: “Die Grenze als Sortiermaschine ist ein Ungleichheitsgenerator”.

Etwas ausführlicher als die (ebenfalls irgendwie ikonisierten) Bootsflüchtlinge werden z.B. jene beschrieben, die sich Kraft Vermögen, teilweise unterstützt von entsprechenden Agenturen, für viel Geld Pässe anderer Staaten und damit Visafreiheit in ganzen Weltregionen einkaufen können. Hier könnte sich noch die diplomatische Klasse jener ergänzen lassen, die mit entsprechenden Pässen oder aufgrund ihrer Funktion in der UNO, anderen Internationalen Organisationen oder den Parlamenten mächtiger Staaten ebenfalls eine weitgehende globale Bewegungsfreiheit geniessen. Dem stellt Mau die Hürden gegenüber, die sich für Angehörige ärmerer Staaten ergeben, wenn sie ein Visum z.B. für den Schengen-Raum beantragen wollen. Alleine diese sind für viele abschreckend oder aber gleich unüberwindbar. So werden Ausschlüsse bereits weit jenseits des Ziellandes produziert. Wer ohne Visum reisen will, stösst ebenfalls bereits weit jenseits des Ziellandes auf vielfältige Hindernisse und Barrieren, wobei private Dienstleister und Behörden von Drittstaaten in die Abwehrstrategien der reichen Staaten eingebunden werden. Auch diese im Grunde bekannte Externalisierung beschreibt Mau nüchtern und anschaulich, u.a. am Beispiel der von Europa an den Niger delegierten Abwehr von Migrant:innen: “Ganze Länder oder Landstriche können somit zur Grenzzone anderer zum Teil räumlich weit entfernter Länder umfunktioniert werden”. Hierin erkennt Mau auch den “Wunsch vor allem liberaler Staaten, sich ihrer eigenen, normativen Selbstbindung zu entledigen”, denn: „Exterritorialisierung führt dazu, dass Kontrolle und der Zugang zu Rechten auseinanderfallen“. Dabei verweist Mau auf den französischen Philiosphen Étienne Balibar, der dafür plädiere, den analytischen Blick „von der Bewegung von mobilen Menschen über die Grenze hinweg auf die Bewegung von Grenzen auf mobile Menschen zu“ zu verlagern. Das ist zugleich ein Beispiel dafür, wie es dem Autor an verschiedenen Stellen gelingt, abstraktere und aktuelle wissenschaftliche Debatten unprätentiös mit einer ansonsten sehr anschaulichen Gesamtdarstellung der Funktionsweise von Grenzen zu verweben. Wenn es z.B. an anderer Stelle heisst, „[p]ortable Kontrollgrenzen zielen darauf, ‚Unwillkommene‘ am Abreisen, Durchreisen oder Anreisen‘ zu hindern“, ist dies einerseits offensichtlich – und zugleich eine recht konkrete Anwendung von Balibars Forderung.

