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Heiner Flassbeck I „Europa am Ende?“ | Untergrund-Blättle

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Heiner Flassbeck I „Europa am Ende?“

Inhalt: Heiner Flassbeck I „Europa am Ende?“ 2.03.2011 Freiburg, Mensa der Hebelschule ess.Begl.info „ Meine These: Weil die Menschen in Deutschland so wenig verdienen, müssen wir jetzt für die andern bezahlen. Das klingt erst komisch. Es geht nicht um ideologische Fragen, sondern um logische Fragen.Am Ende kommt man weit damit + kann daraus politische Folgerungen ziehen. Warum ist das so? Da wird vielfach gesagt : Der Grund für die Krise sei, dass nicht alle gespart haben. Viele haben über die Verhältnisse gelebt, einige unter – d h hätten mehr ausgeben können. [ Die Welt kann nur das verbrauchen was sie produziert. Sie muss auch versuchen das zu verbrauchen, sonst wird es schwierig.] Deutschland hat gespart, unter seinen Verhältnissen gelebt. - Haben andere über ihren Verhältnissen gelebt ? Wer spart in Deutschland. Da gibt es die privaten Haushalte, die Unternehmen, der Staat. Vierte Gruppe ist das Ausland. [ Das Gesparte wird zur Bank gebracht.Die Bank muss etwas damit machen, weil sie könnte sonst keine Zinsen zahlen.Sie muss einen finden, der das Geld nimmt, es investiert, Soll-Zinsen zahlt, woraus sich eine Rendite ergibt . Aus der Rendite kann die Bank dann die HabenZinsen für die Sparer / Einleger bezahlen + hat noch eine kleine GewinnMarge für sich selbst.] Von den Einkommen , 100 Milliarden Euro oder mehr werden jeden Monat 10 % gespart, nur 90 % fliessen zurück an Staat oder Unternehmen.Wer gibt das gesparte Geld aus, wer macht Schulden ? Unternehmen vielleicht, die machen vielleicht Schulden, investieren machen vielleicht Rendite, aus der man dann die Zinsen für die Sparer bezahlen kann. Das sind vergangene Zeiten (tempi passati) ! In Deutschland machen die Unternehmen per Saldo derzeit keine Schulden, sondern sparen. * Das haben wir doch so gewollt ? Wir haben ihnen die Steuern gesenkt, Vermögenssteuer abgeschafft, die Löhne nicht mehr erhöht. Die Unternehmen haben die Taschen voller Geld und sparen. Statt zu investieren tragen sie Geld zu Herrn Ackermann und sagen „Mach mir ein Investment auf dieser Welt !“ [ Feiner Unterschied: „Investment“ statt investieren: Investment hat in der Regel nichts mit investieren zu tun.] Das deutsche.Parlament hat mit 2/3 Mehrheit beschlossen, dass der Staat auch keine Schulden mehr machen soll. Nun: Der Staat spart, die Unternehmen sparen, die Haushalte sparen → das ergibt ein Problem: Den Ersparnissen müssten Schulden/ Investe gegenüberstehn, die sie produktiv verwenden. Damit wir daraus vielleicht unsere Rente bezahlen können. Irgendjemand muss in 30 Jahren ja unsere Rente bezahlen.. Deutschland altert, (die Zahl der Älteren nimmt im Verhältnis zu) deswegen muss das er-sparte Geld investiert werden. Wer bleibt dazu ? Das Ausland müsste unser Geld nehmen, um in 30 Jah -ren unsere Rentengelder zu bezahlen. – Dumm ist, dass wir das Ausland für pleite erklären, kollektiv Die Griechen haben sich angestrengt, unsere Rente zu verdienen, hat leider nicht geklappt . Das hat die Bildzeitung nie geschrieben, über die „faulen“ Griechen. Die Griechen haben am meisten investiert, (nicht so sehr in Häuser, wie die Spanier) → in Maschinen und Ausrüstungen, mehr als jedes andere Land in der Euro-WährungsUnion Die haben sich bemüht, jetzt erklären wir sie für pleite. Die Rechnung geht nicht auf. Man kann nicht alle Gruppen im Land zum Sparen bringen, den Unternehmen soviel Gewinne geben, dass sie auch sparen, dass sie nicht investieren [ Unternehmen investieren nicht, wenn sie Taschen voll Geld haben, sie investieren, wenn sie kein Geld haben, u sich Gewinn erhoffen in 10 Jahren. Warum sollten sie investieren, wenn sie Geld genug haben, und keine Nachfrage zusätzlich ]. # Durch Sparen / unter den Verhältnissen leben, ergibt sich ( zwingend) dass wir das Ausland in die Situation bringen, dass es entweder unsre Ersparnisse aufnimmt, Schulden macht. Oder wir scheitern. Wenn niemand die Ersparnisse verwendet + Geld ausgibt können auch deutsche Unternehmen nicht überleben. Nur haben wir keine Kontrolle darüber, was das Ausland mit dem Geld macht. [Ihr dürft das Geld nur von der Bank nehmen, wenn ihr es gut investiert, eine gute Rendite er-zielt] Wenn die Amerikaner mit dem Geld das wir dahin transferiert haben (um uns Rente in 30 Jahren zu bezahlen) Porsche oder Mercedes-Autos gekauft haben, werfen die keine Rendite ab, dann kann man in 30 Jahren daraus keine Rente bezahlen.Wenn andere Länder toll konsumiert haben mit dem Geld, oder andere Gruppen in den USA oder sonstwo mit dem Geld Casino gespielt haben, wer zahlt dann unsere Rente in 30 Jahren ? # Wir haben das Ausland in Schwierigkeiten gebracht : → Nicht nur dadurch, dass wir fleissig sparen, wir haben den Ländern Anreize gegeben, dass sie nur unsere Güter, Autos etc. kaufen, statt ihre eigenen. Wir haben zur Spar-neigung auch unsere Löhne nicht mehr erhöht. In den 90er Jahren, waren wir schon unter der Regierung Kohl fest davon überzeugt „Jetzt kommt die gefährliche Globalisierung ,die die Arbeitsplätze kaputt macht.