Ein kurzer Blick in unsere sonderbare Zeit Russland: Die gefährlichen Planspiele des roten Zaren aus Moskau

Politik

Die politische Lage in Europa, in Asien und in Afrika, in vielen arabischen Ländern und weit darüber hinaus ist (wie ja bereits mehrfach erwähnt) gegenwärtig hochexplosiv.

Vladimir Putin in St. Petersburg, Januar 2022.
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Vladimir Putin in St. Petersburg, Januar 2022. Foto: Kremlin.ru (CC BY 4.0 cropped)

10. Februar 2022
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Um es gleich zu sagen: Natürlich habe ich als normaler Mensch kein Konzept, weiss also auch ich keine Lösung auf den Tisch der politischen Realität und des gewissenhaften Nachdenkens zu legen, mit dessen Hilfe man die aktuellen Krisen, Konflikte und Katastrophen vielleicht doch noch in den Griff bekommen kann und um die nun plötzlich aufgetauchte Kriegsgefahr an der russisch-ukrainischen Grenze zu bannen und einen Krieg doch noch abwenden zu können.

Um das bereits in diesem Augenblick zu erreichen, müsste ich allerdings ein Zauberer sein. Da ich aber ebenso wenig ein Zauberer sein kann wie die redlichen Politiker, die diesen Krieg zu verhindern versuchen, bleibt mir (und der ganzen Welt) nur die kleine Hoffnung, dass sich dennoch die Vernunft und ein gesunder demokratischer Geist durchsetzen werden gegen jede Form von krankhaftem Nationalismus, gegen das Aufblühen von Welteroberungs-Gelüsten hier und dort in gewissen Metropolen unserer Welt und gegen alles, was den Frieden eines jeden Menschen auf Erden bedroht.

Wir alle wissen, dass es in jeder Gesellschaftsform in Ost und West immer wieder Kräfte gab und stets auch wieder geben wird, die es vorziehen, zunächst ganz leise mit den Säbeln zu rasseln und Hass zu predigen und die Welt dann irgendwann einmal mit Terror und Krieg zu überziehen, anstatt nach Möglichkeiten Ausschau zu halten, um jede Form eines Krieges für alle Zeiten auszuschalten. Noch wurde kein Gegenmittel gefunden, um sich gegen diesen, tief im Denken des Menschen verwurzelten Geist des Bösen schützen zu können. Wen also wundert es, dass nun wieder vom Krieg gesprochen wird, vom Krieg zwischen Russland und der Ukraine. Unfassbar.

Was so mühsam von mehreren Generation an Zivilisation, an Kultur (auch Verhaltens-Kultur), an Demokratie, Menschenwürde und Toleranz (all das sind die Garanten für FRIEDEN) errichtet worden ist, das alles geht in dem Augenblick „zu Bruch“, in dem die Menschen „im Kleinen“ und die Politiker „im Grossen“ nicht in der Lage sind, miteinander unter Einschaltung der Vernunft zu sprechen und Konflikte jeder Art am runden Tisch zu lösen und um damit Kriege nicht mehr zuzulassen.

Ja, wenn man einen Blick in die Welt von heute wirft, dann kann einem, unabhängig davon, wo und in welcher Gefahrenzone man sich momentan auch gerade aufhalten mag, wahrhaftig nur noch Angst und Bange werden. Und wenn ich dann einen zweiten, noch besorgteren Blick auf das hochexplosive Weltgeschehen werfe, das sich nun wieder einmal sehr heftig besonders in allen Medien und rund um die Uhr sogar direkt vor unserer Haustür abspielt, dann stellt sich bei mir so langsam die naive Frage ein, wo sich der nächste und sichere Atombunker befindet und wie und wann ich dort einkehren kann für den Fall, dass der Kreml-Chef tatsächlich die Ukraine überfällt und sich diese einverleibt, so wie er es einst mit der Krim bereits im Jahre 2014 getan hat, sich dabei einen Teufel darum scherte, ob die Invasion gegen jedes Völkerrecht verstösst oder nicht und wie sich die internationale Gemeinschaft danach auch verhalten wird.

