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Die erneuerbaren Energien - ein Flop? Die EU-Energiepolitik in der Krise

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Der Energiesektor wird zwischen zwei Polen hin- und hergerissen. Erstens ist er seit den heftigen Privatisierungen der letzten Jahrzehnte eine ganz normale Geschäftssphäre, in der satte Gewinne eingefahren werden oder zumindest eingefahren werden sollten.

Das BraunkohleKraftwerk Weisweiler (Betreiber RWE) im Sonnenaufgang.
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Bild: Das Braunkohle-Kraftwerk Weisweiler (Betreiber RWE) im Sonnenaufgang. / Sascha Faber (CC BY-SA 4.0 cropped)

14. Januar 2014

14. 01. 2014

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Die Privatisierung des Energiesektors war eine Aufgabe, die sich die EU explizit vorgenommen hat. Damit sollte Kapital in diesen Sektor gelockt und zu Investitionen veranlasst werden, die dann die Energie reichlich sprudeln lassen und gleichzeitig verbilligen sollten.
Denn der Energiesektor ist zweitens eines der Schmiermittel der Ökonomie. In jeder Ware, die hergestellt, in jeder Dienstleistung, die geboten wird, ist Energie enthalten und geht somit in den Preis dieser Ware ein. Wenn es jetzt durch Verbilligung der Energie gelingt, den Preis der in der EU hergestellten Waren zu verbilligen, so erhöht das die Wettbewerbsfähigkeit der EU auf dem Weltmarkt, trägt zur Eroberung neuer Märkte bei und stärkt den Euro.

Eine Win-Win-Situation, so dachten die EU-Politiker. Damit das drittens alles klappt, sahen sie auch eine grosszügige Subventionierung dieses Sektors vor. Der Kredit der Banken und der Staaten sollte strapaziert werden, um die Energieherstellung günstiger zu machen. Damit eröffnete sich natürlich ein neuer Sektor für das Finanzkapital, das sich nicht lange bitten liess. Ein drittes „Win“ war somit in die Welt gesetzt.

2. Traditionelle Formen der Energiegewinnung: „Alte“ Energiequellen

Unter diesen Gesichtspunkten wurden die gesamten Formen der Energiegewinnung neu sortiert.

2. a) Die Kohle

Die Kohle geriet auf die Abschussliste der Energiepolitik und -subventionierung. Zu teuer, nicht nur in der Gewinnung, sondern auch in der Anwendung, und ausserdem mit schlechten Werten vom Standpunkt des CO2-Ausstosses behaftet. So wurden Staaten, die über diese Energiequelle verfügten, wie Polen, Tschechien, Rumänien, Spanien usw. dazu angehalten, diesen Sektor möglichst zurückzufahren und auf Dauer sogar stillzulegen. Das bedeutete in diesen Staaten Schliessung von Bergwerken, Arbeitslosigkeit unter den Bergleuten und eine Belastung der Handelsbilanz, da die bisher mit Kohle betrieben Kraftwerke jetzt nach Möglichkeit umgestellt und mit Öl- und Gas-Importen betrieben werden mussten.

2. b) Öl und Gas

Diese beiden Formen von Energie sind zwar im Betrieb weitaus günstiger, haben aber Nachteile, die schwer ins Gewicht fallen: sie müssen importiert werden, belasten die Handelbilanzen und bringen Abhängigkeit von den Lieferanten mit sich, die Transportwege beeinträchtigen die Sicherheit der Versorgung, (Naher Osten, Ukraine-Transit-Probleme) und diese Energiequellen sind auch politisch nicht frei von Störfaktoren, weil es die EU von Staaten abhängig macht, die ihrerseits mit dem Energie-Export unangenehme Abhängigkeiten herstellen können (Russland).

Deswegen betrieb und betreibt die EU Pipeline-Projekte mit Staaten wie Turkmenistan, Kasachstan, Aserbaidschan, der Türkei und dem Balkan als Lieferanten und Transit-Länder, um auf nähere und berechenbarere Lieferanten umzusteigen. (Auf diesem Gebiet gingen nicht alle Berechnungen auf, wie das Einstellen des Nabucco-Projektes zeigt.)