“ Dafür müssen wir jetzt den Gürtel enger schnallen. Wir müssen unsre Preise senken, unsre Kosten senken, damit die anderen unsre Produkte kaufen. Wenn ich eigene Kosten + Preise senke, zwinge ich den Nachbarn dazu „über seine Verhältnisse zu leben“. Der Nachbar merkt es nicht zunächst, kauft meine Produkte, weil sie günstiger sind. Ich gebe ihm grosszügig Kredit, -1- weil ich meine Ersparnisse für die Rente loswerden will. Nach 10 Jahren merkt man : da ist was schiefgelaufen, der Nachbar kann meine Produkte nicht mehr kaufen. - Warum ? Weil inzwischen kann er selbst fast nichts mehr verkaufen, - weil ich fast alles verkaufe. Dann gibt es ein Problem: Ich spare, bin über -legen auf allen Märkten. Ich glaube, ich bin hocheffizient. Ich habe meinen Arbeitnehmern beigebracht dass sie keine LohnErhöhungen mehr bekommen dürfen, die nächsten 20, 30 Jahre wegen der Globalisier- ung. Deswegen bin ich inzwischen so gut gegenüber dem Rest d Welt, und die kauften lange meine Produkte. Jetzt stellen sie fest, sie können die Produkte nicht mehr kaufen, weil sie die nächsten Jahre noch weniger verdienen, weil die Deutschen schon alles Geld verdienen. Es ist eine absurde Vorstellung man könne durch eigenes Gürtel-enger-schnal-len andere Länder „wirtschaftlich besiegen“ und sie könnten dann noch unsere Produkte kaufen. Diese absurde Vorstellung wurde in Deutschland als „Standort-Wettbewerb“ 30 Jahre gepredigt : wurde gros-ser Schaden angerichtet. Herr Henkel war der grosse Prediger dafür, und er wird immer noch durch die Talkshows gereicht. Henkel hat den einfachen Wettbewerb zwischen Unternehmen auf Länder über-tragen „Wir müssen Wettbewerb zwischen Nationen haben“ .Zwischen Unternehmen mag das funk -tionieren. Wenn ein Unternehmen beim anderen verschuldet ist, dann muss es neue Kunden finden, neue Märkte erobern, - das interressiert die GläubigerUnternehmen nicht. Bei Nationen ist das vollkommen anders : Wenn eine Nation über die andere „siegt“ im Wettbewerb, dann verliert sie Käufer. Wenn die wichtigste Handelsnation alle ihre Nachbarn wirtschaftlich besiegt, sozusagen, dann besiegt sie ihre Kunden! Wir haben StandortWettbewerb gegen unsere Kunden geführt.Das kann nicht gutgehen, weil irgendwann kommt der Punkt, wo sie unsere Produkte nicht mehr kaufen können, wo sie die Verschuldungsgrenze erreicht haben. Wir sagen dann : Ihr seid überschuldet, ihr müsst jetzt eure Verhältnisse umkehren, und endlich unter euren Verhältnissen leben . Alle sollen es jetzt so machen wie Deutschland. Der WettbewerbsPakt für Europa (6 Punkte) sagt : alle machen das gleiche wie Deutschland .Alle zusammen schnallen den Gürtel enger, dann wird alles gut. Dann stellt sich die Frage,wer ist dann derjenige der den Gürtel weiterschnallt ? → Die USA haben gerade beschlossen sich nicht mehr zu verschulden Die Chinesen verschulden sich nie, wir bleiben wie wir sind, die Deutschen sagen Überschüsse sind gut, und sparen, Die Engländer sagen, wir wollen jetzt auch mal Überschüsse haben , die Japaner sagen, wir haben immer schon Überschüsse gehabt, daran kann sich gar nichts ändern. .Wer verschuldet sich dann? Der Mond ? die Venus ? Man muss diese Frage beantworten! Wer nicht versucht diese Frage zu be-antworten , der redet ökonomisch Blödsinn. Ich war bei der G20, wir hatten Beobachterstatus bei der Anhörung der Minister, Ministervertreter, und den Notenbank-Gouverneuren. Niemand hat diese einfache Frage gestellt. Wer verschuldet sich auf dieser Welt, obwohl es das zentrale Thema ist. Wir können nicht zum Sparen drängen, wenn wir nicht jemand haben der sich verschuldet. [das geht von voll aktiven Finanzflüssen aus ] Wird eine Politik gemacht die dafür sorgt, dass der Gürtel enger geschnallt wird - , durch relative Lohnsenkung im Verhältnis zu den Handelspartnern, - und dadurch, dass die anderen sich verschulden, - dass sie nicht merken, in welche Falle sie da hineinlaufen, dann kann nicht in 10 Jahren gesagt werden: ` ihr habt alle über eure Verhältnisse gelebt, ihr seid schuld daran, dass wir in einer Krise sind, ihr müsst jetzt genau das machen was wir gemacht haben `. Nein es ist umgekehrt : Richtige Politik läuft darauf hinaus, dass man sagt, - Wenn die anderen, die hoch verschuldet sind, ihre Schulden zurückzahlen sollen, [ unsere Ren te in 30 Jahren] dann gibt es eine logische Folgerung : Sie müssen insgesamt Überschüsse machen im Aussenhandel, in der Leistungsbilanz. Um Schulden zurückzuzahlen müssen sie mehr exportieren als importieren. Wer importiert dann mehr , als er exportiert, - wenn es nicht Deutschland ist ? Weiter Überschüsse machen kann nicht gehen, weil wir dann keinen finden der Defizite macht.