Der Konsumentenkredit
Wahrheit ist, dass das Kapital, in seinen steten Versuchen, das von den Arbeitern geschaffene Mehrprodukt zu erhöhen und den dafür verausgabten Lohn zu senken, die Arbeiterklasse ständig verarmt, also ihre Konsumtionsfähigkeit beschränkt, während sich dadurch gleichzeitig die Menge der erzeugten Waren, die nach Verwertung suchen, erhöht. Das Missverständnis dabei besteht darin, dem Kapital – den Unternehmern eben – ein Bewusstsein einer Grenze der Konsumtionsfähigkeit, des Marktes zu unterstellen.Dieses Bewusstsein gibt es nicht, sondern jedes Kapital produziert so drauflos, als ob die Aufnahmefähigkeit des Marktes unbeschränkt wäre, zumindest für die eigenen Erzeugnisse. Absatzschwierigkeiten bekämpft es durch Produktivitätssteigerungen oder das Erschliessen neuer Märkte – und mit beidem treibt es den oben ausgesprochenen Widerspruch zwischen der Verringerung der Kaufkraft der Massen und der Erhöhung der Warenmenge weiter voran – bis Krise eintritt und jede Menge Kapital entwertet wird, weil es an die Grenze seiner Verwertung gelangt ist.
Dieses Dilemma hat eine Kreditform hervorgebracht, die die Verwertungsgrenzen deutlich hinausschiebt und den Banken ein neues Geschäftsfeld eröffnet hat: den Konsumentenkredit. Das, was sich arbeitende Menschen eigentlich nicht leisten können, aber doch leisten wollen, wird ihnen von wohlmeinenden Banken vorgestreckt, die dafür den für Kreditoperationen üblichen Zins kassieren, der je nach Land, Ökonomie und staatlichen Vorgaben in Form von Förderungen oder Garantien über oder unter dem landesüblichen Durchschnittszins liegt.
Dieser Kredit erfreut alle Beteiligten. Solange der Rubel rollt, also seine Einkünfte, auf die der Kredit aufbaut, regelmässig fliessen, so kann sich der Kreditnehmer seinen Traum vom Eigenheim, von einer flotten Maschine (mit 2 oder 4 Rädern), von modischen Lumpen und ähnlichem Zeug, das heute zum guten Ton des Erfolgsmenschen gehört, leisten.
Dass er dafür einen höheren Preis für die Ware zahlt, nimmt er gern in Kauf, da er sie ja sonst nicht so ohne weiteres bzw. gar nicht erwerben könnte. Der Konsumentenkredit verwandelt sich im Alltagsbewusstsein in eine Art Rechtsanspruch auf die schöne bunte Warenwelt, von der jeder umgeben ist, und seine Inanspruchnahme zur ultima ratio der Eigentumslosen. Wer sich an diesem Schuldenkarussell nicht beteiligt und damit auf jede Menge dieser Konsumartikel verzichtet, hat schon von vornherein bewiesen, dass er die Zeichen der Zeit nicht erkannt hat und daher zu den Versagern zu rechnen ist.
Die Banken haben sich mit dieser Sphäre ein Geschäftsfeld erschlossen, das von der Verlässlichkeit und Zahlungsmoral her den Krediten an windige Klein- und Mittelbetriebe den Rang abläuft, und vom Umfang her inzwischen durchaus mit den Geschäftskrediten konkurrieren kann. Autohändler steigern ihren Umsatz bzw. ermöglichen den grössten Teil davon überhaupt erst durch die Leasingverträge, mit denen sie ihre Kunden ködern und mit denen sie den Banken ein Stück Geschäftssphäre streitig gemacht haben.
Die Bauindustrie, die Autoproduzenten, Textilindustrie und Versandhäuser und viele andere Unternehmen, die irgend etwas zu verkaufen haben, profitieren im wahrsten Sinne des Wortes von dieser Expansion des Marktes, küssen den Banken und Kreditkartenfirmen die Schuhe und richten gegebenenfalls selbst gewisse Kreditformen ein, um den Fortgang ihres Geschäftes zu gewährleisten.
