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Griechenland: Wie die Austerität unter Syriza weitergeht - ein kleiner Überblick

So ungefähr täglich ein Varoufakis-Bashing, das hielten die deutschen Medien so lange durch, bis Alexis Tsipras einknickte und im Juli 2015 dem Sparmemorandum zustimmte. Seit ihrem erneuten Wahlsiegim September winkt Syriza nun eine Sparmassnahme nach der anderen durch - nun ist das in Deutschland aber kaum mehr eine Schlagzeile wert, ob Rentenkürzung, Privatisierung gewinnträchtiger Flughäfen oder erleichterte Zwangsräumungen. Einen Überblick über ein gutes Vierteljahr Austerität unter Syriza bietet dieses Interview mit dem Journalisten und Politikwissenschaftler Winfried Wolf. In einem zweiten Teil geht es um seine Einschätzung der Handlungsfähigkeit und Verantwortung der griechischen Regierung. Das Interview wurde am 21. Dezember geführt. Am 5. Januar hat die griechische Regierung nun ihren Vorschlag einer Rentenreform an die Quadriga geschickt. Er sieht für Menschen, die zukünftig in Rente gehen, Kürzungen von 15-30% vor. Ausserdem werden die Beiträge erhöht; davon sind am stärksten die Landwirte betroffen, die 20% mehr zahlen sollen. Ein Gesetzespaket mit geplanten Sozialmassnahmen (u.a. Krankenversicherung Aller, Stop der Zwangsversteigerung der selbstverwalteten Fabrik Vio.me) lehnten die Gläubiger Ende Dezember ab.

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Autor: Johanna

Radio: RDL Datum: 14.01.2016

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