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Verstärkte Polizeipräsenz an Bahnhöfen - über Racial Profiling

In den letzten Wochen hat die Polizeipräsenz an einigen Bahnhöfen, unter anderem am Bahnhof in Halle, enorm zugenommen. Die Bundespolizei arbeitet dazu mit der Landespolizei zusammen um möglichst viele Menschen kontrollieren zu können. Als Gründe für diese Kontrollen werden die Ahndung von Drogendelikten, Gewalttaten und sogenannter unerlaubter Migration angegeben. Was das konkret heisst: Vor allem Menschen, die den Polizist_innen als ´nicht deutsch´ erscheinen, werden kontrolliert. Zuschreibungen wie ethnische Zugehörigkeit, phänotypische Merkmale, nationale Herkunft werden hier Grundlage für polizeiliche Identitätskontrollen und Durchsuchungen ohne dass ein konkretes Indiz vorliegt. Dieses Phänomen nennt man Racial Profiling. Es ist in Gerichtsurteilen untersagt worden. So hat das Oberverwaltungsgericht Koblenz 2012 entschieden, dass Personenkontrollen aufgrund der Hautfarbe nicht mit dem Gleichbehandlungsgrundsatz vereinbar sind. Dennoch sind sie weiterhin alltägliche Erfahrungen für Menschen. Dagegen stellt sich unter anderem die ´Initiative Schwarzer Menschen in Deutschland´. Eines der Projekte der Initiative ist die Kampagne ´Stop Racial Profiling´. Wir haben mit Tahir Della von der Initiative gesprochen und ihn als erstes gefragt, wie die aktuelle Situation im Bezug auf Racial Profiling aussieht.

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Autor: Tagesaktuelle Redaktion


Radio: corax
Datum: 06.03.2018

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