Der Staat schliesslich als diejenige Gewalt, die den ganzen Kredit dieser Gesellschaft erst möglich macht, durch Bankkonzessionen, Einlagensicherung, Richtlinien der Kreditvergabe usw. sieht diese Kreditform gerne, erstens zur Förderung des Wirtschaftswachstums auf ihrem jeweiligen Territorium, zweitens aber auch als eine Form der praktischen Staatsbürgerschaftskunde: Leute mit Schulden setzen auf die Zukunft dieser Produktionsweise, sie hoffen auf ihr Funktionieren als Mittel ihres persönlichen Weiterkommens. Die Aufnahme von Schulden ist ein praktisch ausgesprochenes Vertrauen in das kapitalistische Geschäft und die politische Gewalt, die es ermöglicht.
In den USA und Grossbritannien, denen gerne ein soziokultureller Hang zum Hausbesitzertum nachgesagt wird, vor allem nach dem die Finanzkrise auslösenden Immobiliencrash 2007, wurden diverse Kreditinstitutionen und Gesetze in den 30er Jahren ins Leben gerufen, zur Bekämpfung der Kreditklemme in der Bauindustrie, aber auch, um die Arbeiterschaft durch die Perspektive eines Eigenheimes daran zu hindern, kommunistischen Agitatoren und anderen Rattenfängern nachzulaufen und womöglich zum Mittel des Streiks für Lohnerhöhungen zu greifen.
Tritt Zahlungsunfähigkeit ein, durch Entlassung, Ehescheidung, Krankheit, so ist jemand in die "Schuldenfalle" getappt und wird von Sozialinstitutionen wie Schuldenberatungsstellen weiter betreut. Das Risiko, hier durch Kreditausfälle verliehenes Geld zu verlieren, wird jedoch von den Kreditgebern im Vergleich zum gesamten Volumen dieser Art von Krediten als gering eingeschätzt.
Die 2007 in den USA gescheiterten ABS-Wertpapiere, die auf Hypothekarkrediten beruhten und treffend mit dem Satz "Die Armut notiert an der Börse" (Il Manifesto, Mai 2009) charakterisiert wurden, haben auch eines gezeigt: Wie sehr nicht nur der ganze kapitalistische Kreditapparat in seinen obersten Etagen, sondern auch die Produktion und der Handel auf diesen schäbigen Schulden des kleinen Mannes beruhen, weil eben die Konsumtionsfähigkeit der Massen die Grundlage und auch die Schranke aller kapitalistischen Produktion ist.
Die österreichischen Banken
Die österreichischen Banken waren jahrzehntelang Nullnummern im internationalen Kreditwesen, mit ein paar schwachbrüstigen Filialen im angrenzenden Ausland. Seit der unmittelbaren Nachkriegszeit verstaatlicht, waren sie im Inland Transmissionsriemen des Staatskredits und der Wirtschaftsförderung, Teil der verstaatlichten Industrie, Geldgeber des staatlichen Wohnbaus, und, – vor allem der Sparkassensektor und die aus sozialdemokratischen Kreditgenossenschaften hervorgegangene Bank für Arbeit und Wirtschaft (BAWAG) – die Vermittler der kleinen Zirkulation. Ihre Filialen glänzten nicht als die Geldtempel aus Naturstein, Messing, Glas und moderner Kunst, als die sie sich heute präsentieren, sondern hatten eher das vertrauensbildende Outfit von Amtsstuben oder Provinzbahnhöfen.Die Banken waren blosse Schaltstellen des auf dem Boden der Neutralität geruhsam vor sich dahinköchelnden, bescheidenen österreichischen Kapitalismus. Durch die Wende in Osteuropa änderte sich alles. Mit dem Verlust der ehemaligen Ostmärkte fiel ein guter Teil der österreichischen Industrie in sich zusammen. Ebenso wie die ehemals staatliche Industrie wurden die Banken privatisiert und mit dem Auftrag ausgestattet, sich nach profitablen Geschäftsfeldern umzusehen. Die Umstrukturierung, Fusionierung, Neuorientierung der Banken nahm fast die gesamten 90er Jahre in Anspruch, und manche kratzten die Kurve schneller, manche langsamer.