Ist es völlig abwegig sich vorzustellen, dass der „Rote Zar aus Moskau“ für sich das Recht zur willkürlichen Vereinnahmung der Halbinsel Krim vielleicht aus der historischen Tatsache ableitete und dreist damit begründete, dass Katharina II. am 8. April 1783 die Krim „von nun an und für alle Zeiten“ zum festen Bestandteil des einst riesigen Russischen Reiches erklärt hatte?

Warum sollten die alten und ewigen Prinzipien des „Gewohnheitsrechts“ und des „Rechts des Stärkeren“ ihre Gültigkeit ausgerechnet in der Politik der Grossmächte in heutiger Zeit verlieren? Was schon immer so war, das ist wahr: Die Krim war mal russisch, war kurz autonom, wurde auf Veranlassung von Chruschtschow 1954 der Ukraine als „Geschenk“ überreicht und gehörte seitdem bis 2014 völkerrechtlich zur Ukraine, die nach dem plötzlichen Ende der Sowjetrepublik 1991 eine autonome Republik wurde.

Es gibt viele Gründe dafür, warum diese Konstellation dem Kreml-Chef nicht gefallen hat. Einer dieser Gründe: das ist die strategische Bedeutung der Krim, die man einst auch die „Riviera des Ostens“ nannte, in der man vielen berühmten Dichtern begegnen konnte, zum Beispiel Alexander Puschkin („Eugen Onegin“) und Tolstoi („Sewastopoler Erzählungen“), ebenso Maxim Gorki („Mutter“) und Leo Tolstoi („Krieg und Frieden“) und vielen anderen bedeutenden russischen, aber auch europäischen Schriftstellern.

Und nun hat der Kreml-Chef dieses begehrte Eiland im Namen einer in der autonomen Republik Ukraine verbliebenen pro-russischen Minderheit (manche Beobachter sprechen von einer pro-russischen Mehrheit) „heim ins Reich“ geholt (was ein deutscher Diktator auch schon einmal mit anderen geographischen Regionen und mit der selben zynischen Parole getan hatte).

Womit ich in diesem Falle Wladimir Putin nicht mit jenem kleinen Österreicher vergleichen möchte, der einst als Kunst-Maler gescheitert war und der dann als deutscher Reichskanzler die gesamte Welt in eine der grössten Katastrophen in der Geschichte der Menschheit stürzte, obwohl ich (also in diesem Falle) durchaus persönlich so meine Bedenken gegen den Charakter des mir unbekannten Menschen Putin und gegen das politische Handeln dieses russischen Diktators vorzutragen hätte. Grund für mein nicht geringes Misstrauen gegenüber dem Kreml-Chef sind vor allem die Nichteinhaltung nahezu aller demokratischen Spielregeln und die permanente Verletzung aller Menschenrechte in dem von ihm mit harter Hand regierten Land. Wenn ich zum Beispiel an das Schicksal von Alexei Nawalny denke, dann möchte ich so langsam die Hoffnung aufgeben, dass sich jemals etwas im Denken von Wladimir Putin und am menschenverachtenden Geist seiner Politik ändern wird. Das Urteil gegen Nawalny ist an Absurdität und an Zynismus nicht mehr zu übertreffen.

Doch noch einmal kurz zurück zur Annektion der Krim im April des Jahres 2014, denn dieses Ereignis liess bereits damals (zur „Tatzeit“) jene Schwäche des gesamten Westens erkennen, die Putin nun für sich nutzen konnte, nämlich die Uneinigkeit in den eigenen Reihen, wenn es um das gemeinsame Reagieren auf alle nur denkbaren aus Russland und aus China kommende Attacken gegen die EU, gegen die Nato und gegen einzelne Nationen ging.

Auch bereits damals (und wie zu vielen solchen Anlässen zuvor) hatten die USA, die in sich zerstrittene EU, die ebenfalls sich zu oft in allem widersprechende Generalversammlung der Vereinten Nationen, diverse hochkarätige internationale Institutionen sowie einige westliche Staaten vor und nach dieser kriegerischen Aktion und territorialen Vergrösserung des nach 1989 in sich zusammen gefallenen Sowjetreichs heftig gegrollt, gewarnt und sogar mit militärischen Vergeltungsschlägen gegen Russland im Falle einer tatsächlichen Annektion der Krim durch den „roten Zaren“ gedroht. Doch was kam dabei konkret heraus?

