„Das geheime Brasilienarchiv“: Parallelen zur US-Wahl 2016 und dem Fall Snowden

Eine politische Krise zeichnet sich in Brasilien ab nachdem die Webplattform The Intercept kürzlich die Vorgeschichte zu den Präsidentschaftswahlen 2018 und die Umstände, unter denen der ehemalige President Luiz Inácio „Lula“ da Silva ins Gefängnis geworfen wurde und damit den beinahe sicheren Wahlsieg der Arbeiterpartei PT vereitelt, enthüllte.

Gemäss einer Quelle von The Intercept hatte der Richter, der für die Inhaftierung Lulas wegen Korruption verantwortlich ist, wahrscheinlich Hilfe von Staatsanwält*innen. Geleakte SMS zwischen brasilianischen Gesetzeshütern und andere Daten, die The Intercept zugespielt wurden, zeigen eine permanente Zusammenarbeit zwischen dem Richter Sérgio Moro und den Staatsanwält*innen. Diese ermittelten wegen weitreichende Korruption – ein Skandal, der als Operation Lava Jato (Autowäsche ) bekannt ist.
Lula war im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen 2018 als Favorit gehandelt worden bevor er inhaftiert wurde und somit aus dem Rennen war. Viele sind der Meinung, die Vorwürfe zu Korruption seien erfunden - die geleakten Dokumente enthüllen nämlich, dass Staatsanwält*innen schwerwiegende Zweifel an der Schuld Lulas hegten. Die Inhaftierung von Lula half, den Weg für die Wahlen des ultrarechten ehemaligen Offizier Jair Bolsonaro zu ebnen, der dann seinerseits Richter Sérgio Moro zu seinem Justizminister ernannte. Jetzt werden Stimmen laut, Moro solle zurücktreten. Dieser weist alle Schuld von sich.

Democracy Now! Sprach mit dem Journalisten und Pulitzer-Preis Gewinner Glenn Greenwald von The Intercept in Rio de Janeiro, dessen Berichte auf einem Fund von internen Akten und privaten Gesprächen der Staatsanwaltschaft zum Fall Operation Lava Jato basiert.