[? Eigentum, Imm obilien-Kauf im Ausland ] Deutschland muss Defizite machen, muss über seine Verhältnisse leben. Wird damit nicht ernst gemacht dann wird diese Euro-päische Währungs Union zusammenbrechen. Eine grosse Krise, die dafür sorgt, dass Länder aus-steigen, oder Deutschland aussteigt.Die deutsche Währung, wird um 50 % oder mehr aufgewertet gegenüber anderen Ländern ,die abgewertet werden. Dann sind viele viele Arbeitsplätze weg. Es gab solche Fälle: Argentinien hat 1992 seinen Wechselkurs 1 : 1 fixiert zum US $ - für immer, fixing for your live. Das hielt 8 Jahre, dann ist das System zusammengebrochen, die Argentinier hatten ihre Wettbewerbsfähigkeit verloren,. Der Argentinische Peso wurde dann abgewertet von 1:1 auf 4: 1 gegenüber Dollar. Nach der Abwertung wurde die Wettbew erbsfähigkeit wieder gewonnen. # Wir aber, (Deutschland in Europa) sind mit anderen Ländern in eine Währungs-Union gegangen, bei der das nicht verabredet war, dass der eine seinen Gürtel dauernd enger schnallt. Es gab eine Verabredung ,wie man den Gürtel zu schnallen hat, : die Inflationsrate, das Inflationsziel soll 2 % sein. - 2 - Die deutsche Inflationsrate lag aber dauernd unter 2 % . Wieso ? - Weil die deutschen Löhne dauernd unterhalb der Norm lagen, die richtig gewesen wäre. Richtig wäre gewesen , dass jedes Land seinen nationalen Produktivitätszuwachs konsumiert . plus 2 % Inflationsrate in seinen Nominal-Löhnen Die Lohnstückkosten wären 2% gestiegen pro Jahr, wie die Inflationsrate. In Deutschland sind sie aber nur um 0,3% - 0,4 % gestiegen über die gesamte Zeit der WährungsUnion . In Griechenland sind sie um 2,4 % gestiegen , in Portugal um 2,6 % in Spanien um 2,8 % . Frankreich hat sich mit 2 % Steiger-ung an diese Regel gehalten: InflationsZiel 2% Wer hat gegen die Regel verstossen – Deutschland hat quantitativ weit mehr gegen die verabredete Regel der Gemeinschaft verstossen. Sowohl aus dieser Logik, als auch aus der Logik der Verschuldung ist klar, dass das Land, das am meisten gegen die Regel verstossen hat, in erster Linie sich ändern muss, massiv seinen Gürtel weiter schnallen muss. Die anderen müssen sich ein bisschen ändern, ein bisschen den Gürtel enger schnallen . Diese Entwicklung, diese Lohnentwicklung die wir hatten, die wir uns eingeredet haben, die Gewerk -schaften habens mitgemacht, bis sie gemerkt haben, auf was sie sich eingelassen haben. Diese Lohnentwick-lung muss umgedreht werden. Wenn man es vernünftig macht, sollten über 10 , 15 Jahre in Deutsch- land die Löhne über die Norm von 2% Lohnstückkosten steigen. Die NominalLöhne müssten um mehr als 2% über die Produktivität steigen, so dass die Reallöhne mehr als die Produktivität steigen. In den anderen Ländern müsste es etwas weniger sein, wenn man noch an dem Inflationsziel von 2 % festhält. Das ist aber überhaupt nicht in der Diskussion. Merkel und Brüderle haben sich durchgerungen + sogar Arbeitgeberpräsident Hundt sagte: „in Dtschld müssen die Löhne mal steigen“. Es geht aber nicht um „mal steigen“ Sie müssten 10, 15 Jahre über Norm steigen .[ 2011 laufen noch die meisten TarifVerträge und 2012 wird was anderes passiert sein, was dazu führt, dass die Konjunktur nicht mehr so läuft, die Löhne nicht steigen können.Wir müs -sen 15 Jahre den Gürtel weiter schnallen als die andern Länder, damit es für die Eurozone eine Chance gibt zu überleben. Das ist unmöglich , werden viele sagen. # Ja dann kann das ganze Konstrukt explodieren. # - oder die andere Variante: diesen Ländern unsere Produkte schenken. Wenn sie sie nicht mehr kaufen können, weil sie nicht mehr es leisten können, was machen wir dann mit unserem Zeug ? Die Mercedesse hier im Kreis fahren lassen? BadenWürttemberg ist schon ziemlich voll, Nordrhein-Westfalen noch voller. Wenn die immer alle im Kreis fahren ist das auch ökologisch nicht toll Anfang der 90er Jahre hatten wir ein ähnliches Modell, da gab s eine WährungsUnion zwischen Ost + West-Deutschland. Da haben wir gesagt: Ja, die 18 Mill