Bei diesen beiden Energiequellen wurde dem Gas Priorität eingeräumt, weil es im Ausstoss von CO2 gegenüber dem Öl die Nase vorn hat. Für die Umstellung auf Gas ist ebenfalls, wie schon bei der Umwandlung von Kohlekraftwerken, einiges an Umbau oder der Neuerrichtung von Kraftwerken notwendig.

2. c) Atomkraft

Auf die Atomkraft wurde in den meisten Staaten nicht aus rein energiepolitischen Gesichtspunkten gesetzt. Die ultimative Waffenkategorie, die an Zerstörungspotential alles Bisherige in den Schatten stellte, war der bestimmende Faktor, aus dem heraus sich Staaten wie die USA oder Frankreich für diese Energieform entschieden. Andere Staaten, wie Schweden oder Spanien sahen darin eine moderne und kostengünstige Energieform.

Dass die Atomenergie in Deutschland Gegenstand zahlreicher Kontroversen wurde, liegt an dem unentschiedenen Verwendungszweck: Sie sollte zwar die heimische Industrie beflügeln, vom waffentechnischen Einsatz musste Deutschland aufgrund internationaler Verpflichtungen jedoch Abstand nehmen. Was nicht ist, kann noch werden, dachten sich vermutlich viele Politiker. Erst es einmal haben, das Zeug, ist auf jeden Fall wichtig.

Was die Kosten betrifft, gilt die Atomenergie als sehr günstig – das ist aber nur deshalb so, weil die faux frais, die toten Kosten für die Wartung und Entsorgung vom Staat übernommen oder gestützt werden. Das war, solange der Kredit der betreffenden Staaten ausser Frage stand, nie ein Problem. Man muss sich nur vor Augen halten, dass die kapitalistisch kalkulierten Kosten der Atomenergie deshalb niedrig sind, weil die Zahlungen und Garantien des Staates in den Energiepreis nicht eingerechnet werden.

Mit der Neuausrichtung der EU-Energiepolitik der 90er Jahre hatte die Atomenergie gute Karten. Der Import der Brennstäbe ist kostengünstig im Vergleich zur daraus gewonnen Energie. Frankreich bezieht sein Uran aus dem Niger, der praktisch bis heute französische Kolonie ist, was die Versorgung als sicher erscheinen lässt. (Die geschwinde Niederbügelung von Aufständischen in Mali muss auch unter dem Gesichtspunkt betrachtet werden, dass Frankreich seine Uranversorgung sichern wollte.)

Deutschland erhielt mit der DDR Uranvorkommen, die aber heute angeblich erschöpft sind. Uran wird in verschiedenen Ländern gewonnen, die als politisch verlässlich gelten, wie Südafrika oder Australien. Ausserdem lässt sich aus den Brennelementen viel und lange Energie gewinnen, einer geringen Importmenge steht eine Masse an heimischer Wertschöpfung gegenüber. Die Grünen nahmen von ihrer Anti-Atom-Politik Abstand, nachdem sie die Kommandohöhen der Macht erklommen hatten: Atomenergie war als eine autonome und wettbewerbsfördernde Form der Energiegewinnung etabliert, dem wollten sich diese verantwortungsvollen Politiker nicht entziehen.

Neu auf den Weltmarkt getretene und in die EU aufgenommene Staaten wie Tschechien, die Slowakei, Slowenien, Bulgarien und Litauen boten sich als Märkte der Atom-Industrie der Atomenergie-Kapitale Westeuropas an, weil sie dadurch ihre sowjetischen oder westlichen, meistens mit US-Technologie errichteten Kraftwerke erneuern und für ihre Energieversorgung nutzen wollten. Die Atom-Industrie boomte und die Atomkraft erschien als ideale Energieform für die Weltmarkt- und Weltmacht-Ambitionen der EU.

