Nichts geht mehr - alles ist möglich

Das spiegelt die wirkliche Ahnungslosigkeit in den Redaktionsstuben, Wirtschaftsfakultäten und Parlamenten wieder. Seit dem Platzen der Immobilienblase in den USA 2007 hetzen die Experten und Politikerinnen den Verwerfungen in der Weltökonomie hinterher: Immobiliencrash, Kreditkrise, Finanzdebakel, Irlandkrise, Absturz Griechenlands, Eurokrise, Staatsschuldenkrise. Die Krise hat sich in immer neue Formen transformiert und vertieft. Das scheinbare Auseinanderfallen der Ereignisse dient den sogenannten Experten dazu, den globalen ökonomischen Absturz in die einzelnen zeitlichen und geographischen Abschnitte zu zerlegen und deren gemeinsame Ursachen zu beschweigen.

Seinen Ursprung hat das ganze Debakel in den seit den siebziger Jahren sinkenden Profitraten und den damit verbundenen Verwertungsschwierigkeiten des Kapitals. Die ab diesem Zeitpunkt sich verschärfende Überschuldung der metropolitanen Staaten ist ein Symptom der erlahmenden Dynamik der kapitalistischen Wirtschaft. Was ursprünglich als «deficit spending» begann, wuchs sich immer mehr zu einer permanenten staatlichen Intervention aus. Zwar konnte die Schuldenlast mittels verschiedener Kreditinstrumente an manchen Orten zwischenzeitlich privatisiert werden, doch über die immensen Rettungs- und Konjunkturpakete fand das Gespenst der staatlichen Überschuldung seinen Weg zurück in die aufgeschreckte bürgerliche Öffentlichkeit.

Die metropolitanen Staaten haben für die Rettung des Finanzsektors und anderer Teile der kapitalistischen Ökonomie einen guten Teil ihres Pulvers verschossen. Es müsste sich erst zeigen, welche fatalen Folgen ein neuerlicher Einbruch wie 2008 hätte. Heute stehen in der EU etwa die sogenannten PIIGS-Staaten (Portugal, Italien, Irland, Griechenland und Spanien) allesamt vor Finanzierungsproblemen und einzelne nähern sich bedrohlich dem Abgrund des Staatsbankrotts. Sie drohen den europäischen Wirtschaftsraum mit seiner gemeinsamen Währung mitzureissen. Doch auch das parallel praktizierte Gegenteil der staatlichen Rettungspakete und Konjunkturprogramme bringt die Wirtschaft offensichtlich auf keinen grünen Zweig.

Dies zeigt sich anhand der brutalen Sparprogramme in den zu «Krisenlabors» degradierten PIIGS-Staaten, in denen sich die Dynamik der Krise nochmals verschärfte: Ihre schrumpfenden Volkswirtschaften (einzig Irland konnte mickrige 0,2 Prozent zulegen) sowie die Verarmung weiter Bevölkerungskreise legen davon Zeugnis ab.

Bisher konnte das Schlimmste verhindert werden, versichern sich Politikerinnen, Journalisten und Experten gegenseitig. Das mag für die Damen und Herren in den Verwaltungsratsbüros und Regierungspalästen stimmen. Doch in Griechenland setzt sich die Perspektivlosigkeit der Proletarisierten nebst Strassenprotesten längst auch in pure Verzweiflung um. «Die Zahl der Suizide in Griechenland hat sich zumindest verdoppelt, wenn nicht verdreifacht», so die Athener Zeitung. Und wenn man sich etwa Spanien anschaut, zeichnet sich für die Proletarisierten ein schauriges Bild: Allein im Jahr 2010 kam es dort zu über 100'000 Zwangsräumungen von Häusern und Wohnungen. Rund 600'000 Haushalte leben heute ohne irgendein Einkommen, also auch ohne Arbeitslosen- oder Sozialhilfe. Die Bedürftigen, die von der Kirche betreut werden, haben sich seit 2007 mehr als verdoppelt und zählen heute eine Million. Die Jugendarbeitslosigkeit liegt nach offiziellen Zahlen bei etwa 50 Prozent.

Jene, die man gemeinhin als die Zukunft der Gesellschaft bezeichnet, haben zu einem guten Teil schlicht keine Zukunft mehr. In den anderen PIIGS-Staaten und auch in den USA sieht es nicht wesentlich besser aus. Selbst die nicht gerade subversiver Umtriebe verdächtige «NZZ am Sonntag» sprach es in einem offenherzigen Moment aus: «Nun werden erstmals die Konturen einer Generation sichtbar, die damit rechnen muss, nie eine richtige Stelle zu finden. Denn die Arbeitslosigkeit wird in diesen Ländern wegen der Sparprogramme der Regierungen hoch bleiben. (…) Das heisst: Wer jetzt keine Arbeit hat, wird keine mehr finden. Ein ganzes Leben in Armut zeichnet sich ab.» Es ist kein Ausweg aus dem wirtschaftlichen Dilemma in Sicht.