Die im besten Sinne populärwissenschaftliche Aufbereitung des Themas zeigt sich auch daran, dass Mau an mindestens drei Stellen Forschungsprojekte aus seinem Umfeld kurz vorstellt. Das gilt z.B. für ein Projekt, das die Fortifizierung von Grenzen zum Gegenstand hatte. Damit ist der Bau von Mauern und Zäunen gemeint, der seit den 1990er Jahren deutlich zugenommen habe. Die Beschreibung dieser „Grenzinfrastrukturen“ als „Bollwerke der Globalisierung“ erfolgt an einer frühen und zentralen Stelle im Buch und soll eine weitere Kernaussage unterstreichen, die sich gegen das von ihm zunächst ausgebreitete „Entgrenzungsnarrativ“ wendet: Der „Abgesang auf die Grenze, wie wir ihn bei den Hohepriestern der Globalisierung immer wieder hören konnten, war eine Illusion zu Lasten Dritter, die die Globalisierung nicht als ent-, sondern viel eher als Ausgrenzung erleben durften“. Die Öffnungsglobalisierung sei systematisch verbunden mit einer zugleich stattfindenden Schliessungsglobalisierung, wobei die „Freizügigkeitsgewinne für die Einen mit Begrenzungen von Mobilitätsoptionen für die Anderen erkauft werden“. Das geht damit einher, dass für erstere die Grenze zunehmend unsichtbar werde. Die Hochmobilen, die „Sozialfigur des Trusted Travellers“ überfliegt Zäune und Mauern. Sie sind mittlerweile an die „Walk-Through-Grenze“, den Grenzübertritt als kurze „Mensch-Maschine-Interaktion“ gewöhnt. Für sie erscheinen Stacheldraht und Befragung an der Grenze tatsächlich als Anachronismus. Ganz am Anfang, wo er das „Entgrenzungsnarrativ“ nachzeichnet, nimmt er dabei auch seine eigene Zunft auf’s Korn und spekuliert über eine „déformation professionelle der Konferenztouristen“. Die Grenze als „Ort legitimer staatlicher Kontrolle auch ohne Verdacht“, als „Situation der Ohnmacht und des Ausgeliefertseins“ und des Tauschs „umfassender Eingriffs- und Kontrollrechte staatlicher Behörden gegen individuelle Eintritts- und Mobilitätsmöglichkeiten“ ist „keine Jedermann- oder Jederfraugrenze“, sondern eine „individualisierte Grenze“. Die flexibilisierte und deterritorialisierte Grenze als Sortiermaschine hingegen zielt darauf ab, die Trusted Travellers zu isolieren, während sie ganze Bevölkerungsgruppen nach Risikofaktoren bewertet, als Sicherheitsbedrohung einstuft und weit jenseits der territorialen Grenze aufzuhalten oder an dieser herauszugreifen und besonders zu durchleuchten sucht.

Hierbei spielen natürlich auch neue Technologien und sog. „Smart Borders“ eine Rolle. Die „Informationelle und biometrische Kontrolle“ beschreibt Mau in einem weiteren zentralen Kapitel. Neben den verschiedenen „Identitätsspeichern“, die gegenwärtig im Zuge des Grenzmanagements aufgebaut werden und sich zunehmend nicht auf Dokumente, sondern auf biometrische Identifikation („face passport“) beziehen, spricht Mau den Einsatz von KI und Algorithmen anhand weniger konkreter Beispiele an. Besonders wichtig scheint ihm dabei zu sein, dass in diesen Datenbanken „zuvor separierte gesellschaftliche Bereiche miteinander“ gekoppelt und „Informationen aus einem ganz anderen Kontext für die Einreise in ein anderes Land entscheidungsrelevant“ werden. Vor dem Hintergrund der Pandemie, in der das Buch offenbar geschrieben wurde, spielen hier u.a. Gesundheitsindikatoren eine Rolle, was – der Autor räumt das ein – nicht gänzlich neu ist. Mit wenigen anschaulichen Beispielen legt er jedoch nahe, dass zunehmend auch das Konsumverhalten und die Bonität in entsprechende Entscheidungssysteme einfliessen und damit auch der private Sektor eingebunden wird, der solche Indikatoren erhebt.

An dieser Stelle wirkt das Buch appellativ und gewissermassen mobilisierend. Es scheint dem Autor ein persönliches Anliegen, eine breitere Öffentlichkeit auf entsprechende Tendenzen und mögliche Folgen aufmerksam zu machen und zumindest zwischen den Zeilen auch zu warnen. Ansonsten ist das Buch, auch wenn es die hier wiedergegebenen Zitate vielleicht anders erscheinen lassen, nicht in dem Sinne politisch oder moralisierend, wie es beim Thema Grenzen ansonsten – und oft durchaus zu Recht – der Fall ist. Somit ist es nicht nur für ein Fachpublikum mit kritischer Haltung zu Grenzen als dichte und stimmige Zusammenfassung weitgehend bekannter Fakten empfehlenswert, sondern auch als Geschenk an Verwandte oder Kolleg*innen, denen es bislang an Empathie für diejenigen fehlt, denen die „Globalisierung“ vor allem als Ausschluss entgegentritt.

Quelle: https://www.imi-online.de/2023/08/17/gre...

Autor: Antikriegsradio im Querfunk, Karlsruhe

Radio: antikriegsradio_R(at)querfunk.de Datum: 21.08.2023

Länge: 13:50 min. Bitrate: 184 kbit/s

Auflösung: Stereo (44100 kHz)