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Die Ueberwachung der Geheimdienste - eine Farce?

In einer Demokratie sollte ein Geheimdienst nicht einfach so tun duerfen, ohne irgendeine Art von Kontrolle. Allerdings laeuft die Veroeffentlichung saemtlicher Taetigkeiten von Diensten einer geheimen Arbeit zuwider. Daher gibt es in der BRD das Parlamentarische Kontrollgremium mit schweigepflicht. Es soll also den Verfassungsschutz des Bundes, den Militaerischen Abschirmdienst und den Bundesnachrichtendienst kontrollieren. Aber wie funktioniert dieses Gremium? Wie arbeitet es? Und ganz besonders: lassen sich Geheimdienste ueberhaupt ueberwachen? Abmod (im Beitrag): Ein Gremium, was zwar kontrollieren soll aber einer absoluten Schweigepflicht unterliegt, scheint ja erstmal eher ein Papiertieger zu sein. Komplett transparente Geheimdienste waeren fuer eine Demokratie wohl eher angebracht, waere dann die Frage, ob es ueberhaupt noch Geheimdienste sind. Oder ob es sie braucht. Aber laut Hans-Christian Stroebele scheint das parlamentarische Kontrollgremium ja doch zu mindest eine kleine Wirkung erzielen zu koennen. Angewiesen ist es bei seiner Arbeit jedoch insbesondere auf investigativen Journalismus. Das Problem hierbei ist dann wohl, dass sowohl von kommerziellen als auch von oeffentlich rechtlichen Medien immerweniger Geld fuer solch eine zeitraubende Arbeit ausgegeben wird.

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Autor: wera


Radio: Radio F.R.E.I.
Datum: 08.11.2011

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