503800

UB-Logo Online Magazin
Untergrund-Blättle

Öffentlich-Private-Partnerschaften für die Strassen – ein SPDler sagt nein | Untergrund-Blättle

Öffentlich-Private-Partnerschaften für die Strassen – ein SPDler sagt nein

Heute war es endlich soweit. Die Grosse Koalition hat lang darauf gewartet ihre 2/3 Mehrheit im Bundestag für eine Grundgesetzesänderung zu nutzen. Aber heute wurde die Machtfülle genutzt um Nägeln mit Köpfen zu machen. Wenn morgen noch der Bundesrat zustimmt gibt es eine Reform des Bund-Länder-Finanzausgleichs, der den Föderalismus neu regelt. In der Reform enthalten sind allerdings noch einige andere Regeln, unter anderem die Einrichtung einer Infrastrukturgesellschaft, die auch auf öffentlich-private-Partnerschaften zurückgreifen können soll. Nicht alle Abgeordneten in der Grossen Koalition wollten bei einer solchen umfassenden und einschneidenden Reform mitmachen. Wir fragten den Münchner SPDler im Bundestag, Florian Post, warum er gegen die Reform gestimmt hat.

Creative Commons Logo

Autor: Fabian Ekstedt
Radio: LoraMuc
Datum: 01.06.2017

Diesen Artikel...

Kommentare zu diesem Artikel

es gibt noch keinen Beitrag zu diesem Text

Schreibe einen Kommentar...

Captcha

Mehr zum Thema...

Autobahn bei München.
Umstrittenes Gesetz zur Privatisierung von AutobahnenDie Privatisierung öffentlichen Eigentums geht weiter

13.09.2017

- Es war die schnellste Grundgesetzänderung aller Zeiten. Am 1. Juni 2017 hat in Deutschland die grosse Koalition aus CDU und SPD mit ihrer zweidrittel Stimmenmehrheit insgesamt 13 Grundgesetzänderungen und eine grosse Reihe einfacher Gesetzesänderungen beschlossen. Obwohl die endgültige Fassung des Gesetzentwurfs erst einen Tag zuvor fertig war. Einen weiteren Tag später bestätigte der Bundesrat ihn einstimmig.

mehr...
Pegida Demonstration in Dresden.
Rassistenaufmärsche in DresdenDie verstetigte rechtsradikale Bewegung

03.11.2015

- Genau ein Jahr nach dem Start von Pegida – und damit viel zu spät – stellen sich nun alle im Bundestag vertretenen Parteien geschlossen gegen die Rassistenaufmärsche aus Dresden.

mehr...
Ein A310Tankflugzeug der Luftwaffe.
Ein Kommentar zum Bundeswehrkriegseinsatz in SyrienKrieg ist Terror mit höherem Budget

12.01.2016

- Die Entscheidung, sich an dem Gemetzel in Syrien zu beteiligen, ging schnell und ohne ausserparlamentarischen Massenprotest über die Bühne.

mehr...

Aktueller Termin in Frankfurt am Main

Hannah Ryggen. Gewebte Manifeste

Bildergespräch mit Angelika Grünberg M.A. „Hannah Ryggen webt Geschichten von verblüffender Aktualität.

Samstag, 19. Oktober 2019 - 15:00

Schirn Kunsthalle, Römerberg, Frankfurt am Main

Event in Dachau

Alteri + No Sun Rises + Nörgel + Bolzen

Samstag, 19. Oktober 2019
- 19:00 -

Freiraum Dachau


Dachau

Trap
Untergrund-Blättle
Untergrund-Blättle