Déjà-vu in the USA - Mit der Ermordung Soleimanis will Trump von Amtsenthebungsklage ablenken | Untergrund-Blättle

Die Entscheidung Präsident Trumps in Iran zu eskalieren kommt mit dem nahenden Prozess der Amtsenthebungsklage diese Woche, nachdem der Kongress aus der Winterpause zurück ist. Das demokratisch dominierte Repräsentantenhaus und der republikanisch dominierte Senat befinden sich in einer Pattsituation.

Ersteres will den Senat nötigen, Zeug*innen in der Sache vorzuladen.

Vergangenen Sonntag vermutete die Demokratische Senatorin und Kandidatin für das Präsidentinnenamt Elizabeth Warren, dass Trump den iranischen Kommandanten Qassem Soleimani töten liess, um die us-amerikanische Bevölkerung von der Amtsenthebungsklage abzulenken. Warren bei NBC:

“Wir wissen, dass Donald Trump sehr aufgebracht war über den kommenden Amtsenthebungsprozess. Aber sehen Sie nur, was er jetzt macht: Er bringt uns an den Rand des Krieges.”

Amy Goodman von Democracy Now! sprach mit Narges Bajoghli, Professorin für Studien des Mittleren Ostens an der Johns Hopkins University Baltimore über den Mord an Soleimani.