Für Russland und seinen obersten Feldherrn sehr viel. Für den Weltfrieden und für den Rest der Welt so gut wie nichts. Die Weltgemeinschaft in ihrem Bemühen, den „Überfall“ auf die Krim (und es war ein Überfall) zu verhindern oder Putin zu zwingen, sich aus der Krim unverzüglich wieder zurück zu ziehen, sie hatte mal wieder „mit Zitronen gehandelt“.Wie laut und wie zynisch muss das Gelächter damals im Kreml gewesen sein…?

Sieht man mal von einer Reihe grossmäulig ausgesprochener, letztlich aber nur halbherzig vollzogener Sanktionen ab, die dem ewigen Herrn im Kreml zwar ein paar wirtschaftliche und aussenpolitische Problemchen bescherten, ihn jedoch nicht zu grösseren politischen Kompromissen (zum Thema Menschenrechte, Pressefreiheit, Demokratie, Abrüstung, Unabhängigkeit der Justiz und dergleichen mehr) und Reformen in seinem Land verleiten konnten, so vermochte nichts, aber auch gar nichts, selbst immer noch härtere wirtschaftliche Sanktionen und schärfste militärische Strafandrohungen nicht, aus Putin den „Traum vom russischen Weltreich“ zu verscheuchen.

Die Annektion der Krim war für Putin möglicherweise nichts anderes als die schrille Ouvertüre zur grossen National-Oper „Russland über alles“. Damit hatte der „Rote Zar“ einfach Fakten geschaffen und die Welt schaute wieder einmal erstaunt, fassungslos oder gleichgültig als Publikum zu. Anders hingegen ist es den Bewohnern der Krim und den Ukrainern ergangen, denn sie waren nicht Zuschauer bei dieser Invasion, sondern Opfer einer kriegerischen Aktion.

Diese Fakten stehen bis heute fest im Buch der europäischen Geschichte des 21. Jahrhunderts. Basta. Und nun endlich steht der Weltöffentlichkeit (hoffentlich misslingt das) auch noch das Hauptwerk des Wladimir Putin ins Haus. Was könnte Wladimir Putin nun also daran hindern, sein Spiel nach der von ihm getesteten Dramaturgie und seiner erfolgreich umgesetzten Strategie einfach zu wiederholen? Nichts vermag ihn daran zu hindern, auf jeden Fall nichts, was aus dem Westen kommt. Und wenn alles nur ein grosser Bluff ist?

Es ist doch nicht ganz auszuschliessen, dass der schlaue Fuchs namens Putin überhaupt niemals die feste Absicht hatte, die Ukraine zu überfallen, dass er in Wirklichkeit nur heraus finden wollte, wie weit er gehen kann in seinen ständigen Provokationen und wie der Westen, vor allem die USA und die Nato-Staaten auf dieses scheinbare wilde „Kriegs-Spielen“ reagieren. Ohne dass es der Westen wollte und daher auch nicht zu verhindern wusste, hat sich Putin nun ein sehr genaues Bild vom wahren Ausmass der Schwächen seiner Gegner machen können. Gratis von Brüssel nach Moskau gesandt und dort unbeschädigt angekommen.

Doch in diesem „neuen Geschichtsbuch“, das auch das dramatische Drehbuch zum gerade auf der Weltbühne laufenden Polit-Thrillers („Krieg der Giganten oder Der gnadenloser Kampf zwischen West und Ost“) der Gegenwart liefert, da spielt ja nicht nur der agile und listenreiche Präsident Russlands eine Hauptrolle, nein, in diesem Horror-Ensemble tummeln sich noch weitere Mitspieler, die sich allesamt furchterregend aufplustern, um Eindruck, Grösse, Macht und Unbesiegbarkeit zu signalisieren und immer noch grössere Irritationen und Ängste in die Welt von heute zu bringen: China und die USA (nach Trump) und die „Vereinigten Staaten von Europa“ mischen mit, indem sie eine Drohung nach der anderen gen Russland abfeuern („Das wird einen grossen Preis haben“).