Die flotteste Bank beim österreichischen "Drang nach Osten" war die ursprünglich mit Agrarkrediten grossgewordene Raiffeisenbank (inzwischen Österreichs drittgrösste Bank). Im Zuge der ungarischen Vor-Wende-Reformpolitik ergriff sie 1987 die Gelegenheit zur Gründung einer Tochterbank in Ungarn. 1991 gründete sie die Raiffeisen International Holding als Tochterfirma für die Betreuung aller Engagements in vormals sozialistischen Staaten. Noch im gleichen Jahr gründete diese Holding Tochterbanken in Polen und der Slowakei. In letzterem Falle bewies die RI politisches Gespür: Angesichts des Krachens im Gebälk der Tschechoslowakei gründete sie eine eigene slowakische, und erst zwei Jahre später, nach der Trennung, eine tschechische Tochter.
Ähnliches Fingerspitzengefühl legte sie mit der Gründung ihrer kroatischen (1994) Tochterbank an den Tag, der angeblich ersten ausländischen Bankgründung Kroatiens. Es folgten Töchter in Bulgarien (ebenfalls 1994), Russland (1996), Rumänien (1998), Bosnien und Herzegowina sowie Serbien (2000). Vermutlich infolge allgemeiner Verschärfungen bei der Erteilung von Bankkonzessionen übernahm die RI von da ab bereits bestehende Banken: in Slowenien (2002, Krekova Banka), Weissrussland (2003, Priorbank), Kosovo (2003, American Bank of Kosovo), Albanien (2004, Banka e Kursimeve i Shqipërisë) und der Ukraine (2005, Aval Bank).
Etwas unklar ist die Rolle der Raiffeisenbank in Montenegro, wo sie seit dessen Eigenständigkeit nur eine "Investmentbank" betreibt, die aber eine Art Zentralbank Montenegros zu sein scheint, und über deren Rolle bei der seinerzeitigen DM- und Euro-Einführung nur spekuliert werden kann.
"Die Tochterbanken der Raiffeisen International decken de facto die gesamte Region Zentral- und Osteuropa ab: mehr als 15 Millionen Kunden werden in rund 3.000 Geschäftsstellen in den Segmenten Kommerz- und Privatkundengeschäft sowie Investment Banking betreut. In fünf Märkten befindet sich die jeweilige Tochterbank unter den drei grössten Instituten. Die Raiffeisen International verfügt in jeder Netzwerkbank über die Mehrheit der Gesellschaftsanteile, in den meisten Fällen ist sie Alleineigentümer." (Selbstdarstellung der RI)
Die zweite Bank, die sich bereis unmittelbar nach der Wende in Osteuropa umtat, war die 1997-2002 mit der Bank Austria fusionierte und inzwischen bei der UniCredit gelandete Creditanstalt (CA). Die CA war vor allem als Beraterfirma und Unterstützer von Börsengängen und der Privatisierung in den Visegrad-Staaten (Ungarn, Tschechoslowakei, Polen) tätig. Sie half bei der schwierigen Frage der Bewertung der sozialistischen Unternehmen mit, die bei Börsengängen entschieden wurde, und stieg damit in das osteuropäische Börsen- und Wertpapiergeschäft ein.
