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12. Oktober 2001
3 min.
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Korrektur
Elend
und Vertreibung (siehe Jugoslawien, Indonesien, Kolumbien, Türkei/
Kurdistan). Im Irak haben die 10jährigen Sanktionen, die nichts anderes
als einen systematischen Kalten Krieg darstellen, über einer Million
Menschen den Tod gebracht.
Staatsterrorismus
vs. Terrorismus...
Da dieses System niemals Frieden bedeuten kann, ist es um so verlogener,
zu behaupten, dass der jetzige Krieg gegen Afghanistan im Sinne der
Friedenssicherung geführt wird.
Im Krieg gegen Afghanistan geht es
vielmehr um die Sicherung der Erdölvorräte im Mittleren Osten und
den
Ausbau des Einflusses der USA/NATO in Zentralasien.
Ebenso geht es um den
Aufbau von strategischen Basen gegen China, das als aufstrebende Weltmacht
für die USA eine gigantische ökonomische und militärische Konkurrenz
werden könnte.
Die konterrevolutionären
Taliban wurden bis 1996 vom CIA finanziell und
logistisch massiv unterstützt. Es ist offizielle Politik der USA/NATO,
reaktionäre Gruppen zu unterstützen, soweit diese sich für
imperialistische Interessen einspannen lassen (z.B. die Contras in
Nicaragua, die Faschisten in Chile oder die UCK im Kosovo). Der Krieg
gegen Afghanistan dient nicht dazu, den Terrorismus zu besiegen, sondern
dazu, ein kooperationsbereites Regime einzusetzen.
... und die
Folgen
Der Anschlag und der Krieg werden benutzt, um davon abzulenken, dass die
umfassende Wirtschaftskrise - die sich schon vorher angebahnt hatte -,
eine Folge der ökonomischen Verhältnisse ist. Im Windschatten des
Krieges
lassen sich Massenentlassungen, Rationalisierungen und Lohnkürzungen
leichter durchsetzen.
Ebenso wird
die jetzige Situation benutzt, um im allgemeinen
Sicherheitswahn Repressionsmassnahmen durchzusetzen, die dazu dienen,
politischen und sozialen Widerstand jeglicher Form zu bekämpfen. So wurde
EU-weit ein offizieller Terrorismusbegriff geschaffen, der selbst
Betriebsbesetzungen und andere Streikformen mit Terrorismus gleichsetzt.
Auch die
rot-grüne Regierung nutzt die Chance, um ihre längst
vorbereiteten Massnahmen zur "Inneren Sicherheit" durchzusetzen.
Vor den
Anschlägen am 11. September wurden in der BRD bereits linke
RegimegegnerInnen in zentralen Dateien erfasst (z.B. Genua).
Jetzt nutzt
Innenminister Schily die aktuelle Situation aus, um mit Massnahmen wie
der
rassistisch legitimierten Rasterfahndung dieses Repressionsmittel
auszubauen. Weiterhin plant die BRD den Ausbau der Sicherheitsapparate und
die weiterer Verschärfung der Anti-Terror-Gesetze.
Organisiert
den Widerstand gegen Krieg und Krisenmassnahmen. In den
Stadtteilen... in den Schulen... in den Betrieben... auf der Strasse.
- Kampf dem
Krieg!
- Sabotiert! Desertiert! Boykottiert!
- Gegen Sicherheitswahn und rassistische Hetze!
- No War, but Classwar!
