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Freihandelsabkommen: Tausend Schreie gegen TTIP | Untergrund-Blättle

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Freihandelsabkommen Tausend Schreie gegen TTIP

Wirtschaft

TTIP ist ein Freihandelsabkommen, das derzeit unter strengster Geheimhaltung zwischen Vertretern der EU-Kommission und dem US-Handelsministerium ausgehandelt wird.

Protestaktion in Berlin gegen TTIP und CETA am 11.
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Bild: Protestaktion in Berlin gegen TTIP und CETA am 11. Oktober 2014. / Jakob Huber - ECI Stop TTIP! (CC BY-NC 2.0 cropped)

7. Mai 2015
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Ziel dieses Abkommens ist es, lästige Handelshemmnisse wie Verbraucherschutz, Datenschutz und Arbeitnehmerrechte zu beseitigen und die Rechte von Investoren zu stärken. Das bedeutet, dass US-Produkte wie zum Beispiel Chlorhühner oder genmanipulierte Nahrungsmittel dann nicht mehr europäischen Verbraucherschutz- und Tierschutzstandards entsprechen müssen, um auch bei uns verkauft werden zu können.

Und sollte ein Staat auf die Idee kommen, seine Bürger durch gesetzliche Regelungen vor bestimmten Produkten zu schützen, so hat der Hersteller dieser Produkte das Recht, ihn auf Schadenersatz zu verklagen. Und zwar nicht etwa vor einem ordentlichen Gericht, sondern vor einem Schiedsgericht aus Wirtschaftsanwälten, die naturgemäss dazu neigen, die Interessen der Wirtschaft zu vertreten: Denn wer beisst schon die Hand, die ihn füttert?

Aufgrund eines vergleichbaren Investitionsschutzabkommens wurde schon jetzt die Bundesrepublik Deutschland vom Energiekonzern Vattenfall wegen ihres geplanten Atomausstiegs auf 4,7 Milliarden Euro Schadenersatz verklagt. Und das ist erst der Anfang!

Wenn TTIP also tatsächlich wie geplant beschlossen wird, werden es sich speziell kleine Staaten wie Österreich gar nicht mehr leisten können, politische Entscheidungen zu treffen, die den Interessen grosser Konzerne widersprechen. Aber auch in den grossen europäischen Staaten wird die ohnehin schon stark beschädigte Demokratie durch Abkommen wie TTIP mehr und mehr ausgehöhlt und durch eine Diktatur des Geldes ersetzt.

Und dazu darf es nicht kommen, das dürfen wir auf gar keinen Fall zulassen!

Glücklicherweise wächst überall in Europa der Widerstand gegen dieses Abkommen, aber obwohl mittlerweile bereits mehr als 1,6 Millionen Unterschriften gegen TTIP gesammelt wurden, weigert sich die EU-Kommission mit überaus fadenscheinigen Argumenten, diese beeindruckende demokratische Willensbekundung als Europäische Bürgerinitiative anzuerkennen.

Daher ist es nun an der Zeit, nicht länger nur gegen TTIP anzuschreiben, sondern unsere Stimme zu erheben und dagegen anzuschreien, so laut, dass man unsere Schreie bis nach Brüssel hört!

Ob es sich dabei um Wutschreie, Angstschreie oder Protestschreie handelt, ist nebensächlich - Hauptsache, laut!

Es spielt auch keine Rolle, ob Dein Schrei mit Handy, Webcam oder Handycam aufgenommen wurde und wie gut die Bild- und Tonqualität ist - Hauptsache, laut!

Und zur Not tut es sogar eine Audiodatei mit einem Foto - Hauptsache, laut!

Damit Du eine Vorstellung davon bekommst, wie die Sache konkret aussehen wird, habe ich schon jetzt die allerersten fünf Schreie auf Youtube gepostet.

Weitere Postings erfolgen dann nach zwanzig Schreien, nach fünfzig, nach hundert, nach zweihundert, nach dreihundert und so weiter.

Und sollte es tatsächlich gelingen, tausend Schreie gegen TTIP zu sammeln, so werden all diese Schreie zu einer einzigen Videodatei zusammengefasst und an EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker übermittelt - als unüberhörbares Zeichen des Protests gegen dieses demokratiefeindliche, menschenverachtende, inakzeptable Abkommen!

Schick also bitte Deinen Schrei an meine Emailadresse kontakt@dietmarfuessel.com, am besten heute noch, denn die Zeit drängt! Und leite meinen Aufruf auch an Deine Freunde weiter oder teile ihn auf Facebook, damit möglichst viele Menschen sich an dieser Aktion beteiligen können!

Dieses Abkommen muss verhindert werden. Nicht nur in unserem eigenen Interesse, sondern auch im Interesse all jener, die nach uns kommen. Und da Jean-Claude Juncker offenbar unter Schwerhörigkeit leidet, wenn es um Bürgerrechte geht, müssen wir eben richtig, richtig, richtig laut werden, um uns Gehör zu verschaffen!

Wir sind viele, und wir sind stark. Wir können dieses Abkommen noch verhindern. Jene, die nach uns kommen, können das nicht mehr.

Also lass uns dagegen anschreien, hier und jetzt:

Gegen genmanipulierte Lebensmittel!
Gegen Chlorhühner und Klonfleisch!
Gegen Demokratieabbau und Sozialdumping!
Gegen Privatisierung von Wasserversorgung und Gesundheitssystem!

Dietmar Füssel

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