UB-LogoOnline MagazinUntergrund-Blättle

’Geheimdienstkontrolle’ - ein makabrer Witz | Untergrund-Blättle

507589

audio

ub_audio

Audio Archiv

Wirtschaft

’Geheimdienstkontrolle’ - ein makabrer Witz

Kurz vor Weihnachten kommentierte MdB Ströbele (Die Grünen) öffentlich, dass er den Sinn seiner Mitarbeit im Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages über die Kontrolle der Nachrichtendienste durch die Regierung in Frage stelle. Am 30. November 2015 berichtete der ehemalige MdB Wolfgang Nescovic über seine siebenjährige Mitarbeit in diesem Gremium und ging ausführlich auf die Behinderung der Ausschussarbeit durch die Bundesregierung, die unüberprüfbare, existenzsichernde Eigenbewertung der (umgangssprachlich) Geheimdienste oder auch den nachrichtendienstlichen Umgang mit Folter, Drohnenmorden etc. ein. Anhand aktueller Zeitgeschehnisse (Pariser Attentate etc.) schildert Nescovic, dass die parlamentarische Kontrolle über die Regierung zur Arbeit der Geheimdienste ein ’makabrer Witz’ sei. Wolfgang Nescovic war von 2005 bis 2012 Mitglied des Bundestages und gehörte als Parteiloser der Fraktion Die Linke an. Er ist Richter a.D. beim Bundesgerichtshof. Der Vortrag von Wolfgang Nescovic wurde am 30.11.2015 im Club Voltaire, Frankfurt Am Main aufgenommen.

Creative Commons Logo

Autor: Radio Aktiv Berlin

Radio: Radio Aktiv Berlin Datum: 28.12.2015

Länge: 58:35 min. Bitrate: 128 kbit/s

Auflösung: Mono (44100 kHz)

Diesen Artikel...

Verwandte Artikel

Polen: Der Umbau von Medien und Verfassungsgericht - Demonstrationen und der polnische Geheimdienst (21.12.2015)Der grosse Irrtum - Der Glaube an das Internet (28.12.2013)Internet: Das staatlich-private Überwachungssystem - Neuverteilung von Informationsmacht an die Mächtigen (17.03.2014)

Kommentare zu diesem Artikel

es gibt noch keinen Beitrag zu diesem Text

Schreibe einen Kommentar...

Captcha
Mehr zum Thema...
Edward Snowden am 9.
Hans-Christian Ströbele trifft Edward SnowdenVon der Unmöglichkeit, Gutes zu tun

07.11.2013

- Der Grünen Abgeordnete Hans-Christian Ströbele hat den NSA-Whitsleblower Edward Snowden in Russland getroffen.

mehr...
Matt Biddulph
Mobilfunküberwachung durch das US-MilitärGeheimer Überwachungskatalog der US-Regierung veröffentlicht

30.12.2015

- Am vergangenen Donnerstag veröffentlichte «The Intercept» ihnen zugespielte geheime Unterlagen zur Mobilfunküberwachung durch das US-Militär, Geheimdienste und Behörden.

mehr...
pixabay (CC0)
Datenanfragen schon bei minderschweren StraftatenPolnische Geheimdienste: Kommunikationsüberwachung ohne Kontrolle

20.04.2016

- Seit vergangenem November regiert die nationalkonservative Partei „Recht und Gerechtigkeit“ in Polen. Die kurze Zeit bisher nutzte sie um verschiedene umstrittene Reformen in Justiz und Verwaltung einzuführen.

mehr...
Interview: Ströbele zur aktuellen BND- Affäre

02.06.2006 - Interview über die aktuelle BND- Skandale und die Frage danach, ob die bisherige Kontrolle der dt. Geheimdienste ausreicht oder nicht.

Wer schützt sich selbst vor Aufklärung? Die lange Hand der Geheimdienste am Beispiel von Thomas Richter [...]

11.08.2015 - Seit Mai liegt der Bericht des Sonderermittlers des Parlamentarischen Kontgrollgremiums der Geheimdienste, Ex-Grünen MdB Jerzey Montag, zum Einsatz des ...

Aktueller Termin in Berlin

Rheinmetall Entwaffnen Berlin - Offenes Treffen

Trotz der Coronapandemie läuft die Rüstungsproduktion weiter - unser Kampf dagegen aber auch: Das antimilitaristische Bündnis Rheinmetall Entwaffnen Berlin lädt zum offenen Treffen ein: Aktuell planen wir einen Aktionstag im August ...

Montag, 13. Juli 2020 - 18:00

Mariannenplatz (Kreuzberg), Mariannenplatz, 10997 Berlin

Event in Wien

Ms. Lauryn Hill

Montag, 13. Juli 2020
- 16:30 -

METAStadt

Otto-Neurath-Gasse 3

1220 Wien

Trap
Untergrund-Blättle