Diese Euphorie in Sachen Atomenergie hat durch den Tsunami in Japan einen Dämpfer erlitten. Die Katastrophe von Fukushima bestätigte das, was die Gegner der Atomenergie stets ins Feld geführt hatten: dass sich die Kettenreaktion letztlich nicht kontrollieren lasse und dass Atomkraftwerke extrem anfällig für Naturereignisse wie Erdbeben – oder eben Flutwellen – seien.

Fukushima führt bis heute allen Atommächten vor Augen, dass das ganze Territorium und die Bevölkerung eines Staates durch ein kaputtes AKW gefährdet sind und dass dieses ruinierte AKW nicht kalkulierbare Kosten für die geschäftlichen Gewinne und den staatlichen Handlungsbedarf mit sich bringt. (Japans Entschluss, seinen Kredit unbegrenzt zu strapazieren, ist eine Folge der Kosten, die Fukushima dem japanischen Staat aufhalst.

Japan leistet sich diesen riskanten Schritt auch nur deshalb, weil die Krise des Weltwährungssystems ihn möglich macht. D.h., das schlechte Licht, in das Dollar und Euro aufgrund ihrer jeweiligen Krisen geraten sind, ermöglicht dem Yen als dritter Weltwährung diesen Gewaltakt, der die Währung auch so innerhalb eines Jahres um ein Viertel gegenüber den anderen beiden zurückfallen hat lassen.)

Die Atomenergie ist also heute ein wenig in Misskredit geraten. Um so wichtiger werden die erneuerbaren, also von der Natur sozusagen auf ewig zur Verfügung gestellten Energien.

3. Erneuerbare Energien

Angesichts der Probleme mit fossilen Energieträgern und der Kernenergie wurden die erneuerbaren Energien umso wichtiger – sowohl unter dem Gesichtspunkt der autonomen Energieversorgung, als auch zur Verringerung der Kyoto-Protokoll-Vorgaben, als auch als Anlagesphäre des europäischen Kapitals.

Das Setzen auf die Wasser-, Wind- und Sonnenenergie ist ein historisches Paradox. In der Frühzeit des Kapitalismus stellte die mit Kohle betriebene Dampfmaschine deshalb eine Revolutionierung der Energiegewinnung dar, weil sie die Nachfrager von Energie, ob Schiffe, Fabriken oder Eisenbahnen von der Natur unabhängig machte. Heute wird die Natur wieder als Energielieferant entdeckt, und das hat seine Vor- und Nachteile, alles natürlich vom Standpunkt des Geschäftes aus, das damit befördert werden soll, und nicht vom Standpunkt der neutralen „Versorgung“.

3. a) Wasserkraft

Die Wasserkraft ist eine sehr von den geographischen Gegebenheiten abhängige Energieform. Man braucht Berge und aus denen entspringende Flüsse. Die Nutzung dieser Energieform ist also nicht überall möglich. Grosse Stau-Projekte bringen ganze Regionen durcheinander, setzen landwirtschaftlich genutzte Gebiete unter Wasser, machen die Evakuierung von Ortschaften notwendig. Der ambitionierte Aufstau der Donau zwischen Bratislava und Nagymaros war z.B. ein Auslöser von Unzufriedenheit und Moment des Systemwechsels in Ungarn.

In Österreich, wo alle Nutzung von Flüssen und gebirgigen Regionen, die für Energiegewinnung verwendbar sind, eigentlich bereits stattgefunden hat, gibt sich die E-Wirtschaft damit nicht zufrieden. Alles, was an Bergen, Flüssen und Schluchten vorhanden ist, soll ausgenutzt werden. Es gibt einen Haufen Projekte zur weiteren Staudämmen und Laufkraftwerken an Salzach, Inn und Donau, und kleineren Flüssen in Ostösterreich.