Ostdeutsche, wenn die nichts mehr produzier -en können, nicht so schlimm, die kriegen dann von uns das Geld. Das läuft in der GrössenOrdnung darauf hinaus, dass wir 80 Milliarden pro Jahr bezahlen, um die 18 Millionen Ostdeutsche zu aliment- ieren. Stellen wir uns das mit 180 Millionen Südeuropäern vor, sagen wir mal Faktor 10 = 800 Mrd Alimentierung . Das ist die einzige Lösung, wenn wir nicht begreifen, dass unser Wirtschaftsmodell grundlegend falsch ist. → Wir bezahlen massiv + auf Dauer, weil wir keine Löhne erhöht haben , nicht unsern Gürtel weiter geschnallt haben. Der jetzige Aufschwung ist wieder ein ExportÜberschuss -Aufschwung. Der Überschuss wird noch mehr steigen als im vergangenen Jahr . Es ist nichts von dem, was in der G20 verabredet war, dass Deutschland seinen Überschuss senkt.Wir haben nichts daran getan. Wir haben von vornherein gesagt, wir haben nichts damit zu tun, Krise ist Krise, Finanzkrise, Eurokrise, - Deutschland hat alles richtig gemacht ! - Nein Deutschland hat alles falsch gemacht. Das sieht man daran, dass in Deutschland die Binnen-Nachfrage seit 15 Jahren absolut stagniert. Am Anfang war es Idee des Modells,auch vieler Gewerkschafter man hätte es diskutieren , aber nach einiger Zeit schnell merken müssen. Die Idee war : durch Lohnzurückhaltung würde mehr Beschäftig -ung generiert, dadurch steige dann die BinnenNachfrage, - mehr, als wenn die Löhne höher gewesen wären - weil ja die Unterrnehmer Kapital durch Arbeit ersetzt hätten. Dann wären mehr Beschäftigte dagewesen. Man hätte weniger hohe Lohnsteigerung gehabt, die Nachfrage wäre aber trotzdem gestiegen. Sie ist aber nicht gestiegen . Die deutsche BinnenNachfrage ist seit 15 Jahren konstant. Das ist der Beweis dafür, dass dieses Modell grundlegend schiefgegangen ist. Lassen Sie sich nichts erzählen, - was in der Öffentlichkeit rausposaunt wird : Konsumrausch und so, es ist alles Lüge! Es gibt auch keine Belebung des Konsums. Am Ende d letzten Jahres ist er noch gesunken dramatisch. Das einzige des Aufschwungs ist der Export .Nur dieser Export ist zu m Scheitern verurteilt, weil es ein Export-Überschuss ist. Man kann exportieren soviel man will, wenn es gleichzeit- ig den Import in der Grösse gibt. *Wenn man die andern Länder in eine Situation bringt, in der sie hoch-ver-schuldet sind, weil sie laufend Defizite hatten, dann müssen die anderen so lange wieder Überschüsse machen , bis sie ihre Schulden bezahlen können. Das setzt voraus, dass derjenige der vorher Überschüs -se machte, gespart hat, jetzt entspart d.h Defizite macht. Deutschland müsste 15 Jahre Defizite machen. - 3 - machen, in der Leistungsbilanz, gegenüber dem Rest der Welt [ privat und öffentich zusammen, (nicht der Staatshaushalt ) [ Im Reagan-Boom wurde der Dollar massiv aufgewertet, Deutschland erzielte dann wieder Riesen-Überschüsse. Nach der Deutschen Vereinigung war man eine zeitlang bei 0 -Überschüssen, weil Ostdeutschland riesige Defizite hatte, die hatten nichts mehr zu produzieren, weil wir alles für sie produzierten. Dann kam die erste Krise, die dot.com Krise (überbewertete Internetfirmen die Pleite machten) Durch Kohl wurde ein „Bündnis für Arbeit“ angeregt → ` Deutschland nimmt die Her -ausforderung der Globalisierung an, schafft wieder Überschüsse `: Inzwischen hat Deutschland die grössten Überschüsse der Welt, in % des BIP gemessen grösser als der chinesische, auch absolut gesehen letztes Jahr. Die Wirtschaft von 80 Million Deutschen produziert soviel Verschuldung für den Rest der Welt, wie 1,3 Milliarden Chinesen. Deutschland sitzt so massiv auf der internationalen Anklagebank wie die Chinesen. Das steht nicht in deutschen Zeitungen, mit solchen Kleinigkeiten wollen wir uns nicht beschäftigen. Wie geht das nun, wie drehen wir das Modell um ? Wer muss sich verschulden in Deutschland ? Wenn wir nicht wollen dass der Staat sich dauernd verschuldet, gibt es nur eine Variante die realistisch ist: So wie zu Zeiten des Wirtschaftswunders müssen sich die Unternehme n wieder verschulden.Die privaten Haushalte können wir nicht zwingen, nichts zu sparen.Der Staat soll nur Schulden machen, wenn die andern gar nichts machen. Und wenn das Ausland sich nicht mehr verschulden kann, weil wir es für pleite erklärt haben→ dann gibt es nur einen Akteur, dann müssen die deuschen Unternehmen Schulden machen. Wie kriegt man sie dazu ? Indem wir ihnen ihre Gewinne wegnehmen, und dadurch Nachfrage-Perspektive im Inland bieten, wenn in Deut-schland die Löhne mal wieder steigen, stärker als vorher. Wenn die Besteuerung normalisiert wird, weg von 25 % Körperschaftssteuer, hin zu einer