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Transatlantisches Freihandels- und Investitionsabkommen Wer steht hinter der Bewegung gegen TTIP in Europa?

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Seit Mitte vergangenen Jahres verhandelt die EU-Kommission mit dem US Handelsministerium über das »transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen« (TTIP).

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26. Februar 2014

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Schon im Juni 2013 haben 22 Nicht-Regierungsorganisationen einen Appell gegen TTIP formuliert und veröffentlicht. In der Medienberichterstattung dreht sich die Kritik bisher hauptsächlich um den Investitionsschutz und die mangelnde Transparenz der Verhandlungen.

Auch auf der anderen Seite des Atlantiks formiert sich Widerstand gegen das Freihandelsdiktat. Die KritikerInnen von Piratenpartei bis zu Attac fordern ein Freihandelsabkommen, dass uns vor Chlorhühnchen schützt und den Finanzsektor nicht zu stark dereguliert.

Warum fragt eigentlich keiner ob ein Freihandelsabkommen überhaupt in unserem Interesse steht?

Wieso sollten wir mehr Waren über den Atlantik schicken als heute? Ist der bereits stattfindende Anstieg der Ex- bzw. Importe nicht vielmehr ein Anlass sich zu fragen, wie wir diesen weltweite Warenaustausch minimieren können? Der weltweite Austausch von Waren ist für sich noch lange kein Mehrwert sondern eher eine weitere Stufe zur Entfremdung und in die Abhängigkeit von globalen Logistikströmen. Brauchen wir wirklich Bio-Gurken aus Marokko im Februar? Ist alles was der Markt fordert auch wirklich sinnvoll für die Menschen die auf diesem Kontinent leben?

Die 22 NROs die im Juni 2013 den Appell veröffentlichten haben doch schon erkannt, dass das North-American-Free-Trade-Agreement (NAFTA) nicht die versprochenen Arbeitsplätze gebracht hat, sondern im Gegenteil Arbeitsplätze verloren gegangen sind, die bestehende Arbeit schlechter entlohnt und der Arbeitsschutz abgebaut wurde.

Anstatt ein gerechteres Freihandelsabkommen zu fordern sollten wir uns fragen, was die bestehenden European Partnership Agreements bereits heute für einen Schaden anrichten. Innerhalb der Freihandels-Logik fragte sich zurecht ein EU-Ofizieller warum denn alle gegen Inverstitionsschutz seien. Schliesslich seien es immer mehr europäische Konzerne, die mit Hilfe dieser Schiedsgerichte ihre Interessen in EPA-Ländern durchsetzten.

Wie sollten eine Debatte darüber führen wie wir unsere Bedürfnisse befriedigen können ohne gleichzeitig andere in die Miesere zu stürzen oder die Umwelt zu zerstören. Anstatt ständig nach Wachstum zu streben sollten wir uns lieber damit beschäftigen wie wir mit knapperen Ressourcen einen möglichst hohen Lebensstandard für alle Menschen auf diesem Planeten ermöglichen können (DeGrowth Conference 2014). Anstatt transkontinentalen Freihandel zu fördern sollten wir regionale und solidarische Strukturen fördern (Bsp: Solidarische Landwirtschaft).

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