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Kapitalistisch unbrauchbar, global überflüssig, human betreut Die Katastrophe, ein Flüchtling zu sein

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Ja, auch Angela Merkel findet die rechten Parolen in Heidenau „abstossend“. Aber wo liegt genau der Unterschied zwischen der Parole „Ausländer raus!“ und einer „rechtmässigen Ausschaffung in ein sicheres Herkunftsland“?

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4. November 2015

04. 11. 2015

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Beide haben zumindest den gemeinsamen Grundsatz: Eigentlich gehören die Flüchtlinge hier nicht hin! Der Unterschied zum „rechten Pack“ ist: Wenn sich die flüchtigen AusländerInnen einmal zur „Festung Europa“ durchgekämpft haben, dann bekommen sie von einem „menschlichen“ Europa „humanitäre Hilfe“ und ein menschenwürdiges Asylverfahren.

Ja, die europäische Flüchtlingspolitik ist im Groben und Ganzen menschenwürdig und nicht menschenverachtend. Das heisst, die meisten Flüchtlinge an den europäischen Grenzen werden schon nicht ertrinken oder verhungern. Ihre Fleischwunden vom Nato-Draht werden versorgt. Aber was kommt dann? Ein menschenwürdiges Asylverfahren, was prüft: Wo soll der Mensch hin, der nirgendwo willkommen ist? Zurück in sein Herkunftsland, das eh genügend „Fluchtgründe“ bereithält? Oder darf er sich sogar als „anerkannter“ Flüchtling hier aufhalten?

Dann bekommen die Flüchtlinge vielleicht sogar die Freiheit, sich bei unserem „menschenfreundlichen“ Arbeitsmarkt hinten anzustellen. Dann dürfen sie sich mit den deutschen, spanischen oder griechischen Arbeitslosen um Billiglohnjobs streiten. Und damit machen die ‘refugees’ die Erfahrung, dass der Kapitalismus auf der ganzen Welt, also auch im „reichen“ Westen, jede Menge „Überbevölkerung“ produziert hat: Menschen die auch hier als „Prekariat“, „Langzeitarbeitslose“ oder als „verlorene Generation“ kapitalistisch abgeschrieben sind, und deswegen auch hier am Existenzlimit leben. Für dieses globale Elend braucht es wirklich nicht erst Kriege oder „Willkürherrschaft“ in so genannten „Krisenregionen“.

Eine wirklich zielführende Solidarität mit den Flüchtlingen kommt um eine Frage nicht herum: Was sind das überhaupt für politische und wirtschaftliche Verhältnisse, die auf der ganzen Welt Millionen Menschen zu Menschenmüll erklären? Stattdessen endet die Solidarität meistens mit der humanitären Nothilfe, die den Status „Flüchtling“ überhaupt nicht hinterfragt. „Und ich freue mich, dass die übergrosse Mehrzahl der Menschen dies auch genauso tut.“ (Merkel) Und mehr nicht. Leider.

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