Wenn man nun China und die USA erst einmal kurzfristig heraus nimmt aus diesem teuflischen Spiel, dann verbleiben da nur noch die „Vereinigten Staaten von Europa“. Da sich die EU aber hauptsächlich als Debattier-Club präsentiert, also nicht immer und aus Überzeugung mit einer Zunge im selben Geiste spricht, hat der Kreml-Chef natürlich leichtes Spiel: Er lässt einfach russische Truppen zu einem Manöver an die Grenzen zur Ukraine aufmarschieren, begleitet von furchterregenden Kriegsmaschinen und schon zittert nicht nur die EU als „Einheit“, sondern ein jeder Mitgliedsstaat für sich und so auch vor allem Deutschland.

Um aus dieser kollektiven Schock-Starre heraus zu gelangen, hat sich nun auch der deutsche Bundeskanzler dazu durchgerungen, etwas zu tun: Er reist in kurzer Abfolge von A bis B, von C zu D , von E zu F, von G zu H und hangelt sich auf diese Weise durch das ganze politische und trickreiche diplomatische ABC der Verhandlungs-Kunst. Doch vieles spontanes und hektisches Herumreisen nützt überhaupt nichts, solange der deutsche Kanzler kein brauchbares und umsetzbares Konzept vorzulegen hat, das alle an diesem nicht nur Europa bedrohenden Konflikt beteiligten Parteien akzeptieren können, ohne dabei ihr „Gesicht zu verlieren“. Vermag ein deutscher Kanzler, dem gerade mal erst vor wenigen Wochen von seiner auf der ganzen Welt beliebten und verehrten Vorgängerin der Schlüssel zum Kanzleramt überreicht wurde, ja, wie soll er das Kunststück fertig bringen, sich bereits bei seinem ersten grossen Auftritt als Staatsmann auf der politischen Weltbühne zu präsentieren, dem man sofort Glauben schenken kann und den so erfahrene Politiker wie Putin, Biden Xi Yinping akzeptieren werden? Es soll ja noch Wunder geben. Aber ich fürchte, dass das gerade zitierte Dreigestirn aus Russland, China und aus den USA den Newcomer Scholz eher über den Tisch ziehen wird, als sich von ihm sagen zu lassen, was sie zu tun haben.

Da Olaf Scholz – im weitesten Sinne – mal mit seinen „entweder oder“ - Parolen und mit seinen Drohungen „Russland muss wissen, dass es einen hohen Preis zu zahlen hat, sollte es die Ukraine angreifen“ ein wenig ja die Schwäche der gesamten EU verkörpert, muss man sich auch nicht wundern, wenn sich dadurch die internationale Krisenstimmung eher verdüstert als erhellt, denn Drohungen aus dem Munde eines Zwergs gegen einen Riesen, die lösen eher Gelächter und Spott aus als Bereitschaft zu einem konstruktiven Dialog zwischen den Kontrahenten.

Und wenn ausgerechnet ein Instinkt-Mensch wie Putin diese Schwäche der EU (einschliesslich Deutschlands) erkannt hat, wen wundert es, wenn er sich dann abermals eine Strategie ausdenkt, ja geradezu zwangsläufig, die es ihm gestattet, nicht nur die naive, mit mehreren Zungen sprechende und sich widersprechende EU, sondern dann auch gleich das gesamte Bündnis, bestehend aus den USA, aus der Nato und aus dem Rest der Welt sich gefügig macht und „an der Nase herum führt“?

Vor allem Deutschland, als grösste Wirtschaftsmacht in Europa, kommt mir in dieser brisanten, so hochexplosiven neuen politischen Situation wie ein Leichtgewichts-Boxer vor, der tatsächlich davon träumt, unbedingt der Schwergewichtsklasse anzugehören, um bei der Weltmeisterschaft in dieser Königsdisziplin ein Wörtchen mitreden und den WM-Titel gewinnen zu können: Welch gigantischer Trugschluss, welch tödliche Selbstüberschätzung und welch krankhafte Realitätsentfremdung. Von welchem infantilen Geist aber müssen grundsätzlich Politiker (ob nun Kanzler, Staatspräsident oder was auch immer) befallen sein, um sich so zu sehen und auch daran glauben zu können?