vernünftigen, die der Einkommenssteuer mindestens entspricht , und den Grenzsteuersatz noch etwas hochsetzen, und eine Vermögenssteuer einführen, und noch eine kleine BörsenUmsatzsteuer u ä . Dann werden die dt Unternehmen wieder investieren und nicht Geld H.Ackermann überweisen damit er „ein schönes Investment macht. Dann haben wir die Rückkehr zu ein -er normalen Marktwirtschaft : Wenn die Unternehmen investieren, weil sie sich Gewinne in 10 Jahren erhoffen, und niemand ihnen Gewinne in die Tasche steckt, ohne dass sie investieren müssen. Dann haben wir ein normales und global verträgliches Modell. Ob + wie ein umweltverträgliches Modell, das können wir noch diskutieren. Mit einem solchen Modell kann sich Dtschlnd in die internationale Arbeitsteilung einbringen ohne die internationale Arbeitsteilung zu zerstören. Und kann in Europa sich in einer Weise betätigen , wie Europa auch zukünftig eine Chance hat zu überleben. Wenn nichts passiert und in 3, 4 Jahren die EU-WährungsUnion auseinanderknallt, hat dies unglaubliche soziale und politische Folgen. Wenn Daimler, Porsche und Audi zumachen , wenn die Leute sagen Europa ist gescheitert, wo sollen wir hingehen.Sie werden nach rechts gehen, dahin wo ihnen nationale Lösungen versprochen werden, die es natürlich nicht gibt. Aber die wird man ihnen versprechen. Sie brauchen dann nur einen finden, der sie führt … - ein neues Modell für unsere Kinder . Wenn jetzt nicht bald die Kurve gekriegt wird zu einem anderen Wirtschaftsmodell in Dtsld Wenn in Europa der Pakt für Wettbewerb sfähigkeit geschlossen wird, und alle so mac hen sollen wie Dtschld – dann werden die andern Länder nicht gemerkt haben, dass sie in eine Falle laufen , die nicht zu einem guten Ergebnis führen kann. # Gegenüber dem Rest der Welt haben wir keine Chance unser Modell durchzusetzen Wenn ganz Europa versuch t den Gürtel enger zu schnallen, Überschüsse zu machen gegen den Rest der Welt, - dann haben wir Handelskrieg. Dann ist jeder Versuch der Kooperation ,wie er im G20 Prozess mit einigen vernünftigen Ansätzen läuft am Ende, und wir haben auch von daher Rückzug in die nationalen Kartenhäuser. Des- wegen muss man darauf beharren : Marktwirtschaft muss in einen Rahmen gesetzt werden wo insgesamt internatinal, national, sozial, ökologisch eine vernünftige Politik gemacht werden kann + die Menschen teilhaben können am Prozess . und die Menschen die Chance haben teilzuhaben. # Was ist im mittleren Osten passiert ? Es gab gewaltige wirtschaftliche Erfolge, Wachstumsraten, aber die Menschen dur-ften nicht teilhaben. Sie gehen auf die Barrikaden weil sie nicht teilhaben dürfen. Ägypten ist das Land mit der schlecht-esten Lohnquoten-entwicklung ungefähr international, die wir kennen. Wir schauen uns gerade die Zahlen an, In all diesen Ländern ist massiv umver-teilt worden, Das was dazu gekommen ist, die riesigen Erlöse aus Öl + anderen Quellen sind alle in die Taschen weniger geflossen und die Menschen haben nicht teil haben dürfen. Auch dieses Modell ist gescheitert. Wir scheitern gerade, weil wir in Europa mit der WährungsUnion einen konstitutionellen Rahmen geschaffen haben, den wir massiv verletzt haben.*Ohne diese WährungsUnion hätte das deutsche ExportModell nie funktioniert. Früher die DM hätte auf gewertet in 2, 3 Jahren hätte der Spuk ein Ende gehabt. Wir haben im konsti-tutionellen Rahmen den andern versprochen uns vernünftig zu verhalten, haben uns aber nicht ver-nünftig verhalten . Diese Unvernunft war zugleich die Nicht -Teilhabe der Menschen am Fort-schritt der Gesellschaft. Beides ist international und national unverträglich , und es muss geändert werden. Danke Fragen und Anmerkungen : Wir machen einen wahnsinnigen Ressourcen-Verbrauch , ist das überhaupt zu beantworten mit diesem rein finanzpolitischen Modell …? F : Die ökologische Frage bedeu -tet wir müssen Instrumente des Umsteuerns haben.Aber wir können umsteuern ,man kann die Wirtschaft in eine ganz andere Richtung bringen, wo wesentlich weniger Ressourcen-intensiv ist, wo wesentlich - 4 - weniger fossile Energie verbraucht, nur man muss es wollen das muss man über Preise umsteuern. Man muss aber sich und den Menschen klarmachen dass wir dann mehr von unserm Lohn, mehr von unserer Produktivität – die wir dann aber wenigstens bekommen – mindestens eine Zeit -lang mehr für andere Produkte / Produktion einsetzen müssen, andere Produkte kaufen als die wir gewohnt sind. Das ist kein Problem, das tun wir bei privaten Produkten jeden Tag. Wir bekommen von den Unternehmen neue Produkte aufgezwungen od. anerzogen, die wir vorher nicht hatten, die wir teils nicht