UB-Logo Online MagazinUntergrund-Blättle

Die Gesellschaft für Freiheitsrechte kritisiert das Verbot von Indymedia Linksunten | Untergrund-Blättle

500529

Podcast

Politik

Die Gesellschaft für Freiheitsrechte kritisiert das Verbot von Indymedia Linksunten

Die Aufregung in der linken Szene war gross.

Ende August vergangenen Jahres liess Bundesinnenminister Thomas de Maizière die linksradikale Plattform linksunten.indymedia.org verbieten. Das Verbot wurde als Reaktion auf die durch den G20 Gipfel in Hamburg erneut aufgekommene Debatte über die angebliche Gefahr von Linksextremismus gedeutet. Das Bundesinnenministerium begründete das Verbot damit, dass die Seite von einem Verein betrieben worden sei, der sich gegen die verfassungsmässige Ordnung richte. Damit wurde das Vereinsrecht herangezogen, um ein Organ der Presse zu verbieten, das eigentlich von dem Presserecht geschützt ist. Dieses rechtlich fragliche Vorgehen des Bundesinnenministeriums löste enorme Kritik aus. Die Journalistenorganisation Reporter ohne Grenzen kritisierte eine rechtsstaatlich gefährliche Entwicklung. Über die Rechtmässigkeit dieses Verbots wird nun das Bundesverwaltungsgericht entscheiden, wo derzeit fünf Klagen der angeblichen Betreiber von Indymedia Linksunten anhängig sind. Diesen Klagen springt nun die Gesellschaft für Freiheitsrechte bei. Die Gesellschaft, die sich für die Verteidigung von Grund- und Menschenrechten gegen staatliche Verletzungen einsetzt, sieht in dem Verbot von Indymedia Linksunten Grundrechte beschnitten - das geht aus einer Stellungnahme der Gesellschaft hervor, die an das Bundesverwaltungsgericht adressiert ist. In der Stellungnahme verweist die Gesellschaft für Freiheitsrechte vor allem auf die rechtswidrige Anwendung des Vereinsrechts zum Verbot einer Medienplattform. Über die Stellungnahme haben wir uns mit John Philipp Thurn, Jurist und Mitglied der Gesellschaft für Freiheitsrechte, unterhalten.

Autor: Tagesaktuelle Redaktion

Radio: corax Datum: 12.09.2018

Länge: 10:25 min. Bitrate: 320 kbit/s

Auflösung: Stereo (44100 kHz)

Diesen Artikel...

Kommentare zu diesem Artikel

es gibt noch keinen Beitrag zu diesem Text

Schreibe einen Kommentar...

Captcha
Mehr zum Thema...
Screenshot von Linksunten-Indymedia.
Linksradikaler MedienaktivismusZum Verbot von Indymedia Linksunten

30.08.2017

- Die Bundesrepublik Deutschland hat letzten Freitag mit dem «Verbot» von Indymedia Linksunten einen Angriff gegen die deutschsprachige radikale Linke gestartet.

mehr...
Indymedia Logo.
Verletzung der Meinungsäusserungs- und Pres­sefreiheitNunmehr drei Verfassungsbeschwerden wegen des Verbotes von linksunten.indymedia anhängig

17.08.2020

- Am 14. August 2017 hatte das Bundesinnenministerium die internet-Plattform linksunten.indymedia als „Verein“ verboten. „Ziel ist es, die Internetplattform ‚linksunten.indymedia‘ dauerhaft abzuschal­ten“, verkündete das Bundesinnenministerium damals.“

mehr...
Karikatur von Timo Essner über das Verbot und die Schliessung der Internet-Plattform «linksunten.indymedia.org» durch den Bundesinnenminister Thomas De Maizière.
Solidarität mit indymedia.linksuntenKein Kuscheln mit dem Gewaltapparat

01.11.2018

- Seit mehr als einem Jahr ist ein linkspluralistisches Onlinemagazin verboten. Nicht in der Türkei, in Kuba, Russland oder Venezuela. In Deutschland ist die Online-Plattform indymedia.linksunten seit Ende August 2017 abgeschaltet.

mehr...
Gesellschaft für Freiheitsrechte gegen das Verbot von Indymedia Linksunten - Auch für Bürgerjournalismus gilt die [...]

13.09.2018 - Die Gesellschaft für Freiheitsrechte GFF hat eine Stellungsnahme zum laufenden Verfahren rund um das Verbot der Internetplattform Indymedia Linksunten ...

Es ist nicht die Aufgabe des Innenministers, Medien zu verbieten

31.08.2017 - Meint der Pressereferent von Reporter ohne Grenzen, Christoph Dreyer im Zusammenhang mit dem Verbot von linksunten.indymedia durch den Bundesinnenminister ...

Dossier: Coronavirus
Nickolay Romensky
Propaganda
Nickolay Romensky

Aktueller Termin in Brighton

Anarchists Against Putin

Screening of a short film by Greek director Alexis Daloumis, interviewing anarchists from Ukraine, Russia, Belarus and Poland. They talk about war in Ukraine and resistance against the invasion.   In a world full of hot takes from the ...

Mittwoch, 18. Mai 2022 - 19:00 Uhr

Cowley Club, 12 London Road, BN1 4JA Brighton

Event in Regensburg

Grove Street Family HC

Mittwoch, 18. Mai 2022
- 21:00 -

Alte Mälzerei

Galgenbergstrasse 20

93053 Regensburg

Mehr auf UB online...

Untergrund-Blättle