Die Rechnungen, die Unternehmen und Staat in der Krise präsentiert kriegen, werden nebst Versuchen ihrer Vertagung und Verlagerung auch fleissig nach unten weitergereicht. Doch der einzige mittelfristige und gewissermassen «natürliche» Ausweg aus der Krise wäre eine massive Kapitalvernichtung: Die Ausradierung aufgeblähter Kapitalwerte, der Konkurs von wichtigen Banken, die Bankrottierung riesiger Unternehmen sowie das Sinken des allgemeinen Lohnniveaus. Doch die damit verbundenen ökonomischen und zwangsläufig auch sozialen Verwerfungen wären voraussichtlich von derart gigantischem Ausmass, dass selbst einige wirtschaftsliberale Ökonomen einer enormen – aber meist wenig wirksamen – staatlichen Intervention das Wort reden.

Die Schweiz wurde bisher noch nicht frontal von der Krise getroffen. Das Geschäftsmodell der mordernen Pirateninsel scheint vorerst trotz politischem Druck aufzugehen: Geldkapital anziehen und bei niedrigen Steuern dem Führungspersonal multinationaler Unternehmen die Büroräume zur Verfügung stellen. Und so verdrängt man bisher erfolgreich, wie knapp man mit der milliardenschweren UBS-Rettung an einer Katastrophe vorbeischrammte. Auch in der Schweiz gibt es aber – nebst den ständigen Angriffen auf das Lebensniveau der Proletarisierten – einige ökonomische Anzeichen für ein Durchsickern der Krise: Auch hierzulande greift die Kurzarbeit um sich und relativiert den saisonal bedingten Rückgang der offiziellen Arbeitslosenzahlen um 0,2 Prozent.

So budgetierte das Staatssekretariat für Wirtschaft für das Jahr 2012 rund 500 Millionen Franken an Kurzarbeitsentschädigung – fünfmal mehr als im Vorjahr. Die 1739 Firmenkonkurse im ersten Quartal 2012 stellen einen Rekord dar. Und wenn ein Wirtschaftshistoriker kürzlich in «Facts» von einer drohenden krisenbedingten Deindustrialisierung von Teilen der Schweiz sprach, dann darf man diese Befürchtung ruhig ernst nehmen. Die Schweiz steht mit einer Staatsschuld von etwa 51 Prozent des Bruttoinlandproduktes zwar noch verhältnismässig gut da und hat entsprechend wohl noch einiges Pulver zu verschiessen. Aber man muss sich darüber im Klaren sein, dass die überall so innig geliebte Neutralität der Schweiz sich nicht auf die Wirtschaft bezieht und man alles andere als eine autarke Insel darstellt.

Die Aussenhandelsquote der Schweiz liegt bei knapp 80 Prozent. Ihre Stagnation auf Exportseite zeigt ebenfalls an, dass auch Teile des helvetischen Kapitals die Krise zu spüren bekommen. Und so scheint die aktuelle mediale Freude an der Schweizer Wirtschaft vor allem eine Selbstvergewisserung, dass man schon irgendwie heil durch die Krise komme.

Doch die Krise hat eines auch geschafft: Weltweit gingen und gehen Millionen mit ähnlichen Anliegen auf die Strasse. Zwar noch diffus, aber doch deutlich bemerkbar, drückt sich ein Unbehagen mit der Entwicklung dieser Gesellschaft aus. Der Aufstand im arabischen Raum, der mit historisch überholten autoritären Regimen aufräumte und heute am Scheideweg zwischen Restauration und Weiterführung der Revolte steht, stand – von einigen Vorläufern abgesehen – am Anfang einer Welle von Kämpfen. Von den mit einigem falschen Bewusstsein geschlagenen Bewegungen von «Occupy Wallstreet», die sich vor allem in den metropolitanen Staaten artikulierte, über «Democracia Real Ya» bis hin zu den häufig ambivalenten aber politisch nicht integrierbaren Riots in europäischen Grossstädten.

Von den Generalstreiks in Griechenland, Spanien, Portugal, Belgien und im Mai wohl in Italien zu den – im Gegensatz zu den 90ern bemerkbaren – Protesten und Streiks an den Arbeitsorten der Proletarisierten. Es gibt neben der Dynamik der globalen Krise auch eine Dynamik des globalen Widerstands – auch wenn er noch in den Kinderschuhen steckt. Die Protest- und Kampfwelle, die an einem Ort anrollt, am andern abebbt, um irgendwo drängender wieder hervorzubrechen, dauert nun schon über ein Jahr. Wie sie sich weiter entwickeln wird, steht in den Sternen. Aber man sollte sich auf bewegte Zeiten bereit machen.

