UB-LogoOnline MagazinUntergrund-Blättle

Vorratsdatenspeicherung: Thema beim Bundesverfassungsgericht | Untergrund-Blättle

524085

audio

ub_audio

Podcast

Kultur

Vorratsdatenspeicherung: Thema beim Bundesverfassungsgericht

Stellen Sie sich folgenden Alltag vor, ihr Telefonanbieter speichert sechs Monate lang mit wem sie wann telefoniert haben.

Sollten Sie mit ihrem Mobiltelefon von unterwegs aus irgendwo anrufen, dann wird auch gespeichert, wo sie sich zum Zeitpunkt des Anrufes befunden haben. Sollten Sie das Internet nutzen, dann werden Daten zum Zugang, also ihre IP-Adresse, sowie Ihre E-Mail-Kommunikation und die Internet-Telefonie erfasst. Sie fragen sich, wer Zugriff auf diese Daten hat? Das sind Polizei und Staatsanwaltschaft. Die benötigen für die Einsicht der Daten offiziell einen richterlichen Beschluss. Als im November 2007 die CDU-SPD Regierung dieses Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung beschlossen hatte, dauerte es keine zwei Monate, dass Bürgerrechtler, Datenschützer und Medienverbände Alarm schlugen. Daraufhin hat sich der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung gegründet. Er macht seither mit öffentlichen Aktionen auf die zwangsweise Totalprotokollierung von Telekommunikation aufmerksam und auf den damit verbundenen Verstoss gegen das Fernmeldegeheimnis und das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung. Es folgte im Dezember 2007 eine Sammelklage, die von knapp 35.000 Bürgern und 43 Bundestagsabgeordneten eingereicht wurde. Auf Grund mehrerer Verfügungen haben die Verfassungsrichter den Zugriff der Ermittler bis zu einer Entscheidung über die Klage gegen die Vorratsdatenspeicherung stark einschränken müssen. Nun fand gestern vorm Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die mündliche Anhörung über die Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung statt. Am Telefon sprach dazu Padeluun vom AK Vorratsdatenspeicherung mit Radio Corax.

Creative Commons Logo

Autor: Tagesaktuelle Redaktion

Radio: corax Datum: 16.12.2009

Länge: 12:20 min. Bitrate: 192 kbit/s

Auflösung: Stereo (44100 kHz)

Diesen Artikel...

Verwandte Artikel

Über Freiheit und Patrioten - Die Privacy Debatte in den USA (11.06.2015)60 Dinge, die ab jetzt jedes EU-Land fünf Jahre über deine Flugreise speichert - „Sicherheitsesoterisches Geschwurbel“ (20.04.2016)Forderungen für ein lebenswertes Netz - Thesen zur Netzpolitik (24.07.2010)

Kommentare zu diesem Artikel

es gibt noch keinen Beitrag zu diesem Text

Schreibe einen Kommentar...

Captcha
Mehr zum Thema...
Panoptisches Gefängnis aus der MachadoDiktatur auf der Isla de la Juventud in Kuba.
Die bewusste ÜberwachungDie Vorratsdatenspeicherung und das Panoptikum

14.01.2016

- Was hat die Vorratsdatenspeicherung mit dem Panoptikum gemeinsam?

mehr...
RobH
Staatsschutz und StrafverfolgungsbehördenDie Trojaner sind los!

18.07.2013

- Nach dem Willen des Bundesrats sollen Strafverfolgungsbehörden und der Geheimdienst neu Staatstrojaner einsetzen dürfen. Bereits 2013 kommt die erste Vorlage ins Parlament. Widerstand hat sich aber schon formiert.

mehr...
Die Grossen Fünf abwehren?
Eigene Daten besser schützenKleines Einmaleins der digitalen Selbstverteidigung

07.08.2019

- Wie man die Datensammler im Internet in den Griff bekommt: Wir tragen hier einige Basics zum eigenen Schutz zusammen und nennen Alternativen zu den Diensten der grossen Konzerne. Ein Überblick.

mehr...
Vorratsdatenspeicherung wird eingeschränkt

19.03.2008 - Manchmal dringt ein Sprichwort mit ungeahnter Kraft in den Alltag ein- heute zum Beispiel: Steter Tropfen höhlt den Stein. Denn genau diesen Eindruck ...

Österreich gibt bei der Internetüberwachung nach - Vorratsdatenspeicherung wird eingeführt

02.04.2012 - Hinter dem harmlos klingenden Begriff „Vorratsdatenspeicherung“ verbirgt sich ein weitgehender Einschnitt in die Privatsphäre. Die dazugehörende ...

Aktueller Termin in m

Leihladen Bochum

Leihen statt Kaufen, gut Erhaltenes mit anderen teilen statt wegzuwerfen: kannst du im Leihladen ähnlich einer Bücherei. Immer Dienstags von 17 bis 19 Uhr und Donnerstags von 10 bis 12 und von 17 bis 19 Uhr

Donnerstag, 6. Mai 2021 - 17:00

Botopia - Raum9, Griesenbruchstraße 9, 44793 m

Event in Zürich

Fenne Lily

Samstag, 8. Mai 2021
- 21:00 -

Exil

Hardstrasse 245

8005 Zürich

Untergrund-Blättle