brauchen, aber trotzdem kaufen. Genauso muss der Staat als Unternehmer für eine überlebensfähige Erde dafür sorgen, dass wir Produktionsverfahren + Produkte kaufen, die überlebens-verträglich sind. Das ist möglich nur wir müssen es tun, wir tun es aber nicht. Wir überlassen den wichtigsten Preis für fossile Energie, den ÖlPreis den FinanzMärkten, den Ackermännern dieser Welt. Der Öl-preis ist rein spekulationsgebundener Preis, hat nichts mit Angebot +Nachfrage zu tun .Wenn er übermorgen einbricht wieder auf 30 $ geht, dann sind unheimlich viele Investitionen für nicht-fossile EnergieVersorgungen obsolet. Wer hat von den verantwortlichen Politikern je gesagt, dass wir da eingreifen müssen? Dieser Preis darf nicht von Finanzmärkten bestimmt werden, diesen Preis muss man vom Markt nehmen. Er muss massiv von der internationalen StaatenGemeinschaft global bestimmt werden, damit wir ein anderes Wirtschaften bekommen. Das wird nur funktionieren, wenn trotzdem die Menschen in der Lage sind, das zu bezahlen. Sie sind nur dazu in der Lage wenn wir ihnen unsere technologische Errungenschaft in Form von höheren Löhnen ausbezahlen.[ s.Flassbeck „Marktwirtschaft des 21 . Jahrhundert“ die eine andere Marktwirtschaft sein soll ] Frage : Europäische WirtschaftsRegierung, - von wem wird sie dominiert, - wird sie auch die Erfolge erbringen die wir erhoffen? In Dtschlnd haben wir eine BundesRegierung, trotzdem gibt’s Disharmonien zwischen Län dern im Süden und im Nordern, + grosses Gefälle zwischen Ost- und West - ? Fl: Wenn wir nicht diese massive AuseineinanderEntwicklung im Verhältnis der Löhne zur nationalen Produktivität gehabt hätten, sehe ich keinen Grund warum die andern Länder nicht wirtschaftlich vernünftig über die Runden hätten kommen können. Aber wenn es so ist, dass in Südeuropa Länder in 10 Jahren ihre Wettbewerbsposition um 20 – 30 % verschlecht - ern, alle ihre Produkte um 20 , 30 % zu teuer sind im Verhältnis zu Deutschland Dann hat man ökonomisch keine Chance. Ökonomisch ist international eine eindeutige Regel: Wann immer ein Land überbewertet ist, seine Währung zu hoch ist um 20 – 30 % , verliert es dauernd Marktanteile, + der „Sieger“ im Wettbewerb der Nationen gewinnt dauernd Marktanteile. Da kann man nichts daraus machen , es funktioniert nicht. Wirtschafts-Regierung, da kann man streiten was das sein mag. Man braucht nicht so weit zu gehen wie eine Wirtschafts -Regierng Zunächst muss man diese zentrale Frage hinkriegen : WährungsUnion heisst : ich habe einheitliche Inflations-rate, habe einheitliche Preise, in einer einheitlichen Währung. Das fundamentalste dieser WährungsUnion haben wir nicht hingekriegt. Der Haupt-Sünder daran ist Dtschlnd, weil es massiv gegen diese Regel verstossen hat wenigstens 2% Inflationsrate über die Löhne darzustellen. Deswegen sollte man pragmatisch erst mal diese zentrale Frage der Währungs-Union lösen, dann kann man sehen ob man noch weitere Regelungen braucht. Frage ? - Warum ist das noch nicht angekommen ? Deutschland muss anfangen mehr als national zu denken, international zu denken, wenn es in einer EU-WährungsUnion sein will, dann muss es für andere Länder mitdenken, und das geht anders, als man es im Augenblick tut . Fl: Sie haben recht. Wenn Sie sich immer nur auf das ´Soziale´ zurückziehen, sind sie in einer schwachen Position, dann kommt der berühmte Spruch, „Sozial ist was Arbeit schafft“ - Wenn niedrige Löhne Arbeit schaffen , wie kann man dann dagegen sein ! Deswegen muss man sagen : Nein, niedrige Löhne tun das Gegenteil zu „Arbeit schaffen Der Satz müsste umgekehrt lauten : „Was sozial ist schafft Arbeit“ das ist anderer Zugang. Dann läuft man nicht in die Falle, dass man sich aus den Wirtschaftsfragen völlig raushält, -` da haben wir keine Ahnung von, - das überlassen wir den Unternehmern`. - Das ist eine völlig falsche Strategie. Man muss diese Wirtschaftsfragen aufnehmen, selbstbewusst sagen :wir haben eine andere Auffassung / Überzeugung dazu. Nicht nur sich an der sozial-en Frage festhalten. Was kann man heute und hier tun ? Fl: Zunächst Bewusstsein wecken, die Zusammenhänge erklären, um weiterzu kommen. Dann dafür werben dass mehr Menschen sich engagieren vielleicht auch auf die Strasse gehen für solches Ziel. Das tun sie nur, wenn sie begreifen, wie vital wie zentral diese Enstscheidung ist, wenn wir diese Entscheidung nicht treffen. Das wird durch die Medien voll zurückgehalten. Schauen Sie was die Leitmedien Quatsch schreiben → dass alles eine Frage von öffentlichen Haushalten ist,- dass selbstverständlich ist dass die Griechen ihre Schulden runterfahren müssen und