UB-Logo Online MagazinUntergrund-Blättle

Die Bundesregierung will offenbar dem NSA-Untersuchungsausschuss nur eingeschränkt Einblick in ihre Akten gewähren. | Untergrund-Blättle

511923

Podcast

Wirtschaft

Die Bundesregierung will offenbar dem NSA-Untersuchungsausschuss nur eingeschränkt Einblick in ihre Akten gewähren.

Das Recht auf Privatsphäre und das Kommunikationsgeheimnis ist nach UN-Richtlinien ein Menschenrecht. Das gilt zurzeit nur eingeschränkt, wie die Veröffentlichungen von Edward Snowden offenbaren.

So haben die Geheimdienste direkt oder indirekt an der massenhaften Überwachung der Bevölkerung mitgemacht. Schon länger wurde im Bundestag die Forderung nach einem sogenannten NSA - Untersuchungsausschuss diskutiert, der die Überwachungsaffäre aufklären solle. Dieser hat sich nun konstituiert. Allerdings wird die Arbeit des Ausschusses von der Bundesregierung behindert. Wie sich die Arbeit des NSA Untersuchungsausschuss in den letzten Monaten gestaltet hat darüber haben wir uns mit dem Ausschussmitglied der Grünen, Konstantin von Notz unterhalten. Er ist Netzpolitischer Sprecher der Grünenfraktion im Bundestag.

Autor: Tagesaktuelle Redaktion

Radio: corax Datum: 07.05.2014

Länge: 10:42 min. Bitrate: 320 kbit/s

Auflösung: Stereo (44100 kHz)

Diesen Artikel...

Kommentare zu diesem Artikel

es gibt noch keinen Beitrag zu diesem Text

Schreibe einen Kommentar...

Captcha
Mehr zum Thema...
Edward Snowden auf dem 33. Chaos Communication Congress.
„Es reicht nicht, nur über die Probleme zu reden“Snowden: Massenüberwachung verhindert keinen Terrorismus

23.01.2017

- Edward Snowden nimmt auf dem Chaos Communication Congress in einem unangekündigten Kurzvortrag Stellung zu der Behauptung, dass Massenüberwachung gegen Terrorismus schützt. „Ihr müsst aktiv werden.

mehr...
Die amerikanische Air Base Ramstein (Zentralgebäude mit Flugfeld), von Burg Nanstein aus gesehen.
Kampagne Stopp Air Base RamsteinDrohnenkriege beenden heisst Stationierungsabkommen kündigen

20.03.2019

- Aus Anlass des Urteils des OVG in Münster zu den illegalen Drohneneinsätzen erklären Reiner Braun und Pascal Luig vom Koordinierungskreis der Kampagne Stopp Air Base Ramstein: Das Urteil ist eine schallende Ohrfeige für die Bundesregierung und ihre unterstützenden Aussagen zu dem US-Drohnenkrieg über die Relaisstation der US Air Base Ramstein.

mehr...
Edward Snowden am 9. Oktober 2013 in Moskau.
Hans-Christian Ströbele trifft Edward SnowdenVon der Unmöglichkeit, Gutes zu tun

07.11.2013

- Der Grünen Abgeordnete Hans-Christian Ströbele hat den NSA-Whitsleblower Edward Snowden in Russland getroffen.

mehr...
"Massiv merkwürdiges Vorgehen" der Bundesregierung in Sachen Snowden

03.07.2014 - Die Bundesregierung will nicht dass Edward Snowden vor dem NSA-Untersuchungsausschuss aussagt. Ein "massiv merkwürdiges Vorgehen" konstatiert Konstantin von Notz, Obmann der Grünen im NSA-Untersuchungsausschuss im Gespräch mit Radio Dreyeckland.

Der NSA-Untersuchungsausschuss kommt

20.03.2014 - Die Überwachungsaffäre rund um den US-Geheimdienst NSA ist mittlerweile seit über neun Monaten bekannt. Ausgelöst wurde sie durch die Enthüllungen des ehemaligen Geheimdienst-Mitarbeiters Edward Snowden.

Dossier: Edward Snowden
Felipe Crespo
Propaganda
Nachrichtendienstgesetz: Für Dich!

Aktueller Termin in Dortmund

Offenes Antifa Treffen

Du findest in deiner Nachbarschaft immer wieder rechte Sticker, und weisst nicht, was du tun sollst?

Donnerstag, 8. Juni 2023 - 06:00 Uhr

Nordpol, Münsterstrasse 99, 44145 Dortmund

Event in Lissabon

Benefit Tortuga w

Donnerstag, 8. Juni 2023
- 15:00 -

Disgraça

Rua da Penha de França 217B

1170-166 Lissabon

Mehr auf UB online...

Untergrund-Blättle