Vielfach bleiben die Protestierenden in falschen Erklärungen verhaftet und doch sollte man die aufkommenden Widerstände an unterschiedlichen Orten auf ihren objektiven Gehalt abklopfen. Die Bewegungen und Streiks in unseren Breitengraden sind mit ihren konkreten Forderungen – wo sie denn solche hatten – fast durchs Band gescheitert.1 In der ohnehin zugespitzten Situation scheint es so, als wenn die Regierungen dem Druck nicht nachgeben könnten, ohne die eigene Kreditwürdigkeit aufs Spiel zu setzen. Dasselbe Problem haben die Kämpfe, die sich gegen Massenentlassungen und Betriebsschliessungen richten, wie wir sie wohl auch in der Schweiz in Zukunft vermehrte beobachten werden. Klar ist: Im Vorfeld weiss man meist schlicht nicht, wie gross der Handlungshorizont des konkreten Kapitals oder des Staates noch ist und es wäre verkehrter Defätismus den Kopf in den Sand zu stecken.

An einigen Orten zeigte sich, dass ein entschlossener und kompromissloser Kampf die Gegenseite zu Zugeständnissen zwingen konnte. Doch man muss der bitteren Realität ins Auge sehen: In der Krise haben sowohl Betriebe wie auch Regierungen häufig schlicht nur mehr einen minimen Handlungsspielraum. Das bekannte Diktum eines südamerikanischen Guerilleros und Popidols «Seien wir realistisch, versuchen wir das Unmögliche» erhält vor diesem Hintergrund eine ganz neue Bedeutung. In einer Situation in der die Verbesserung der eigenen Lebensbedingungen existenzgefährdend auf die Profite des Kapitals und die Schuldenquote des Staates drücken, ist jeder Widerstand, der auf diese Logik pfeift, mit dem Kampf ums Ganze verknüpft. Und so hängen heute die Frage um das kärgliche Leben im Kapitalismus und die Frage nach einer ganz anderen Weise sich zu reproduzieren eng zusammen. Häufig steht man faktisch vor der Alternative alles zu schlucken oder aber alles zu ändern.

In dieser Situation verschärft sich aber auch der Konkurrenzkampf unter den Proletarisierten: Weil die Krise massenhaft Leute von ihren Jobs freisetzt und die Spielräume des Kapitals verengt, schwächt sie die Verhandlungsmacht der Arbeiterklasse.2 Wer einen Arbeitsplatz hat, klammert sich daran. Wer keinen hat, versucht auf Teufel komm raus einen zu ergattern. Aus dieser fatalen Logik führt nur der gemeinsame Kampf um die gemeinsame Zukunft.

Letztlich kann nur eine kollektive Inbesitznahme der gesellschaftlichen Produktion, das Gegeneinander der Arbeiterinnen und Arbeitslosen – und die anderen Spaltungen der Klasse – beenden und aus der diffusen Lähmung, mit der die Bewegungen momentan noch geschlagen sind, herausführen. Erst wenn sich somit Leute massenhaft unabhängig vom Kapital zu reproduzieren und damit Ware und Wert aufzuheben beginnen, ist sowas wie Revolution als radikaler Bruch mit dieser Gesellschaft und als die Selbstaufhebung des Proletariats überhaupt denkbar. Es kann nicht darum gehen, von der schönen Idee einer klassenlosen Gesellschaft tagzuträumen und die Revolution auf den Sanktnimmerleinstag zu verlegen. Oder sie etwa als die grosse politische Machtübernahme einer Partei zu denken.

Es muss darum gehen in den reellen Kämpfen der proletarisierten Massen die Keime eines Widerstands gegen das Ganze zu entdecken und zu unterstützen. Oder wie es der alte Marx schon formulierte: Der Kommunismus ist kein Zustand, der hergestellt werden soll, sondern «die wirkliche Bewegung, welche den jetzigen Zustand aufhebt.»

1 Im asiatischen Grossraum lassen sich – zum Beispiel in der chinesischen Streikwelle von 2010 – allerdings offensive Kämpfe finden, die noch durch gewisse Verhandlungs- und Forderungsspielräume charakterisiert werden können. Obwohl die aktuellen Wirtschaftsdaten recht ungemütlich klingen. Auch bei uns sind Kämpfe um Verbesserungen in Teilbereichen nicht kategorisch ausgeschlossen. Ihr Erfolg ist im einzelnen Fall durchaus möglich – wenn auch durch die Krise beschränkt –, aber sie stellen zumindest in den metropolitanen Staaten die Minderheit der kürzlich vergangenen und auch der zu erwartenden Kämpfe dar.

2 Dem widerspricht nicht, dass einzelne Segmente der Arbeiterklasse an Schnittstellen der globalen Arbeitsteilung durchaus eine handfeste Macht entfalten können – wie etwa die Arbeiter des Suezkanals – und dann mit harter Repression konfrontiert sind.

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