Putin reibt sich natürlich die Hände, weiss er doch, dass er der Dompteur ist, der mit seiner russischen Peitsche zwar nicht alle, doch zumindest einige westliche Politiker vielleicht noch einige Jahre vor sich her treiben wird, bis sie dann endlich vor ihm niederknien und um Gnade flehen. Oder umgekehrt.

Um wie viele Zentimeter müssen westliche Politiker wachsen, um einem solchen Schicksal zu entgehen? Ich sehe weit und breit nur einen Mann in Europa, der „in Augenhöhe“ (ein in Deutschland beliebter Begriff) Wladimir Putin selbstbewusst begegnen kann: Das ist der französische Staatspräsident Emmanuel Macron, er ist ein mutiger Mann mit Visionen, ein euphorischer Europäer mit Leib und Seele und fest davon überzeugt, dass es ein starkes Europa und einen dauerhaften Frieden in der Welt nur geben kann, wenn die grosse Kultur-Nation Russland mit in dem Boot sitzt, mit dem die Menschheit über den riesigen Ozean schippert, der den Namen Zukunft trägt.

Fazit zu den hier angesprochenen Themen: Ja, die politische Lage in Europa, in Asien und in Afrika, in vielen arabischen Ländern und weit darüber hinaus ist (wie ja bereits mehrfach erwähnt) gegenwärtig hochexplosiv. An allen Enden der Welt brennt es, hoch lodern die Flammen der Lüge und des Hasses und des Misstrauens und immer hektischer geraten die Bemühungen in Moskau, in Peking und in den USA sich täglich mit immer noch absurderen Sanktionen und noch tödlicheren Waffen zu bedrohen und das Wort KRIEG dabei so leichtfertig in den Mund nehmen und in die Medien und in das verängstigte Bewusstsein von Milliarden Menschen bringen.

Ja, hier nun schliesse ich das Fenster, durch das ich kurz in die Welt hinein geschaut hatte, um nun im Untergrund Blättle zu beschreiben, was ich dort gesehen, gehört, verstanden und lieber nicht gesehen hätte.

Und so endet hier auch mein kurzes Nachdenken über so vieles in unserer Welt, obwohl sich bereits das nächste hässliche Schreck-Gespenst an der Wand der politischen Wirklichkeit von heute und von morgen zeigt: Es ist der mannhaft zelebrierte Schulterschluss zwischen Moskau und Peking. Das löst in mir abenteuerliche Assoziationen aus an gewisse „Schulter-Schüsse“ und dergleichen mehr, die zwischen 1933 bis 1945 zustande kamen und so viel Leid über die gesamte Menschheit gebracht hatten.

Sollten sich also Russland und China, diese beiden mächtigen Staaten (ein jeder von ihnen buhlt um die alleinige Weltherrschaft) mit ihren von Expansionsgeistern verseuchten Phantasien nicht selbst zugrunde richten - was nicht auszuschliessen ist, denn das (scheinbar) spontane Zusammengehen dieser beiden Grossmächte ist bei weitem keine Liebesheirat, sondern eine politische Vernunftehe, also nichts anderes als eine vielleicht tödliche Liaison, die auf Hass, Misstrauen und Vorteilsdenken basiert. Das ist der allerbeste Humus, auf dem Tragödien antiken Ausmasses und Katastrophen aller Arten bestens gedeihen.

Der Rest der Welt muss also sehr, sehr wachsam sein und klug genug handeln, um von diesem Duo Infernale nicht gefressen zu werden. Ja, es wird spannend. Doch erst einmal muss der Krieg zwischen Russland und der Ukraine verhindert werden. So oder so. Ich baue dabei fest auf Emmanuel Macron. Ob Wladimir Putin da mitspielt?

Axel Michael Sallowsky