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Homberg und die Frage der Rechtmässigkeit der A49 | Untergrund-Blättle

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2021-07-08 10:07:40

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Ein wirtschaftspolitischer Interessenkonflikt steht im Raum Homberg und die Frage der Rechtmässigkeit der A49

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Der Weiterbau der A49 soll Thema sein bei der aktuellen Stadtverordnetenversammlung in Homberg, wobei die Nutzung von Feldwegen für den Bau bis jetzt ungeklärt ist und trotzdem weitergeführt wurde.

Blick auf den Bau der Brücke Frankenhain (Teilstück der Bundesautobahn 49), Dezember 2018.  19lite93
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Bild: Blick auf den Bau der Brücke Frankenhain (Teilstück der Bundesautobahn 49), Dezember 2018. / 19lite93 (CC BY-SA 4.0 cropped)

8. Juli 2021
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Aktueller Kristallisationspunkt ist dabei der Meiserholzweg, der wegen sich gegenseitig im Weg stehender Arbeiten an einer Gasleitung als Umgehungsbaustrasse genutzt wird. Anwohnende Radfahrende, die den Weg täglich nutzen, sowie spontan am Weg bei Maulbach demonstrierende Menschen kamen dabei in Konflikt mit den Baufahrzeugführer*innen, obwohl ihre Wut sich eigentlich auf die politischen Verantwortlichen, allen voran Bürgermeisterin Blum, richtet.

"Das angesetzte Moratorium von der Bürgermeisterin wurde nur dafür benutzt, um unwiderrufliche Fakten zu schaffen anstatt einen demokratischen Prozess zu durchlaufen. Wir sehen sie spätestens jetzt in der Pflicht, endlich offen und ehrlich die Thematik um den Meiserholzweg zu behandeln. Dass das Thema der Feldwegsnutzung für den Bau einer Autobahn, die keinem Menschen etwas nützt, dabei als eines der letzten der Stadtverordnetenversammlung angesetzt wurde, obwohl es wie kaum ein anderes kontroverse Diskussionen hervorgerufen hat, ist in diesem Sinne mehr fragwürdig. ", so Anwohnerin Karen aus Homberg.

Der Prozess zur Klärung zieht sich speziell seit dem 10. Juni hin, wo die Stadtverordnetenversammlung einstimmig gegen die weitere Nutzung der Feldwege gestimmt hat - entgegen dem anhaltenden Widerstand der Bürgermeisterin und im Sinne einer Zusammenarbeit mit der Autobahngesellschaft. Gestern, beim ersten Teil der Versammlung, wurde erst ungefähr ein Drittel der zu behandelnden Punkte diskutiert.

Bürgermeisterin Blum lehnte vor und nach der Versammlung jegliche Aussage dazu ab, ob sie befangen sei bezüglich der Entscheidung zur Nutzung des Meiserholzweges. Auch auf die Frage, warum sie einer Offenlegung der betreffenden Akten zur Feldwegenutzung nicht zugestimmt hat, wich sie aus. Sie verwies in allen Punkten der Verantwortlichkeit auf die heute ausstehenden Aufführungen von Anwalt Möller.

Es liegen bisher keine aussageräftigen Genehmigungen zur Nutzung des Feldweges vor und verantwortlich sowie federführend dafür, wie auch für die eigenmächtige Zusammenarbeit mit der Autobahngesellschaft, sei vor allem die Bürgermeisterin, sagt die Grünen Fraktion im Stadtparlament.

Ein wirtschaftspolitischer Interessenkonflikt steht im Raum

Doch der angekündigte Akteneinsichtsausschuss sowie weitere Gespräche und Prüfungen um die auch immer wieder als illegal im Raum stehende A49 seien überhaupt nicht aussichtsreich, meint Jutta Stumpf vom Demokratischen Bürgerforum. Auch in die allgemeine Handlungsbereitschaft im Sinne der Bürger und Bürgerinnen von Seiten der politischen Verantwortungstragenden habe sie keinerlei Hoffnung.

Michael Krebühl von den Freien Wählern sagte vor der Stadtverordnetenversammlung, er sei weder für noch gegen die Autobahn, und legt seine Hoffnung in die Ausschüsse zur Klärung der brisanten Fragen. Wie er zu dem Verschleppen von Entscheidungen und dem vorzeitigen Schaffen von Fakten beim Bau der A49 stehe, liess er mit Verweis auf die Verantwortlichkeit anderer politischer Organe nicht durchblicken.

"Das Thema A49 ist wahrscheinlich gerade das brisanteste Thema der Region. Trotzdem wird es ans Ende der Versammlung verbannt. Es betrifft alle Menschen hier, hat vergangenen Herbst ganz Deutschland beschäftigt und könnte es wieder, wenn so weitergemacht wird. Die von wirtschaftlichen, aber nicht von allgemeinen Interessen geleitete Politik, muss zwangsläufig zu einem verkehrspolitischen Desaster führen, zu dem es eigentlich gar nicht kommen könnte, würden sich die verantwortlichen Parteien an geltendes Recht halten und für das Bestehen einer lebenswerten Umwelt interessieren. Der Weiterbau der A49 soll nicht weiter vorangetrieben von Abmachungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit", so Aktivistin Lara von der Bewegung "keineA49".

pm

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