können ohne Probleme , [wir mussten als Krise war, unsere Schulden hochfahren, wieso können das die Griechen umgekehrt machen ? ] Das ist alles Lüge, und Manipulation aus unterschiedlichen Gründen # das in den Wirtschaftsredaktionen konservative und nach dem Mainstream ausgebildete Leute sitzen, die nach dem Mainstream ausgerichte sind, # es ist eine politische Manipul-ation derer, die versuchen ihre Haut zu retten, weil sie sagen, wir haben alles richtig gemacht # + die Lobbyarbeit der deutschen Export-Industrie : es sind wenige riesige ExportUnternehmen, die vor allem davon profitieren [ nicht die ganze Wirtschaft]Die Unternehmen, die den Binnenmarkt beliefern sind gekniffen, wie die Arbeitnehmer. Hier muss man mobilisieren . Man muss versuchen über Parteien, über Nicht-Regierungs-Organisationen und andere Wege versuchen genügend politische Resonanz zu bekommen und vielleicht politisch was verändern kann. 46´ Frange : Warum schaffen wir uns hier ab an Zahlen, aber ne` Reihe von Ländern sehen das völlig anders , das wird hier aber nicht diskutiert ? Fl: Es ist unglaublich, dass es gelingt. Das zeigt , dass wir eine Medien-Vereinnahmung durch die Politik haben, oder die Medien sich selbst-vereinnehmen in bestimmten Fragen , - die WirtschaftsRedaktionen, - dass die kritisches Denken ab-schalten. # In Brüssel wird nicht in erster Linie das Haushaltsproblem diskutiert, das in den deutschen Medien dominiert. Es wird auch nicht in erster Linie diskutiert , dass Griechenland an allem Schuld ist. In Brüssel gibt es mindest 2 gleich-berechtigte Wege. Schauen sie an wie die Interviews von JeanClaude Junker sich veränderten. Das zeigt wie kritisch dieser Mann mittlerweile ist. Weil er sieht, dass Deutschland Europa in einer absolut vitalen Frage blockiert : „Wir haben ein -5 - grosses Problem in Europa, - das Wettbewerbsfähigkeits-Problem, und wir haben ein anderes , das Haushalts-Problem.Wir müssen erst mal das grosse Problem lösen, bevor wir uns dem anderen zuwenden“ Das ist in den deutschen Medien überhaupt nicht vorgekommen. Am nächsten Tag stand davon nichts in den Medien. Das war eine Riesen-Veranstaltung mit 3000 Bankern in Frankfurt. Dass Brüderle und Frau Merkel jetzt höhere Löhne wollen, zeigt nur , unter welchem inter -nationalen Druck sie stehen . Dennoch gelingt es Ihnen, das aus der deutschen Diskussion voll rauszuhalten, - ausser dass sie ein paar flapsige Sätze fallen lassen `die Löhne müssen auch mal steigen´ Das zeigt Ein-Nordung unserer grossen Medien. Es gibt wenige Ausnahmen: Frankfurter Rundschau schreibt mal was anderes, Financial Times Deutschland, das wars dann auch fast.Und die Junge Welt´ natürlich, - aber das sind Randmedien.In den LeitMedien kommt es nicht vor. Die FAZ schreibt über das Thema „Wettbewerbsfähigkeit in der EU“ nur, wenn sie gleichzeitig jemand hat, der sagt: ´das ist Unsinn´. z.B. Wenn der SachverständigenRat sagt: das ist falsch was Brüssel diskutiert, dann steht in der FAZ : ´die Sachverständigen haben recht, dass es falsch ist` Die Leser wissen gar nicht dass es diskutiert wird, weil sie nicht darüber geschrieben haben. Diese Schizophrenie halten die durch. Frage : „Beggar my neighbour -policy“. Ich mache meinen Nachbarn arm. Das war die Konsequenz der Depression , dass die Länder in nationalistische Handelspolitik eintreten + versuchen ihre Marktanteile alleine zu sichern. Hat nicht die Diskussion darüber zu Bretton Woods geführt, und zu Neuordnung der NachkriegsZeit ? warum sprechen wir es dann nicht aus ? 2. Die Rolle der Bank für intenationalen . Zahlungsausgleich, die verschiedenen Basel? 3. Ist es nicht möglich [ohne ihre Konsequenz rauszunehmen denn das muss sich ändern ]einen Shortcut zu machen, ein grosses Entschuldungs-programm Fl : Das ist genau das Problem der Entwicklungspolitik , viele Jahrzehnte gewesen. Wir bringen die Entwicklunsländer genau in die Position, dass sie sich verschulden, dass sie aus dieser Situation nicht mehr rauskommen. Anstatt ihnen die Möglichkeit zu geben , durch eigene Anstrengung rauszukommen, - durch Überschüsse machen → die wir auch zulassen müssen, entschulden wir sie lieber. (wie im Fall Griechenland jetzt auch ) + machen so weiter wie bisher] denn wir müssen unser Verhalten überhaupt nichts ändern [ In 10 Jahren stehen sie wieder da, müssen wieder entschuldet werden.) Fl: Wir müssen begreifen – Handel ist keine Einbahnstrasse, ist immer eine Zwei /Mehrbahn -strasse. Freier Handel ist auch kein Naturgesetz . Niemals kann ein Land, das in der Ecke steht, das nicht mehr weiss was es tun soll, daran hindern Importzölle zu erheben. Selbst in der EWU Dann können sie schreien, vor den Gerichtshof gehen – das ändert nichts Staaten tun in verzweifelten Situationen das was sie tun müssen um zu überleben, - und nicht das was in internationalen Verträgen steht. Wir müssen begreifen, wie Wirtschaft überhaupt geht. Zumindest seit dem Ende von Bretton -Woods hat es Deutschland nicht begriffen worum es geht. - Ich habe die Situation in den 70er Jahren erlebt, in den 80er Jahren, immer wieder haben wir die gleiche Situation.