UB-Logo Online Magazin
Untergrund-Blättle

Einführung eines Asylgerichtshofes in Österreich | Untergrund-Blättle

528787

ub_audio

Audio Archiv

Wirtschaft

Einführung eines Asylgerichtshofes in Österreich

Abschiebung ohne Widerspruch. So könnte es bald in Österreich aussehen. Das Parlament hat nun beschlossen, einen Asylgerichtshof einzuführen. Damit sollen Asylverfahren wesentlich schneller abgeschlossen werden. Aktuell besteht dort Handlungsbedarf, weil Asylbewerber oft mehr als zehn Jahre auf eine Entscheidung warten müssen. Das kann und wird sich wahrscheinlich mit der Errichtung des Gerichts ändern, allerdings auf Kosten der Rechtstaatlichkeit. Asylbewerber und Flüchtlinge sind dann möglicherweise dem ungeschriebenen Gesetz ´Der Stärkere Gewinnt´ ausgeliefert, denn das neue Asylgericht hat eine sehr weite Handlungsbefugnis. Gegen diesen Asylgerichtshof laufen Organisationen wie die Initiative ´Mehr Demokratie Österreich´ Sturm. Michael Handel von Radio Corax sprach mit Dietmar Köhler von der Initiative ´Mehr Demokratie Österreich´.

Creative Commons Logo

Autor: Radio Corax


Radio: corax
Datum: 06.12.2007

Diesen Artikel...

Kommentare zu diesem Artikel

es gibt noch keinen Beitrag zu diesem Text

Schreibe einen Kommentar...

Captcha

Mehr zum Thema...

Verhandlung des Verfassungsgerichtshof im Wahlanfechtungsverfahren der Bundespräsidentenwahl in Österreich 2016.
Rechtspopulisten fordern mehr direkte DemokratieÖsterreich: Präsidentenwahl und Rechtspopulismus

05.07.2016

- Wenn Rechtspopulisten an die Macht drängen, erweisen sich Präsidialsysteme als riskant. Entpersonalisierung ist angezeigt.

mehr...
Johanna MiklLeitner, seit dem 21.
Die österreichische AbschiebepraxisÖsterreich: Innenministerin-Abschiebung

11.02.2016

- Zwei Beamte haben die österreichische Innenministerin mit sechs Fesseln an eine Holzbank gekettet, Klammern aus Stahl, die ihre Fussgelenke umschliessen und sie durch eine Plastikfessel mit der Holzbank verbinden, schränken ihre Bewegungsfreiheit ein.

mehr...
Grenzübergang für Wanderer im Ortsteil Nofels.
Wandlungen österreichischer AussenpolitikVom Appendix zum Scharfmacher

19.09.2016

- Bis vor einem Jahr bestand die österreichische Aussenpolitik vor allem darin, symbiotisch mit der deutschen aufzutreten. Abweichungen gab es, wenn überhaupt, selten.

mehr...

Aktueller Termin in Hamburg

Wie wir lernen, Kämpfe zu gewinnen - Machtaufbau durch Organizing (3/4)

Vierteilige Lecture-Reihe mit Jane McAlevey (Autorin von "Keine halben Sachen. Machtaufbau durch Organizing"). Heute: "Offene Verhandlungsführung". Die Veranstaltungen können auch einzeln besucht werden.

Dienstag, 19. November 2019 - 18:00

Gewerkschaftshaus, Besenbinderhof 60, Hamburg

Event in Berlin

Relate

Dienstag, 19. November 2019
- 17:00 -

Regenbogenfabrik


Berlin

Trap
Untergrund-Blättle
Untergrund-Blättle