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Landesmitgliederversammlung der Grünen Hessen: Plattform im Dannenröder Wald für sie reserviert | Untergrund-Blättle

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Politik

Plattform im Dannenröder Wald für sie reserviert Landesmitgliederversammlung der Grünen Hessen

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Am 24.10.2020 fand die digitale Landesmitgliederversammlung der Grünen Hessen statt.

Plattform im Dannenröder Wald, August 2020.
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Bild: Plattform im Dannenröder Wald, August 2020. / Leonhard Lenz (PD)

26. Oktober 2020
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Als höchstes, vorrangiges und entscheidungsbefugtes Gremium des Landesverbandes hätte die Versammlung wegweisende Entscheidungen gegen den Ausbau der A49 und die Rodung der betroffen Wälder treffen können.

Anträge von Ortsverbänden zeigten, dass die Thematik auch innerhalb der Partei als dringlich empfunden wird und der bereits in der Aussenwahrnehmung begonnene Glaubwürdigkeitsverlust die Grünen vor grosse Herausforderungen stellt. Zu diesem Anlass veröffentlicht die Waldbesetzung im Dannenröder Forst ein Video, in welchem sie eine besetzbare Plattform im Wald vorstellen, welche sie speziell für die Grünen reserviert haben:

„Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg. Entweder auf dem parlamentarischen, oder hier. Bei der Union sind längst alle daran gewöhnt, dass sie ihre Versprechen brechen. Und wenn die Grünen es auf dem parlamentarischen Weg nicht schaffen diese A49 zu verhindern und diesen Wald zu retten, dann sollen sie es doch hier praktisch tun.

Wir haben euch diese Plattform reserviert. Kommt her, besetzt diese Plattform und helft uns die Rodungen aufzuhalten. Zeigt, dass ihr auch bereit seid etwas zu riskieren. Einen Koalitionsfrieden zu riskieren ist ja wohl harmloser als sich tatsächlich mit dem eigenen Körper einer Rodung in den Weg zu stellen.“, so Quinn aus der Waldbesetzung.

Der Bau der Autobahn A49 war auf der Landesmitgliederversammlung der Grünen Hessen ein grosses und durchaus umstrittenes Thema. Zahlreiche Anträge von Ortsverbänden wurden eingereicht und in der Online-Versammlung abgestimmt. Auch Annalena Baerbock, als eine der Bundesvorsitzenden der Grünen, äusserte sich kritisch gegenüber der Baupläne und bezeichnete die Autobahn als umwelt- und klimapolitisch falsch. Sie wies jedoch auch darauf hin, dass die Verantwortung für den Bau auf Bundesebene liege. Dort müsse der Bau der A49, sowie der gesamte Bundesverkehrswegeplan grundlegend überdacht werden.

Ein juristisches Gutachten im Auftrag von Greenpeace, das gestern in der Frankfurter Rundschau veröffentlicht wurde, zeigt jedoch auf, dass es auch auf der Landesebene in Hessen noch Spielraum zum Stopp des Autobahnausbaus besteht. Weitere Vorschläge aus der Basis, wie die Grünen Hessen den Bau der A49 stoppen könnten, wurden ebenfalls abgelehnt - darunter ein Moratorium, eine Prüfung des Genehmigungsverfahrens der A49, und eine Bundesratsinitiative. Das trägt weiter zum Glaubwürdigkeitsproblem der Grünen bei.

„Die Grünen in Hessen sind mitverantwortlich für die Zerstörung der Wälder hier vor Ort, sie tragen mit ihrer Regierungsbeteiligung dazu bei, den Bau der veralteten A49 voranzutreiben. Wir hören von ihnen viele leere Worte, sie sprechen davon, schon immer gegen den Bau zu sein und bemitleidenden sich selbst, weil sie angeblich auf parlamentarischem Weg alle Mittel ausgeschöpft hätten“, erklärt Quinn.

„Deshalb bieten wir ihnen einen neuen Weg, sich wirklich gegen den Bau der A49 einzusetzen. Wir haben ihnen eine eigene Plattform, auf 5 Metern Höhe im Dannenröder Wald reserviert. Wenn sie ihre Glaubwürdigkeit behalten wollen und wirklich zu ihren Werten stehen, dann sind sie herzlich eingeladen die Rodung dieses wertvollen Waldes mit uns zu verhindern.“

pm

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