Die Neuauflage eines keynesianischen Staatsinterventionismus Linkspop oder Sozialdemokratie 4.0

Politik
Natürlich gibt es Leute, die sich aktiv für einen Linkspopulismus einsetzen. Chantal Mouffe oder Pablo Iglesias, Oskar Lafontaine oder Jakob Augstein stehen dafür, den Begriff positiv zu besetzen.
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Pablo Iglesias Turrión in Madrid, Mai 2015. Foto: ahora madrid (CC BY-SA 2.0 cropped)

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Geht es noch deutlicher? Da ist wahrlich nichts Neues unter der Sonne. Alles retro. Nicht zufällig ist bei Iglesias und seiner Podemos auch immer wieder überschwänglich von „la patria“ gegen „la casta“ die Rede. Es ist das alte linkssozialdemokratische Credo, das hier noch einmal linkspopulistisch leuchten will.
Propagiert wird eine Politik, die meint, man könnte durch Neuauflage eines keynesianischen Staatsinterventionismus den Platz der alten Tante übernehmen. Kreisky, Brandt, Palme lassen grüssen.
Alles sei lediglich eine Frage des politischen Willens. Der Abstieg der Arbeiterklasse wird da eher auf strategische Defizite denn auf strukturelle Veränderungen zurückgeführt. Die griechische Syriza hat inzwischen tatsächlich die PASOK ersetzt, ohne freilich anders agieren zu können denn als Erfüllunsgehilfe der Brüsseler EU-Diktate. Mehr als traurig und tragisch ist das nicht.
Zuerst erschienen auf streifzuege.org