"Die FPÖ wollte das Land verändern und das ist ihr gelungen"

Über die österreichische FPÖ wurde in den letzten Tagen so viel berichtet wie schon länger nicht mehr.

Das Video, das den Vizekanzler Heinz-Christian Strache und den Fraktionsvorsitzenden Johann Gudenus auf Ibiza zeigt, war in den österreichischen und deutschen Medien das Thema der vergangenen Woche.

Darin ist zu sehen, wie Strache und Gudenus bei einem Treffen mit einer vermeintlichen russischen Oligarchin den Umbau der freien Presse, die Vergabe von Staatsaufträgen gegen Unterstützung im Wahlkampf und wohl illegale Parteispenden besprechen. Die Konsequenz: Am Samstag mussten zunächst Strache und Gudenus gehen, schliesslich traten am Montag alle FPÖ-Minister/innen aus der Regierung zurück und kamen damit dem Rauswurf durch Kanzler Sebastian Kurz zuvor.

Was in dem von Süddeutscher Zeitung, Spiegel und Falter in Teilen veröffentlichten Video zu sehen ist, schockiert niemanden, der sich mit der FPÖ in den letzten Jahrzehnten beschäftigt hat. Angriffe auf unabhängige Medien und kritische Journalist/innen gehörten ebenso zum Repertoire wie Korruption. Aber eben auch, das gerät angesichts des Skandals in Vergessenheit, die rassistischen, nationalistischen und antisemitischen Ideen, mit denen die Partei Politik macht.

Das Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ) hat bereits vor zwei Jahren, noch vor der Regierungsbeteiligung der FPÖ, in einer Broschüre diese sogenannten „Einzelfälle“ gesammelt. Mit dem Vorsitzenden des MKÖ, Willi Mernyi, haben wir über die Entwicklung der FPÖ in den zwei Jahren der schwarz-blauen Koalition gesprochen.