Obwohl sie dabei nicht allzu erfolgreich war und zum Zeitpunkt ihrer Übernahme durch die Bank Austria (BA) 1997 gerade einmal 81 Auslandsfilialen besass, stellte dieses Osteuropa-Segment doch einen der Pluspunkte der CA dar, etwas, das sie, und damit auch die BA, für ausländisches Kapital attraktiv machte. Bei den weiteren Fusionen mit der Hypo-Vereinsbank und der UniCredit verblieb das Osteuropa-Geschäft beim österreichischen Partner, und wurde durch die eigenen Osteuropa-Beteiligungen der Mutterbanken ergänzt. Seither ist die BA-CA Osteuropa eine eigene Holding im Rahmen der Uni-Credit, und betreut alle osteuropäischen Märkte mit Ausnahme Polens. Im Jahr nach der Umstrukturierung wurde die Osteuropa-Sparte als Erfolgsstory gefeiert, mit grossen Expansionsmöglichkeiten:
"Die Division CEE hat ihr Ergebnis vor Steuern um 70,5 Prozent auf 305 Millionen Euro gesteigert (2006: 179 Millionen Euro). Die von der BA-CA geführte CEE Division der UniCredit Group ist für einen Markt von mehr als 300 Millionen Einwohnern verantwortlich." (Bankinfo 2007)
Bild: Raiffeisen Bank in Gdynia. / Michał Marszandt, NDT (CC BY-SA 3.0 unported - cropped)
Die Leiter der HAA nutzten für ihre Expansion nach Südosten einerseits persönliche Kontakte und die Gunst der Stunde, aber andererseits auch den Umstand, dass die HAA als eine der Landesregierung unterstehende Hypothekenbank fehlende Eigenmittel durch Bürgschaften des Bundeslandes ersetzen konnte.
Sie wurde in einer eigenartigen Verwicklung von Innen- und Aussenpolitik und Wirtschaftsinteressen zur wichtigsten Firma, dem Vorzeigeprojekt des ansonsten ökonomisch eher schwächelnden Kärnten.
Das machte sie auch attraktiv für die Bayrische Landesbank, die in den südosteuropäischen Raum expandieren wollte und sich 2007 bei der Bank einkaufte. Die HAA ist seit ihrer Verstaatlichung 2009 Gegenstand gerichtlicher Untersuchungen. Das Schicksal ihrer Töchter in Kroatien, Slowenien usw. ist unklar, und der von ihr im Bau befindlichen oder betriebenen Tourismusprojekte ebenfalls.
Etwas später als die anderen sprang die inzwischen zweitgrösste Bank Österreichs*2, die Erste Bank auf den Osteuropa-Zug auf. Die Erste Bank war deshalb später dran, weil sie aus dem Zusammenschluss von Sparkassenverbänden entstanden war und erst einmal die gesetzlichen Beschränkungen, denen diese Institute unterworfen waren, abschütteln musste. Nach einer Umwandlung in eine AG, mehrere Fusionen und einem Börsengang war es dann soweit:
"Als erste Bank wurde 1997 die ungarische Mezőbank übernommen. Drei Jahre später, nach einer weiteren Kapitalerhöhung, wurde die Expansion fortgesetzt. So wurden im Jahr 2000 die Mehrheiten an der tschechischen Česká spořitelna und der slowakischen Slovenská sporiteľňa übernommen." (http://de.wikipedia.org/wiki/Erste_Bank)
Als nächstes expandierte die Erste Bank nach Kroatien, und 2005 nach Rumänien, was sie sich einiges kosten liess:
"Die Übernahme von rund 61,88 % der Banca Comercială Română S.A. (BCR), der grössten rumänischen Bank mit 2,8 Mio. Kunden und 12.000 Mitarbeitern, im Jahr 2005 um 3,751 Mrd. Euro stellt die bisher grösste Auslandsdirektinvestition der österreichischen Wirtschaftsgeschichte dar. Der vergleichsweise hohe Kaufpreis (Buchwert-Multiplikator von 5,8) – sämtliche namhafte Analysten errechneten Zeitpunkt der Übernahme einen Wert von unter 1 Mrd. Euro für die gesamte BCR – wurde darin begründet, da nur noch wenige grosse Banken im Mittel- und Osteuropäischen Raum zur Privatisierung anstehen, und die Erste Bank in Rumänien bisher nicht vertreten war." (http://de.wikipedia.org/wiki/Erste_Bank)
Im gleichen Jahr kaufte sie eine Bank in Serbien, und schliesslich 2007 eine in der Ukraine. Ihrer eigenen Darstellung zufolge hat die Erste Bank 17 Millionen Kunden, davon 3 Millionen in Österreich und den Rest in Osteuropa und auf dem Balkan*3.