Ähnlich wie diese hat die EU-Energiepolitik andere vom Standpunkt der Umwelt schädliche, vom Standpunkt der Energiegewinnung relativ unproduktive Projekte in Bewegung gesetzt, um die heimische Energieproduktion weiterzubringen und EU-interne Energiequellen zu erschliessen. Sie besitzen also den Widerspruch, dass sie von hohen Investitionen begleitet und im Verhältnis mit der daraus gewonnenen/noch zu gewinnenden Energie unrentabel und nur durch Subventionen für die Betreiber rentabel sind bzw. wären. Vom Standpunkt der Investitionen zu den Erträgen verhält es sich ähnlich mit den

3. b) Windparks

Wenn heute auf die Windenergie gesetzt wird, so begibt man sich wieder in eine extreme Abhängigkeit von der Natur. Die Windparks werden zwar natürlich tunlichst in Gegenden gesetzt, wo viel Wind weht, haben aber dennoch das Handicap, dass bei Flaute dort tote Hose ist. Gibt es jedoch starken Wind oder Sturm, so sind die Netze oft mit der produzierten Energie überfordert. Die Einrichtung von Windparks setzt daher nicht nur hohe Investitionen bei der Einrichtung voraus, die sich erst langsam amortisieren. Es ist darüberhinaus eine eigene Netzanpassung notwendig, damit Stromerzeugung in Spitzenzeiten aufgefangen und verarbeitet werden kann.

Da die Windenergie von wechselnder Intensität, die Nachfrage jedoch relativ konstant ist, muss hier eine Art Überlaufbecken eingerichtet werden, um zu Spitzenzeiten erzeugten Strom zu speichern. Die Einrichtung von Windparks erfordert also gleichzeitig grosse Investitionen an Umspannwerken und dem Netz, die die Windpark-Investoren im Allgemeinen nicht übernehmen und die daher von der öffentlichen Hand getätigt werden müssen. Der dritte grosse Star unter den erneuerbaren Energien ist die

3. c) Solarenergie

Die Idee, die Sonne zur Energiegewinnung zu nutzen, ist naheliegend. Unter den Bedingungen kapitalistischer Wertproduktion erhält diese Vorgangsweise jedoch eine eigenartige Verlaufsform. Solaranlagen auf Hausdächern sind eine einmalige Investition für die Hausbesitzer, die oftmals auch subventioniert werden, um den Absatz von Solarzellen zu befördern und diese Industrie aufzubauen. Diese Kleinverbraucher sind jedoch nicht der Witz der geschäftlich genutzten Solarenergie. Sie fallen ja dann als Energiekunden grösstenteils aus.

Die technische Schwierigkeit der Solaranlagen besteht darin, aus der durch die Bestrahlung gewonnenen Wärme eine universeller nutzbare Energieform zu erzeugen, wie Strom oder Gas. Die Herstellung der Solarzellen, die das bewerkstelligen, ist technisch anspruchsvoll, materialintensiv und entsprechend teuer. Ausserdem müssen Speicherkapazitäten aufgebaut werden, weil die Sonne scheint ja in unseren Breiten nicht immer. Der Solarstrom ist bis heute sehr teuer in der Erzeugung und wird durch massive Stützungen am Leben erhalten und ausgebaut.

Diese Art von Energiequelle sprudelt erst so richtig, wenn sie in sonnenreichen Gegenden gebaut und genügend gross angelegt ist. Im Brennpunkt des Interesses der europäischen Solarindustrie ist daher die Sahara. Da hat man natürlich wieder das Problem, dass man diese Energie ein ziemliches Stück transportieren muss und sie auch den politischen Konjunkturen vor Ort ausgesetzt ist. Regierungswechsel, Militärputsche, islamische Fundamentalisten können hier in die Suppe spucken. Weder die Sicherheit des investierten Kapitals noch die nationale bzw. EU-weite Energie-Sicherheit sind in der Sahara 100%ig gewährleistet.