* Jetzt haben wir eine Chance, im Rahmen der G20 , Diskussion über neues Weltwährungssystem. Selbst die USA haben zugestanden, dass wir ein neues mulitlaterales System brauchen, bei dem die Überschüsse reduziert oder begrenzt werden. Frage: Was können wir von der Schweiz lernen? Fl: Die Schweizer Gewerkschaften haben relativ flächendeckend ein hohen Mindestlohn durchgesetzt. -zwischen 16 u 18 Sfranken das ist ~ 14 Euro . Das ist also ohne Problem möglich. Es gibt auch keine ökonomischen Gründe gegen Mindest-lohn -[ niemand kennt die Produktivität der Gering-Qualifizierten ]- das ist eine Frage des politischen Willens und des ökonomischen Grundverständnisses. Das hat nichts damit zu tun, ob dann 500 000 Arbeitslose dann entstehen, oder 5 Millionen, - das ist Quatsch, das rechnet Herr Sinn aus, das ist keine ernsthafte Auseinandersetzung mit der Frage # Man muss sich auch beschäftigen mit : wie wir unsere Gewerkschafts-Bewegung wieder reanimieren, dass sie in der Lage ist, die Position durchzusetzen, die wir brauchen. Die Gewerkschaft ist massiv geschädigt worden - ist geschwächt worden in den letzten Jahren .Ich rede immanent von einem funktionierenden Marktsystem, dafür brauchen wir einen FlächenTarirf-Vertrag. Gleichen Lohn für gleiche Arbeit - kann man als sozialen Grundsatz ansehen, - es ist aber einer der wichtigsten ökonomischen Grundsätze, dass die Unternehmen für gleiche Arbeit, gleichen Lohn bezahlen. Sie müssen über die Produktivität konkurrieren, nicht dadurch das der eine besser ist im Würgen seiner Arbeiter als der andere. Immer nur ans„Soziale“ zu appellieren das tropft von vielen ab, weil sie sagen, der hat keine Ahnung von Wirtschaft, versteht nicht dass Marktwirtschaft Wettbewerb ist. - Nein: Marktwirtschaft ist nicht einfach Wettbewerb , Marktwirtschaft ist Produktivitäts-wettbewerb wenns richtig geht. Nicht Lohn-Wettbewerb, wer kriegt die Löhne besser runter, Es ist auch kein Wettbewerb wenn die Steuern stärker gesenkt werden als das Nachbarland. # Den orthodoxen Ökonomen (in Freibrg) muss klargemacht werden : Das normale Bankgeschäft trennen vom Spekulat -ionsgeschäft. [USA hatte das nach der Weltwirtschaftskrise früher eingeführt Obama kon nte das leider nicht gegen die Lobby der Banken durchsetzen] Bankgeschäft ist dort spekulativ wo Leute mit Rohstoffen, Nahrungsmitteln,Währungen, Aktien massiv Casino spielen. -und zwar mit geliehenem Geld.Das müs -sen wir dadurch unterbinden, dass sie sich nicht mehr Banken nennen dürfen, und die Richtigen Banken, die die vom Staat unterstützt werden diesen Leuten keine Kredite mehr geben dürfen. Für Casino darf es kein Kredit geben, darf es nur eine Eigen-kapitalgrösse geben die richtig ist : 100 % Ins Casino gehen, niemals mit geliehenem Geld . Aber worüber diskutieren wir im Augen -blick, wir diskutieren im Rahmen der G20 um eine Erhöhung der Eigenkapitalquote auch für solche Geschäfte von 8 auf 9 oder 10 % . Das ist absolut lächerlich, da sind wir unendlich weit von einer richtigen Lösung entfernt. Warum dürfen Banken nicht ins Ca-sino, und keine Kredite dafür geben.- Banken sind ein hochsubventioniertes Geschäft.Wenn sie Bank sind, dürfen sie bei der Zentralbank. -bei der Europäischen Zentralbank ein paar Wertpapier aus ihrem Tresor , in den Tresor der EZB legen, und die EZB gibt ihn-en Geld praktisch für nichts. Und wird von diesem Geld nur das einfachste gemacht, - Staatsanleihen, deutsche Staatsanleihen ge-kauft für 3,5 % , dann haben sie vom Staat Geld gekriegt, und dafür, dass sie es dem Staat wieder zurückgegeben haben (Anleihe) kriegen sie 2,5 % Zinsmarge für nichts. Geld ohne Risiko für nichts. Und das ist durch nichts zu rechtfertigen. Das ist nur gerechtfertigt, wenn man diese Banken dazu verpflichtet, der Gesellschaft einen vernünftigen Dienst zu erweisen, - der einzige ist : hinter-herrennen hinter richtigen Investoren, die richtige Projekte machen, die Arbeitsplätze schaffen und die finanzieren. -7 -

Creative Commons Logo

Autor: AWR Peter

Radio: RDL Datum: 26.04.2011

Länge: 56:54 min. Bitrate: 128 kbit/s

Auflösung: Stereo (44100 kHz)

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