Der Volksbank-Verbund gründete 1991 zunächst eine Tochterfirma in der Slowakei. Seine Osteuropa-Holding VBI ist inzwischen in 9 osteuropäischen Ländern vertreten, mit 582 Filialen und 1,5 Millionen Kunden. Die VBI ist zu 51 % im Besitz der Volksbank, den Rest halten eine französische und eine deutsche Genossenschaftsbank. Ihr Vorstand meldete für 2009 offiziell ein positives Geschäftsjahr, aber schliesslich sickert durch, dass es doch nicht so gut ausschaut. Die angestrebte Fusion mit der BAWAG ist gerade gescheitert, weil offenbar jeder der beiden Bankvorstände bei der anderen Bank mindest so viele Leichen im Keller vermutet, wie er bei sich selbst gelagert hat. Auch sonst ist kein Investor in Sicht. Die Attraktivität österreichischer Banken und ihrer Osteuropa-Töchter ist derzeit eher gering.
Die für alle Transaktionen der Republik Österreich zuständige und derzeit viertgrösste Bank Österreichs, die BAWAG, versuchte sich statt im auf Erschliessung wartenden (Süd-)Osten lieber im Zentrum des internationalen Kreditgeschäfts, in den USA, und fiel dabei auf die Nase. Davon hat sie sich bis heute nicht erfangen und stellt einen Dauersanierungsfall für den österreichischen Staatskredit dar.
Zuerst hat die Ostexpansion die österreichischen Banken erstens gross und zweitens für internationales Bankkapital interessant gemacht:
"Mit der raschen Erweiterung des Bankennetzes nach Osteuropa, geschehen durch die grössten heimischen Banken, sicherten sich diese einen nicht unwesentlichen Startvorteil gegenüber ausländischen Konkurrenten, die grossteils sehr vorsichtig in die Länder des ehemaligen Ostblocks expandierten. Erst als sich der Erfolg der österreichischen Banken in Ländern wie Tschechien, Slowenien, Slowakei oder Ungarn in Form von Gewinnen einstellte, und stetig zunahm, wagten sich mehr und mehr ausländische Kreditinstitute in die mittel- und osteuropäischen Länder, und der Konkurrenzkampf wurde härter, was sich auch in den immer grösseren Aufschlägen auf den Buchwert bei Übernahmeangeboten für dort ansässige Banken erkennbar wird." (Wikipedia, http://de.wikipedia.org/wiki/Österreichisches_Bankwesen)
Jetzt müssen sie um ihre Kredite zittern, und andere zittern mit:
"2008 waren österreichische Banken unter allen EU-Ländern die grössten Geldgeber in den MOEL-Ländern, inklusive Russland und Ukraine. 19,5 % der bei EU-Banken offenen Krediten im Ausmass von 1,54 Billionen Euro, entfielen auf österreichische Banken. An zweiter und dritter Stelle folgten Deutschland und Italien mit jeweils etwa 15%. Anfang 2009 hatten österreichische Banken rund 300 Milliarden US-Dollar (228 Mrd. Euro) an Krediten in diesem Raum offen, was 68% des österreichischen BIPs entspricht." (ebd.)
