Zürich: Den rechten Aufmarsch verhindern

Unsere Demonstration ist eine Reaktion auf die tolerierte Präsenz von Rechtsextremen an Anti-Massnahmen-Demonstrationen – z.B. vor einigen Wochen in Bern, wo Neonazis zuvorderst liefen. Dass Rechtsextreme als Spitze einer grossen Demonstration durch eine deutsch-schweizer Innenstadt laufen konnten, muss uns ein Alarmsignal sein: Verteidigen wir die Strassen gegen den rechten Vormarsch und brechen die Dynamik der Faschist*innen!

Für den 12. Februar wird nun zu einer Coronademo auf Zürich mobilisiert und es muss damit gerechnet werden, dass Neonazis versuchen werden ihren Auftritt zu wiederholen. Der Aufruf wurde auch bereits von Neonazis aus dem Umfeld der Hammerskins geteilt. Rechtsextreme Strukturen sind seit langem in den Coronademos involviert. Und genauso lange haben antifaschistische Recherchegruppen darauf hingewiesen. Nazis nahmen kontinuierlich an den Demos teil, machten ihre Propaganda und integrierten sich in die Organisationsstrukturen.

Nun setzen sie sich offen an die Spitze. Was in Bern passierte, fand in exakt gleicher Form zuvor in anderen europäischen Städten statt. Es ist klar zu sehen: Neonazis und sogenannte „Identitäre“ haben in den letzten Monaten ihre Vernetzung auf ein neues Niveau gebracht und es gelingt ihnen sich der diffusen Anti-Massnahmenbewegung als entschlossene Spitze aufzusetzen.

Diese Erfolgsmomente von faschistischen Gruppen bedeuten, dass sie noch mehr Zulauf haben und nach weiteren solchen Momenten streben werden. Besonders gefährlich dabei ist, dass es im Kontext eines allgemeinen gesellschaftlichen Rechtsruckes stattfindet. Wir wissen, dass in den Coronademos nicht einfach alles Nazis mitlaufen. Aber die rechtsextremen Umtriebe wurden nun zu lange toleriert. Wir sagen: Keinen Schritt weiter!

Rechtsextreme sind seit Anbeginn in die Anti-Massnahmen-Bewegung involviert. Sie nahmen kontinuierlich an den Demos teil und verbreiteten ihre menschenverachtende Propaganda in den diffusen Massen von Massnahmengegner*innen. Hier, zwischen Impf-Mythen, Nationalismus, brauner Esoterik und der Sprache der «natürlichen Selektion», gelingt es ihnen, ihre menschenverachtenden Positionen als gesellschaftsfähige «Meinungen» unter die Leute zu bringen. Nun wagen sie es, sich offen an die Spitze dieser Bewegung zu stellen. Dem nicht genug, werden die faschistischen Organisationen von einem grossen Teil dieser Massenbewegung willkommen geheissen.

Wir wissen, dass nicht alle Teilnehmenden der Anti-Massnahmen-Demos überzeugte Rechtsextreme sind. Doch die Tatsache, dass “auch ganz normale Leute” plötzlich hinter dem Banner einer neofaschistischen Gruppe herlaufen ist überhaupt nicht beruhigend, sondern umso beängstigender – gerade angesichts des allgemeinen gesellschaftlichen Rechtsrucks. Es ist höchste Zeit, aus der Schockstarre zu erwachen!

Basel, Bern, Zürich und überall: unsere Quartiere, unsere Strassen – Nazifrei!

Keine Neonazi-Propaganda an Coronademo! Zürich: Den rechten Aufmarsch verhindern