Zwischen den Kleinverbrauchern mit ihren Solarzellen am Dach und riesigen Anlagen in Wüsteneien gibt es noch die mittelgrossen Anlagen, deren Ausbau ebenfalls eifrig betrieben wurde, um die Energiesicherheit zu erhöhen und etwaige Netzausfälle leichter überbrücken zu können.

4. Das Gwirxt mit der Solarenergie in Spanien

Nach Deutschland ist Spanien der EU-Staat, der sich am meisten für die erneuerbare, und besonders für die Solarenergie stark gemacht hat. Unter fester Strapazierung des Staatskredites – auch dem der autonomen Provinzen – wurden ganze Armeen riesiger Spiegelflächen in die Landschaft gestellt, zu einem guten Teil mit deutscher Technologie, da die spanischen Erzeuger gar nicht die nötigen Kapazitäten dafür hatten. Spanien war also ein grosser Abnehmer für deutsche Solarenergie-Technologie, und die heutige Krise des Sektors ist nicht nur durch die chinesische Konkurrenz verursacht, sondern auch dadurch, dass Spanien als Kundschaft inzwischen ausgefallen ist.

Für die mittelgrossen Solarkraftwerke mobilisierten die Banken und Sparkassen ihre Kunden: statt ihr Geld auf ein Sparbuch zu legen, investieren sie doch in so ein Solar-Kleinkraftwerk! Eine bombensichere Investition, soundsoviel garantierte Rendite! Zehntausende Normalverbraucher wurden so zu Sonnenenergie-Investoren. Die sichere Rendite beruhte jedoch auf der Voraussetzung, dass der spanische Staat den dort erzeugten Strom grosszügig stützte und damit diese Kleinkraftwerke wettbewerbsfähig machte. Inzwischen hat die Regierung Rajoy diese Subventionen gestrichen, keiner kauft den dadurch sehr teuren Solarstrom, die Anlagen sperren zu und die Investoren schauen durch die Finger.

Auf einmal fallen dem Staat, der sein Budget und seine Solarindustrie retten will, die Normalos mit ihren Sonnenkollektoren oder Solarzellen am Dach ein. Die holen sich ja gratis Energie, das darf nicht sein! Sie sollen jetzt alle ihre Zellen melden, ans Netz anschliessen und einen Netz-Nutzungs-Beitrag zahlen, was schon manche von ihnen zur Demontierung der Dachenergieerzeuger veranlasst und eine Flut von Klagen nach Luxemburg auf den Weg geschickt hat.

Ausserdem hat die spanische Energie-Industrie 15 Milliarden Euro in den Bau von Gas-Kraftwerken gesteckt, die Strom aus Erdgas erzeugen sollen, und heute nicht einmal mehr zu 10% ausgelastet sind. Manche wollen abschalten, um wenigstens die Verluste los zu werden, und es gibt sogar schon Pläne, das eine oder andere zu demontieren. Diese Kraftwerke wären dafür dagewesen, erstens die Kohlekraftwerke zu ersetzen und zweitens im Falle von Windflauten (Spanien hat auch Unmengen von Windparks in die Landschaft gestellt) und wenig Sonne mit ihrer Leistung einzuspringen. Sie waren also dafür ausgelegt, eine flächendeckende Versorgung mit erneuerbarer Energie zu ergänzen. Dabei wurde natürlich auch ein ständig wachsender Energieverbrauch angenommen.

Die Energienachfrage ist jedoch aufgrund der Krise stark zurückgegangen, Betriebe wurden geschlossen, Baustellen aufgelassen, und auch der private Verbrauch ist mit der Zahlungsfähigkeit gesunken.

Spanien ist ein Extremfall, aber die Petitionen der Energieerzeuger, unterausgelastete und deshalb verlustbringende Kraftwerke – Gas- und erneuerbare – schliessen zu dürfen, häufen sich in ganz Europa.
Lustigerweise sind die einzigen Kraftwerke, die sich halbwegs halten, die Kohlekraftwerke: der Weltmarktpreis für Kohle ist gesunken, es ist inzwischen die billigste Form der Stromerzeugung.

Amelie Lanier

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